Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Planungs- und Umweltausschuss 13.04.2010

Zeit: 16:33-21:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses - öffentlich - vom 02.03.2010     
4Beschlussvorlage an den Stadtrat     
4.1Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtumbau I  B-055/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 75 KB Beschlussvorlage 75 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Sanierungssatzung Dateigrösse: 630 KB Anlage 3 - Sanierungssatzung 630 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 16 KB gefasster Beschluss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung zur Sanierungssatzung Dateigrösse: 95 KB Anlage 4 - Begründung zur Sanierungssatzung 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Anhänge 1 bis 8 Dateigrösse: 13 MB Anlage 4 - Anhänge 1 bis 8 13 MB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 16 KB Änderung der Verwaltung 16 KB
Dokument anzeigen: Anhang zur Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 37 KB Anhang zur Änderung der Verwaltung 37 KB
 Beschluss: Vorlage wird mit Änderungen mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
 Abstimmung: Befangen: 1  
5Beschlussvorlagen an den Planungs- und Umweltausschuss     
5.1Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93/26 "Multifunktionszentrum Thomas-Mann-Platz"  B-060/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 16 KB gefasster Beschluss 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 4 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
5.2Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10/05 Solarpark Altendorfer Straße  B-092/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 7 MB Anlage 3 - Geltungsbereich 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
5.3Aufstellungsbeschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich Hilbersdorfer Straße/Frankenberger Straße im Stadtteil Hilbersdorf) 
B-076/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Dateigrösse: 662 KB Anlage 3 - Geltungsbereich 662 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5.4Ausnahmsweise Zulässigkeit eines Lebensmittelmarktes, Gerichtsstraße 3  B-098/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 300 KB Beschlussvorlage 300 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 17 KB Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.5Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/16 Frischmarkt SIMMEL, Grüna  B-048/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 26 KB Änderung der Verwaltung 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anhang Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 3 MB Anhang Änderung der Verwaltung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Entwurf 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme_OR_Grüna Dateigrösse: 12 KB Stellungnahme_OR_Grüna 12 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.6Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/19 Wohngebiet Bernhardstraße/Charlottenstraße  B-108/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Entwurf 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 10 MB Anlage 4 - Begründung 10 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 21 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.7Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 93/24 "Z 3 - Schloßteich" - Teilgebiet 2a Georgstraße/Chemnitzfluss-Süd  B-095/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 15 KB gefasster Beschluss 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung zum Entwurf Dateigrösse: 176 KB Anlage 4 - Begründung zum Entwurf 176 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf zum Bebauungsplan Dateigrösse: 7 MB Anlage 3 - Entwurf zum Bebauungsplan 7 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5.8Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich Bernhardstraße/Kreherstraße im Stadtteil Gablenz) 
B-102/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 14 KB gefasster Beschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 99 KB Anlage 4 - Begründung 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Entwurf der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Informationsvorlage an den Planungs- und Umweltausschuss     
6.1Netzwerk Nachhaltige Energie "Chemnitz 2020" - Bericht zur Umsetzung BA-016/2009  I-019/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 40 KB Informationsvorlage 40 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses - öffentlich -