Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 16.09.2009

Zeit: 15:41-22:08 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen der Oberbürgermeisterin     
4Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
5Petitionen     
5.1Aufhebung des generellen Leinenzwangs für Hunde  P-001/2009 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 60 KB Petitionsvorlage 60 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
6Beschlussvorlagen     
6.1Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes "Das TIETZ" der Stadt Chemnitz  B-277/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.2Satzung der Stadt Chemnitz über die Benutzung der Städtischen Musikschule  B-040/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage3Erläuterungen Dateigrösse: 24 KB Anlage3Erläuterungen 24 KB
Dokument anzeigen: SatzungNEU Dateigrösse: 30 KB SatzungNEU 30 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.3Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Instrumenten von der Stätdtischen Musikschule Chemnitz  B-067/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage3 Finanzen Dateigrösse: 15 KB Anlage3 Finanzen 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage4Entgeltord2009 Dateigrösse: 11 KB Anlage4Entgeltord2009 11 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation- Anlage 5 Dateigrösse: 18 KB Kalkulation- Anlage 5 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.4Gebührensatzung der Stadt Chemnitz für die Städtische Musikschule Chemnitz  B-070/2009 
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Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 16 KB Änderung der Verwaltung 16 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Erläuterungen Dateigrösse: 37 KB Anlage 3 Erläuterungen 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage5SatzungNEU Dateigrösse: 33 KB Anlage5SatzungNEU 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kalkulation 2009 Dateigrösse: 34 KB Anlage 4 Kalkulation 2009 34 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.5Kuratorium Stadtgestaltung  B-273/2009 
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Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 103 KB Änderung der Verwaltung 103 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.6Aufhebung der Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter und Aufhebung der Berufung der beratenden Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz sowie Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter und Neuberufung der beratenden Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-397/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage 54 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.7Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates  B-398/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.8Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates  B-399/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.9Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Bauausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Bauausschuss des Stadtrates  B-400/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.10Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates  B-401/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.11Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates  B-402/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.12Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kultur- und Sportausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kultur- und Sportausschuss des Stadtrates  B-403/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.13Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Schulausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Schulausschuss des Stadtrates  B-404/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.14Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Umlegungsausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Umlegungsausschuss des Stadtrates  B-405/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.15Aufhebung der Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates und Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates  B-407/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage 47 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.16Aufhebung der Wahl der Vertreter/innen der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz und Neuwahl der weiteren Vertreter/innen der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz  B-409/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.17Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Eissport- und Freizeit GmbH Chemnitz  B-294/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.18Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Fortbildungszentrum Chemnitz gGmbH  B-295/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.19Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der TechnoPark Chemnitz GmbH  B-300/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.20Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Technologie Centrum Chemnitz GmbH  B-305/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage 41 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.21Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH  B-307/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.22Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH Wirtschaftsförderungsgesellschaft - WIREGmbH -  B-308/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7Beschlussantrag     
7.1Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zum Bau einer Fuß- und Radwegbrücke zwischen Ebersdorf und Hilbersdorf über die Anlagen der DB AG  BA-035/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
9Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -