Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 05.05.2021

Zeit: 14:03-18:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feierliche Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters     
3Feststellung der Tagesordnung     
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates - öffentlich - vom 17.03.2021 und 31.03.2021     
5Informationen des Oberbürgermeisters     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Satzung der Stadt Chemnitz über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)  B-109/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 451 KB Beschlussvorlage 451 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 306 KB gefasster Beschluss 306 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7.2Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen der Stadt Chemnitz  B-098/2021 
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.3Trägerwechsel der Bürgerplattform Chemnitz Süd  B-110/2021 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.4Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit  B-092/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage für BI Dateigrösse: 323 KB Beschlussvorlage für BI 323 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.5Ausscheiden eines sachkundigen Einwohners aus dem Kleingartenbeirat der Stadt Chemnitz und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Kleingartenbeirat der Stadt Chemnitz  B-067/2021 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.6Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG  B-103/2021 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.7Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG)  B-104/2021 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.8Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der KommunalBau Chemnitz GmbH  B-105/2021 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.9Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der wohnen in chemnitz gmbh  B-106/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 414 KB Beschlussvorlage 414 KB
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.10Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der WeTraC Wertstoff-Transport Chemnitz GmbH  B-107/2021 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.11Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH  B-112/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 468 KB Beschlussvorlage 468 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 526 KB Änderung der Verwaltung 526 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.12Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Sozialgericht Chemnitz  B-082/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 353 KB Beschlussvorlage 353 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Erklärung des Vorgeschlagenen (Muster) Dateigrösse: 63 KB Anlage 3 - Erklärung des Vorgeschlagenen (Muster) 63 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 195 KB gefasster Beschluss 195 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.13Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen den Freistaat Sachsen wegen Erstattung der in den Verfahren mit der Gausepohl Fleisch GmbH entstandenen Kosten sowie wegen Rückerstattung von LUA-Benutzungsgebühren  B-108/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.142. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen  B-018/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anlage A - Schulbezirk II Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Anlage A - Schulbezirk II 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7.15Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und freien Trägern der Jugendhilfe über die Aufbringung der Personal- und Sachkosten der Kindertageseinrichtungen gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG  B-044/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 521 KB Beschlussvorlage 521 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Gegenüberstellung der Änderungen Dateigrösse: 579 KB Anlage 3, Gegenüberstellung der Änderungen 579 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 336 KB gefasster Beschluss 336 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7.16Satzung der Stadt Chemnitz zur Verfahrensregelung der Wahlwerbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)  B-056/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 385 KB Beschlussvorlage 385 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag CDU 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 315 KB gefasster Beschluss 315 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
7.173. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Chemnitz  B-221/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 346 KB Beschlussvorlage 346 KB
Dokument anzeigen: Anlage1_Verzeichnis der öffentlichen Grünanlagen Dateigrösse: 40 KB Anlage1_Verzeichnis der öffentlichen Grünanlagen 40 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LNKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 134 KB Änderungsantrag DIE LNKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 134 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 285 KB Änderung der Verwaltung 285 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.18Benennung einer privaten Erschließungsstraße in Chemnitz, Stadtteil Ebersdorf mit der Bezeichnung "Elisabeth-Ahnert-Straße"  B-007/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: grafische Darstellung Dateigrösse: 368 KB Anlage 3: grafische Darstellung 368 KB
Dokument anzeigen: Petition BI Dateigrösse: 1 MB Petition BI 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: eingereichte Vorschläge zur Straßenbenennung Dateigrösse: 330 KB Anlage 4: eingereichte Vorschläge zur Straßenbenennung 330 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.19Neubenennung eines Platzes an der Straße der Nationen, vor den Kunstsammlungen Chemnitz in "Arthur-Weiner-Platz"  B-027/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 341 KB Beschlussvorlage 341 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Grafik Arthur-Weiner-Platz Dateigrösse: 406 KB Anlage 3: Grafik Arthur-Weiner-Platz 406 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Gleichstellungsbeauftragte Dateigrösse: 241 KB Stellungnahme Gleichstellungsbeauftragte 241 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.202. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen Koordiniertes Bauvorhaben Wiesenstraße zwischen Annen- und Clara-Zetkin-Straße  B-083/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 465 KB Beschlussvorlage 465 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersichtsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Übersichtsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Lageplan 1 Dateigrösse: 858 KB Anlage 4 Lageplan 1 858 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Lageplan 2 Dateigrösse: 809 KB Anlage 4.1 Lageplan 2 809 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Regelquerschnitt A Dateigrösse: 529 KB Anlage 5 Regelquerschnitt A 529 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Regelquerschnitt B Dateigrösse: 516 KB Anlage 5.1 Regelquerschnitt B 516 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Bauzeitenplan Dateigrösse: 157 KB Anlage 6 Bauzeitenplan 157 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung Änderungsantrag FG BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 483 KB 1. Änderung Änderungsantrag FG BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 483 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 36 KB Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 36 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.212. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2021 zur Teilsanierung und Erweiterung der Förderschule Altchemnitz und Neubau Kooperationsschule  B-050/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Maßnahmen Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 Übersicht Maßnahmen 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt FÖS Altchemnitz Dateigrösse: 583 KB Anlage 4.1 Deckblatt FÖS Altchemnitz 583 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 5 MB Anlage 4.2 Beschreibung 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 3 MB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 energetische Betrachtung Dateigrösse: 86 KB Anlage 4.4 energetische Betrachtung 86 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierung Dateigrösse: 19 KB Anlage 4.5 Finanzierung 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablaufplan Dateigrösse: 37 KB Anlage 4.6 Ablaufplan 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.1 Zeichungen Teil I Dateigrösse: 11 MB Anlage 4.7.1 Zeichungen Teil I 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.2 Zeichungen Teil II Dateigrösse: 14 MB Anlage 4.7.2 Zeichungen Teil II 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Deckblatt Koop.Schule Dateigrösse: 680 KB Anlage 5.1 Deckblatt Koop.Schule 680 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.2 Beschreibung Dateigrösse: 8 MB Anlage 5.2 Beschreibung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 976 KB Anlage 5.3 Kosten DIN 276 976 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 1 MB Anlage 5.4 Energetische Betrachtung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.5 Finanzierung Dateigrösse: 18 KB Anlage 5.5 Finanzierung 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.6 Ablaufplan Dateigrösse: 148 KB Anlage 5.6 Ablaufplan 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7.1 Zeichnungen Teil 1 Dateigrösse: 4 MB Anlage 5.7.1 Zeichnungen Teil 1 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7.2 Zeichnungen Teil 2 Dateigrösse: 16 MB Anlage 5.7.2 Zeichnungen Teil 2 16 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 198 KB gefasster Beschluss 198 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7.22Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 49.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Philippstraße/Zietenstraße/Kleingartenanlage(KGA)Heidelberg im Stadtteil Sonnenberg  B-198/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 626 KB Beschlussvorlage 626 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 419 KB Anlage 4 - Begründung 419 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 219 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 219 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
8Informationsvorlagen     
8.1Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur Ergänzung des Stadtbahnnetzes in Chemnitz (Stadtteile Kaßberg und Altendorf) 2. Ergänzung, Trasse Erzbergerstraße  I-016/2021   
 Beschluss: Die Vorlage wurde abgesetzt.  
8.2Umsetzung Nahverkehrsplan im Bereich Markersdorf, Omnibuslinie 53  I-018/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 291 KB Informationsvorlage 291 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zu I-018-2021 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 zu I-018-2021 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zu I-018-2021 Dateigrösse: 645 KB Anlage 3 zu I-018-2021 645 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zu I-018-2021 Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 zu I-018-2021 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Jährliche Information zur Umsetzung des Konzeptes Stadtordnungsdienst  I-025/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 348 KB Informationsvorlage 348 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Familienfreundlicher Stadtrat  BA-125/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 367 KB Beschlussantrag 367 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 342 KB Stellungnahme der Verwaltung 342 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Dateigrösse: 291 KB Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten 291 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 239 KB Änderung des Einreichers 239 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 271 KB gefasster Beschluss 271 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
9.2Ämter-Leitfaden zum Zuverdienst  BA-003/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 345 KB Stellungnahme der Verwaltung 345 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
9.3Ersatzneubau Brücke Erzbergerstraße  BA-019/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 382 KB Beschlussantrag 382 KB
Dokument anzeigen: Zeichnung Blatt 1 - Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße Dateigrösse: 131 KB Zeichnung Blatt 1 - Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße 131 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung Blatt 1 - Straßenbau Erzberger Straße - Beseitigung Anrampungen und Abbruch alte Reichsbahnbrücke Dateigrösse: 219 KB Kostenschätzung Blatt 1 - Straßenbau Erzberger Straße - Beseitigung Anrampungen und Abbruch alte Reichsbahnbrücke 219 KB
Dokument anzeigen: Zeichnung Blatt 2 - Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße Dateigrösse: 124 KB Zeichnung Blatt 2 - Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße 124 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung Blatt 2 - Brücke Erzberger Straße Dateigrösse: 220 KB Kostenschätzung Blatt 2 - Brücke Erzberger Straße 220 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 358 KB Stellungnahme der Verwaltung 358 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 42, Enthaltungen: 1  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -