Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 05.08.2009

Zeit: 15:15-20:38 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Feierliche Ehrung ausgeschiedener Stadträtinnen und Stadträte     
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 03.06.2009     
4Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 03.06.2009     
5Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO     
6Informationen der Oberbürgermeisterin     
7Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
8Beschlussvorlagen     
8.1Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2009  B-183/2009 
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Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 14 KB Änderung der Verwaltung 14 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
Dokument anzeigen: Terminplan 2. Halbjahr 2009 Dateigrösse: 31 KB Terminplan 2. Halbjahr 2009 31 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.2Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Chemnitz  B-222/2009 
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Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 17 KB Änderung der Verwaltung 17 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Dateigrösse: 79 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderungen 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: 1  
8.33. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes für Jugend und Familie der Stadt Chemnitz  B-246/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.4Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter und Berufung der beratenden Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-231/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 z b-231_Vorschläge Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 z b-231_Vorschläge 15 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.5Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz  B-253/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.6Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates  B-234/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.7Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates  B-238/2009 
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.8Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Bauausschuss des Stadtrates  B-239/2009 
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.9Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Kultur- und Sportausschuss des Stadtrates  B-240/2009 
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.10Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates  B-241/2009 
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.11Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Schulausschuss des Stadtrates  B-242/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.12Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates  B-243/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.13Bestellung der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates  B-244/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.14Wahl der weiteren Vertreter der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg  B-248/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.15Wahl der weiteren Verbandsräte der Stadt Chemnitz für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz  B-249/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.16Abberufung und Neuwahl von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen  B-268/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.17Wahl der weiteren Vertreter/innen der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz  B-251/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.18Kuratorium Stadtgestaltung  B-273/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.191. Änderung zur Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2009  B-250/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Nein: wenig, Enthaltungen: wenig  
9Informationsvorlage     
9.1Organisation, Stellen, Personal, Information + Kommunikation der SVC - Bericht 2008 (OSPI-Bericht 2008)  I-030/2009 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 12 KB Informationsvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -