Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Verwaltungs- und Finanzausschuss 01.10.2009

Zeit: 16:30-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - vom 27.08.2009     
4Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
4.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf in Höhe von 195.000 €  B-319/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 44 KB Anlage 4 44 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.2Aufnahme eines Kommunaldarlehens bei der KfW aus dem Programm "Investitionsoffensive Infrastruktur"  B-389/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 57 KB Anlage 3 57 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sachkosten in kommunalen Kindertageseinrichtungen (Unterabschnitt 46400)  B-335/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 11 KB Anlage 3 - Finanzielle Auswirkungen 11 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Hochbaumaßnahme Komplettsanierung der Kindertagesstätte Tschaikowskistraße 9 (EFRE-Mittel) in Höhe von 382.745 €  B-338/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anl. 3 Finanzielle Darstellung Dateigrösse: 14 KB Anl. 3 Finanzielle Darstellung 14 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Realisierung der Investitionsmaßnahmen - Neubau des Vereinsheimes durch den TSV Ifa Chemnitz e. V. und Errichtung eines Kunstrasenplatzes durch die SG Handwerk Rabenstein e. V. sowie Aufhebung des Beschlusses B-023/2009  B-411/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 8 KB Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen Mittelbereitstellung 8 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Informationsvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
5.1Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2009  I-032/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 105 KB Informationsvorlage 105 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
6Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (KII)     
7Verschiedenes     
7.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
7.2Fragen der Ausschussmitglieder     
8Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -