Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Planungs- und Umweltausschuss 18.05.2010

Zeit: 16:32-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses - öffentlich - vom 13.04.2010     
4Beschlussvorlagen an den Stadtrat     
4.1Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 09/10 Rabensteiner Straße, Grüna  B-091/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 31 KB Anlage 4 - Begründung 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Satzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Satzung 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zur Anhörung_OR Grüna Dateigrösse: 18 KB Stellungnahme zur Anhörung_OR Grüna 18 KB
 Beschluss: Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 95/12 "Hermann-Pöge-Straße", Teilgebiet 1  B-127/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 16 KB gefasster Beschluss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 13 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 3 MB
 Beschluss: Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Beschlussvorlagen an den Planungs- und Umweltausschuss     
5.1Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 09/01 "Hauboldstraße / Eckstraße"  B-128/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage 208 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 16 KB gefasster Beschluss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 4 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5.2Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 93/29 Gebiet zwischen Adelsbergstraße, Kreherstraße, Bernhardstraße und Reineckerstraße  B-126/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 5 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.3Ausnahmsweise Zulässigkeit eines Lebensmittelmarktes, Ulmenstraße Ecke Ahornstraße  B-077/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage 246 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag_Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 19 KB Änderungsantrag_Fraktion DIE LINKE 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Informationsvorlage an den Stadtrat     
6.1Finanzcontrolling per 31.12.2009 einschließlich Abrechnung des 2. HSK  I-025/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 45 KB Informationsvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 14 KB Anlage 5 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 11 KB Anlage 6 11 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses - öffentlich -