Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Betriebsausschuss 20.01.2010

Zeit: 16:30-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses - öffentlich - vom 02.12.2009     
4Beratungsvorlagen an den Betriebsausschuss     
4.1Änderung der Abstimmungsvereinbarung zwischen der Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH) und der Stadt Chemnitz  BR-003/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsvorlage Dateigrösse: 16 KB Beratungsvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Powerpoint Dateigrösse: 7 MB Anlage 1 Powerpoint 7 MB
 Beschluss: Die Vorlage wurde beraten.  
4.2Neue Organisationsformen der haushaltsnahen Sperrabfallsammlung in der Stadt Chemnitz  BR-004/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsvorlage Dateigrösse: 10 KB Beratungsvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Beratungsvorlage Sperrabfall(3) Dateigrösse: 2 MB Beratungsvorlage Sperrabfall(3) 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wurde beraten.  
4.3Weitere Vorgehensweise bis zur Beschlussfassung der 5. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Chemnitz und der 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Chemnitz  BR-008/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsvorlage Dateigrösse: 34 KB Beratungsvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage Terminschiene Dateigrösse: 14 KB Anlage Terminschiene 14 KB
 Beschluss: Die Vorlage wurde beraten.  
5Verschiedenes     
5.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
5.2Fragen der Ausschussmitglieder     
6Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses - öffentlich -