Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

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Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität 30.08.2022

Zeit: 16:32-20:23 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich - vom 22.03.2022     
4Beschlussvorlagen an den Stadtrat     
4.1Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich "Walter-Janka-Straße" im Stadtteil Adelsberg  B-159/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 762 KB Beschlussvorlage 762 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 783 KB Anlage 3 - Planunterlagen 783 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 624 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 624 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 289 KB Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung 289 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
4.2Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 50. Änderung der Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Wolgograder Allee/Chemnitzer Straße im Stadtteil Hutholz  B-179/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 472 KB Beschlussvorlage 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 801 KB Anlage 3 - Planzeichnung 801 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 693 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 693 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 218 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 218 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.3Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19/11 Adelsberg-Südabrundung  B-170/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 591 KB Beschlussvorlage 591 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 13 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 241 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 241 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
5Beschlussvorlagen an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
5.1Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 22/11 Zolastraße  B-162/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 454 KB Beschlussvorlage 454 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gestaltungsplan vom 15.06.2022 Dateigrösse: 8 MB Anlage 4 - Gestaltungsplan vom 15.06.2022 8 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 22/12 Ehemalige König-Friedrich-August-Kaserne  B-164/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gestaltungs- und Bebauungskonzept Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Gestaltungs- und Bebauungskonzept 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5.3Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 22/10 Lutherturm  B-192/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 450 KB Beschlussvorlage 450 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gestaltungsplan Dateigrösse: 752 KB Anlage 4 - Gestaltungsplan 752 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.4Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21/01 „Wohngebiet an der Bornaer Straße"  B-178/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 340 KB Beschlussvorlage 340 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Entwurf 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 - Begründung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Formular Klimarelevanz Dateigrösse: 437 KB Anlage 5 - Formular Klimarelevanz 437 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - WG Bornaer Str_E 01-07-2022_Vorlage_220830 Dateigrösse: 148 KB Anlage 3 - WG Bornaer Str_E 01-07-2022_Vorlage_220830 148 KB
Dokument anzeigen: ÄA Ulbrich, Fritzsche Dateigrösse: 54 KB ÄA Ulbrich, Fritzsche 54 KB
Dokument anzeigen: ÄA Wegert Dateigrösse: 51 KB ÄA Wegert 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Informationsvorlagen an den Stadtrat     
6.1Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes; Budget Bund, Budget Sachsen, Schulhausbau  I-036/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 326 KB Informationsvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Einzelmaßnahmen Budget Anlage 2 - Einzelmaßnahmen Budget "Bund" 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Einzelmaßnahmen Budget Anlage 3 - Einzelmaßnahmen Budget "Land" 859 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einzelmaßnahmen Schulen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Einzelmaßnahmen Schulen 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
6.2Controllingbericht des Baudezernates zu ausgewählten Maßnahmen zum Stand 30.06.2022  I-038/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 278 KB Informationsvorlage 278 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Controllingbericht Dateigrösse: 784 KB Anlage 2 - Controllingbericht 784 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7Verschiedenes     
7.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
7.2Fragen der Ausschussmitglieder     
8Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich -