Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Verwaltungs- und Finanzausschuss 16.09.2010

Zeit: 16:34-21:03 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:34
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - vom 19.08.2010     
4Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
4.1Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme "Neubau des Kindergartens der Sinne" in der Flemmingstraße 4a in Höhe von 178.596 €  B-206/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Kantstraße zwischen Dürer- und Fichtestraße in Höhe von 151.000 €.  B-221/2010 
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Dokument anzeigen: Anlage 3Kostenberechnung Dateigrösse: 442 KB Anlage 3Kostenberechnung 442 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 63000.51000 "Gemeindestaßen, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, Straßen und Gehwege"  B-236/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 Dateigrösse: 9 KB Anlage 1, Seite 2 9 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
4.4Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 63030.95039 Gemeindestraßen, Brückenbau, Tiefbaumaßnahme, Brücke Michaelstraße  B-183/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: anl3 Dateigrösse: 8 KB anl3 8 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beseitigung von Bauschäden/Unfallgefahren im Bereich der Rollstuhlrampen und an den Außenflächen/Verkehrsflächen am Sonderpädagogischen Förderzentrum Chemnitzer Körperbehindertenschule, Wittgensdorfer Str.121a in 09114 Chemnitz in Höhe von 219.860 €  B-245/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 123 KB Anlage 2 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 61 KB Anlage 3 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 131 KB Anlage 4 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 13 KB Anlage 5 13 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Beschaffung und Unterhaltung eines Bevölkerungswarn- Informations- und Alarmierungssystems  B-241/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - geänderte Fassung Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage - geänderte Fassung 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Standorte Sirenen Dateigrösse: 338 KB Anlage 3 - Standorte Sirenen 338 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - fin Auswirkungen Dateigrösse: 13 KB Anlage 4 - fin Auswirkungen 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - tab-Darstellung_apl Dateigrösse: 24 KB Anlage 5 - tab-Darstellung_apl 24 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Informationsvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
5.1Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2010  I-056/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 77 KB Informationsvorlage 77 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
6Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
7Verschiedenes     
7.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
7.2Fragen der Ausschussmitglieder     
8Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -