Stadt Chemnitz

04.06.2009

www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/stadtrat/offline_popup_ratsinfo_buerger.asp

Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Verwaltungs- und Finanzausschuss 29.10.2009

Zeit: 16:34-21:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:34
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - vom 01.10.2009     
4Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
4.1Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 63010.95145 "Gemeindestraßen, Folgemaßnahmen Sammlerbau/LEitungserneuerung, Tiefbaumaßnahme Frankenberger Straße von Dresdner Straße bis Helmholtzstraße"  B-236/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 9 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Amt 20 Dateigrösse: 13 KB Stellungnahme Amt 20 13 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme "Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Dritte Umfeld Industriemuseum" in Höhe von 150.000 € B-392/2009   
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Förderrichtlinie zur Unterstützung nicht kommunaler Friedhöfe  B-410/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 52 KB Beschlussvorlage 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Synopse (nur DOB) Dateigrösse: 11 KB Anlage 3: Synopse (nur DOB) 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Förderrichtlinie Friedhöfe Dateigrösse: 33 KB Anlage 3_Förderrichtlinie Friedhöfe 33 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Überplanmäßige Mittelbereitstellung für HHSt. 1.06000.52001
Mehrbedarf Verbrauchsmaterial IT-Ausstattung 
B-433/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 12 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Amt 20 Dateigrösse: 9 KB Stellungnahme Amt 20 9 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2  
5Informationsvorlagen an den Stadtrat     
6Abschlussbericht über die Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes zu städtischen Tiefbaumaßnahmen ab 100 T€ im Zeitraum 1997 bis 2006  I-040/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 122 KB Informationsvorlage 122 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)     
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -