Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 25.08.2010

Zeit: 15:30-19:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 23.06.2010     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten einschließlich Bädern der Stadt Chemnitz - Sportstättensatzung  B-176/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: 1  
6.2Stellungnahme der Stadt Chemnitz zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Sachsen (LEP 2003)  B-189/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Stadt Chemnitz Dateigrösse: 262 KB Stellungnahme der Stadt Chemnitz 262 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 19 KB Änderung der Verwaltung 19 KB
Dokument anzeigen: Anhang zur Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 246 KB Anhang zur Änderung der Verwaltung 246 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: wenig  
6.3Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 93/24 "Z 3 - Schloßteich", Teilgebiet 2  B-210/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: wenig  
6.4Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 93/24 "Z 3 - Schloßteich", Teilgebiet 2a und
Satzungsbeschluss für das Gebiet nördlich der Georgstraße (Baufelder FV 1, WA 1 und der öffentlichen Verkehrsfläche der Nordstraße) des Teilgebietes 2a 
B-209/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage 88 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 31 KB gefasster Beschluss 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 239 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 239 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 14 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textl. Festsetzungen Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textl. Festsetzungen 9 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: wenig  
6.5Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/17 Wohnbebauung auf dem Flurstück 185/3, Borna  B-187/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 71 KB Beschlussvorlage 71 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 16 KB gefasster Beschluss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Planzeichnung 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6.6Erhaltungssatzung Nr. 10/06 für den Bereich Kulturpalast Rabenstein  B-153/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 902 KB Beschlussvorlage 902 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Seite 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Seite 2 3 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
6.7Erweiterung des Geltungsbereiches der Straßenbezeichnung "Weydemeyerstraße" im Stadtteil Rabenstein  B-004/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Flurkartenauszug Dateigrösse: 3 MB Flurkartenauszug 3 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7Informationsvorlagen     
7.1Wohnraumbedarfskonzept 2009/2010  I-059/2010 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 25 KB Informationsvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Wohnraumbedarfskonzept 2009/2010 Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 - Wohnraumbedarfskonzept 2009/2010 5 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Information über die Durchführung des registergestützten Zensus 2011 in der Bundesrepublik Deutschland  I-054/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 49 KB Informationsvorlage 49 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.3Tätigkeitsbericht der Kinderbeauftragten der Stadt Chemnitz für den Zeitraum vom 01.06.2008 bis 31.12.2009  I-041/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 30 KB Informationsvorlage 30 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.4Finanzcontrolling per 30.06.2010  I-051/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 58 KB Informationsvorlage 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 14 KB Anlage 7 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 127 KB Anlage 5 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 66 KB Anlage 6 66 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 3 4 Dateigrösse: 136 KB Anlage 2 3 4 136 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Überarbeitung des Lokalen Aktionsplans für Toleranz und Demokratie  BA-017/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 26 KB Beschlussantrag 26 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
8.2Standorte und Flächen für das legale Aufsprühen von Graffiti  BA-019/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 29 KB Beschlussantrag 29 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
8.3Einrichtung eines Härteausgleichsfonds  BA-021/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
8.4Modellprojekt zur Einführung des Sitzungsdienstsystems "Mandatos"  BA-022/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 40 KB Beschlussantrag 40 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.5Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen die unangemessene Finanzausstattung der Stadt Chemnitz  BA-023/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 22 KB Beschlussantrag 22 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.6Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Chemnitz  BA-024/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 22, Enthaltungen: 8  
8.7Satzung Trinkwasserversorgung  BA-026/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 25 KB Beschlussantrag 25 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -