Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Verwaltungs- und Finanzausschuss 27.08.2009

Zeit: 16:30-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
3.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsstelle 74200.41600 Schlachttier- und Fleischbeschau Beschäftigungsentgelte und dergleichen sonstige Beschäftigte in Höhe von 88.000 €  B-266/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen Mittelbereitstellung 16 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.2Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Außenhautsanierung des Kinder- und Jugendnotdienstes Flemmingstraße 97 in Höhe von 161.450 €  B-262/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen/außerplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 - Darstellung der überplanmäßigen/außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Kostenermittlung Dateigrösse: 493 KB Anlage 4 - Kostenermittlung 493 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Außerplanmäßige Mittelbereiststellung in der Haushaltsstelle 69000.51020 "Wasserläufe, Wasserbau, Tiefbaumaßnahme, Staumauer Talsperre Euba"  B-232/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 9 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.4Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 63010.95144 "Gemeindestraßen, Folgemaßnahmen Sammlerbau/Leitungserneuerung, Tiefbaumaßnahme Leipziger Straße von Bornaer Straße bis Donauwörther Straße"  B-233/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 9 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 63010.95004 "Gemeindestraßen, Folgemaßnahmen Sammlerbau/Leitungserneuerung, Tiefbaumaßnahme Annaberger Straße von Steinweg bis Klaffenbacher Straße"  B-340/2009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 - Darstellung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 9 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (KII)     
5Verschiedenes     
5.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
5.2Fragen der Ausschussmitglieder     
6Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -