Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Planungs-, Bau- und Umweltausschuss 07.12.2010

Zeit: 16:35-19:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - öffentlich - vom 09.11.2010     
4Beschlussvorlagen an den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss     
4.1Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10/12 Pornitzstraße  B-329/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 5 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10/13 Wohnanlage Stollberger Straße/Johannes-Reitz-Straße  B-331/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
4.3Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/18 Wohngebiet Kreherstraße  B-319/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Entwurf 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Begründung 7 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 16 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 16 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.4Neuausweisung Tempo 30 - Zonen  B-310/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 T_30_Zonen Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 T_30_Zonen 5 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationsvorlage an den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss     
5.1Information zur Förderung kleiner Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Sonnenberg und Reitbahnviertel  I-072/2010   
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
6Beschlussantrag an den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss     
6.1Umsetzungsstand des Strategiepapiers zur ÖPNV-Beschleunigung in Chemnitz  BA-037/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 32 KB Beschlussantrag 32 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 51 KB Stellungnahme 51 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - öffentlich -