TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 | |||||||||||||||
1 | Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||
2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||
3 | Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain - öffentlich - vom 30.08.2010 | ||||||||||||||
4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||
5 | Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss | ||||||||||||||
5.1.1 | Neugestaltung der Sperrabfallentsorgung in der Stadt Chemnitz Vorlage Nr. B-158/2010 Einreicher: D3/ASR | B-158/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | ||||||||||||||
5.1.2 | Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS) Vorlage Nr. B-178/2010 Einreicher: D6/ASR | B-178/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | ||||||||||||||
5.1.3 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGebS) Vorlage Nr. B-179/2010 Einreicher: D6/ASR | B-179/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | ||||||||||||||
5.1.4 | Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Chemnitz (Entwässerungssatzung) Vorlage Nr. B-180/2010 Einreicher: D3/ESC | B-180/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | ||||||||||||||
5.1.5 | Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz (AB Abwasserbeseitigung) einschließlich Entgeltblatt ab 01.01.2011 Vorlage Nr. B-181/2010 Einreicher: D3/ESC | B-181/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | ||||||||||||||
5.1.6 | Änderung der Abwasserentsorgungsentgelte im Gebiet der Stadt Chemnitz ab 01.01.2011 Vorlage Nr. B-191/2010 Einreicher: D3/ESC | B-191/2010 | |||||||||||||
Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | ||||||||||||||
5.1.7 | Information zur Änderung Abgabepflicht Kleineinleiterabgabe | I-060/2010 |
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Beschluss: | Die Vorlage wurde beraten. | ||||||||||||||
6 | Informationen des Ortsvorstehers | ||||||||||||||
7 | Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder | ||||||||||||||
8 | Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain |