Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Verwaltungs- und Finanzausschuss 10.12.2009

Zeit: 16:35-21:07 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - vom 29.10.2009     
4Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
4.1Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung 2009 für das Vorhaben Teilsanierung der Radrennbahn im Sportforum Chemnitz in Höhe von 170.000,00 Euro  B-462/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zu Vorlage aplVE Radrennbahn Dateigrösse: 10 KB Anlage 3 zu Vorlage aplVE Radrennbahn 10 KB
Dokument anzeigen: Stellungn.A65 Dateigrösse: 26 KB Stellungn.A65 26 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme an der Vereinssportstätte des VfB Fortuna Chemnitz e. V. und die Baumaßnahme in Sporthalle am Schloßteich in Höhe von 51.000 EUR  B-486/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsstelle 63000.95129 "Gemeindestraßen, Tiefbaumaßnahme, Autobahnanschlussstelle West, Kalkstraße (Kreuzungsvereinbarung)  B-394/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 9 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme 60.1 Dateigrösse: 8 KB Stellungnahme 60.1 8 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Amt 20 Dateigrösse: 10 KB Stellungnahme Amt 20 10 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsstelle 63000.84100 "Gemeindestraßen, sonstige Finanzausgaben"  B-418/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 Dateigrösse: 9 KB Anlage 1, Seite 2 9 KB
Dokument anzeigen: B418 Dateigrösse: 7 KB B418 7 KB
Dokument anzeigen: ErgänzungStellungnahmeB418 Dateigrösse: 8 KB ErgänzungStellungnahmeB418 8 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Amt 20 Dateigrösse: 22 KB Stellungnahme Amt 20 22 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.6Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum in Höhe von 125.000 €  B-487/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 32120.94000 (Kunstsammlungen Chemnitz - Hochbaumaßnahme 3.Bauabschnitt) in Höhe von 120.000 €  B-491/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 16 KB Änderung der Verwaltung 16 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Anlage 1, B-491 2009 Dateigrösse: 21 KB Änderung der Verwaltung Anlage 1, B-491 2009 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Informationsvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
5.1Information zum Bürgerhaushalt und weitere Verfahrensweise  I-051/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage 34 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
6Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
7Verschiedenes     
7.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
7.2Fragen der Ausschussmitglieder     
8Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -