Stadt Chemnitz

27.05.2021

www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/stadtrat/offline_popup_ratsinfo_buerger.asp

Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 12.10.2022

Zeit: 15:03-19:06 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 14.09.2022     
4Informationen des Oberbürgermeisters     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2023  B-200/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 332 KB Beschlussvorlage 332 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 174 KB Änderung der Verwaltung 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Terminplan 2023 Dateigrösse: 90 KB Anlage 3 - Terminplan 2023 90 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 197 KB gefasster Beschluss 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage gefasster Beschluss Dateigrösse: 90 KB Anlage gefasster Beschluss 90 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Wahl einer/eines Friedensrichterin/Friedensrichters für den Schiedsstellenbezirk IV der Stadt Chemnitz  B-204/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 255 KB Anlage 3 255 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 271 KB Änderung der Verwaltung 271 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 196 KB gefasster Beschluss 196 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern von Tochtergesellschaften der Klinikum Chemnitz gGmbH  B-224/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 532 KB Beschlussvorlage 532 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 224 KB gefasster Beschluss 224 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.4Wahl eines leitenden Bediensteten als Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz und Bestimmung des Vertreters im Aufsichtsrat der AWVC Abfallverwertungsgesellschaft mbH  B-225/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 403 KB Beschlussvorlage 403 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.5Nachwahl von zwei stellvertretenden weiteren Mitgliedern der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz  B-230/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 364 KB Beschlussvorlage 364 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.6Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH  B-238/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 495 KB Beschlussvorlage 495 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.7Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung an die C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH  B-243/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 386 KB Beschlussvorlage 386 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 231 KB gefasster Beschluss 231 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Planung eines Basketballfeldes im Konkordiapark  B-245/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 590 KB Beschlussvorlage 590 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag GRÜNE, LINKE, FDP, SPD Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag GRÜNE, LINKE, FDP, SPD 54 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 10  
6.9Überplanmäßige Mittelbereitstellung Grundschule Adelsberg  B-247/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage 350 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 216 KB gefasster Beschluss 216 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.10Überplanmäßige Mittelbereitstellung Grundschule Mittelbach  B-248/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage 350 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 214 KB gefasster Beschluss 214 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.11Außerplanmäßige Mittelbereitstellung an die Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz (EFC)  B-249/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 364 KB Beschlussvorlage 364 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 231 KB gefasster Beschluss 231 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.12Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Umsetzung von koordinierten Maßnahmen und der Straßenunterhaltung  B-250/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 383 KB Beschlussvorlage 383 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 53 KB Änderungsantrag AfD 53 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 66 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 66 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 300 KB gefasster Beschluss 300 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 2  
6.13Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Absicherung der Bewirtschaftungskosten in den Sportstätten und Bädern  B-251/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 476 KB Beschlussvorlage 476 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 324 KB gefasster Beschluss 324 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.14Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahmen Errichtung Leichtathlethik C-Anlage im Sportforum und Kunstrasenplatz im Juniorenstadion  B-252/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 426 KB Beschlussvorlage 426 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 304 KB gefasster Beschluss 304 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.15Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen zur sportfachlichen Nachnutzung der Fläche des ehemaligen Freibades Erfenschlag  B-254/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 376 KB Beschlussvorlage 376 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Einordnung Radcross Dateigrösse: 256 KB Anlage 3 - Einordnung Radcross 256 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP, CDU Dateigrösse: 47 KB Änderungsantrag FDP, CDU 47 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 230 KB gefasster Beschluss 230 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
6.16Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Förderung freier Kulturträger für den Zuschuss an den Lern- und Gedenkort Kaßberg e. V. mit Dauerausstellung  B-253/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 373 KB Beschlussvorlage 373 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 233 KB gefasster Beschluss 233 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 11, Befangen: 2  
6.17Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Gunsten des Budgets Jugendhilfe  B-255/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 486 KB Beschlussvorlage 486 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Aktualisierte Fassung Dateigrösse: 81 KB Beschlussvorlage - Aktualisierte Fassung 81 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 318 KB gefasster Beschluss 318 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
6.18Treibhausgasneutralität der Stadt Chemnitz bis spätestens 2040, klimaneutrale Verwaltung und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022 bis 2025  B-156/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 567 KB Beschlussvorlage 567 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_EAP Dateigrösse: 530 KB Anlage_3_EAP 530 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA Beirat Dateigrösse: 2 MB Stellungnahme AGENDA Beirat 2 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 53 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 53 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 286 KB aktualisierter Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 286 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 281 KB Änderung der Verwaltung 281 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14, Enthaltungen: 1  
6.197. Änderung zu den Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz (ABAbwasserbeseitigung) einschließlich der Entgelte des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC) ab 01.01.2023  B-174/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 637 KB Beschlussvorlage 637 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Kalkulation Anlagennutzung -Erläuterung und Ansätze Dateigrösse: 622 KB Anlage 3: Kalkulation Anlagennutzung -Erläuterung und Ansätze 622 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Durchschnittliche Kalkulation Anlagennutzungsentgelte und Entgelte für abflusslose Gruben 01.01.2023 - 31.12.2024 Dateigrösse: 447 KB Anlage 4: Durchschnittliche Kalkulation Anlagennutzungsentgelte und Entgelte für abflusslose Gruben 01.01.2023 - 31.12.2024 447 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Durchschnittliche Kalkulation des Entsorgungsentgeltes für die dezentrale Entsorgung 01.01.2023 - 31.12.2024 Dateigrösse: 275 KB Anlage 5: Durchschnittliche Kalkulation des Entsorgungsentgeltes für die dezentrale Entsorgung 01.01.2023 - 31.12.2024 275 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Entgeltvergleich Dateigrösse: 339 KB Anlage 6: Entgeltvergleich 339 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 235 KB Änderung der Verwaltung 235 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 353 KB gefasster Beschluss 353 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 8  
6.20Änderung der Abwasserentsorgungsentgelte der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG im Gebiet der Stadt Chemnitz ab 01.01.2023  B-175/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 468 KB Beschlussvorlage 468 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Prämissen und Erläuterungen zur 2-Jahreskalkulation Abwasserentsorgungsentgelt 2023-2024 Dateigrösse: 331 KB Anlage 3: Prämissen und Erläuterungen zur 2-Jahreskalkulation Abwasserentsorgungsentgelt 2023-2024 331 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Kalkulation Abwasserentsorgungsentgelt 01.01.2023 - 31.12.2024 Dateigrösse: 329 KB Anlage 4: Kalkulation Abwasserentsorgungsentgelt 01.01.2023 - 31.12.2024 329 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Anlage 2 zu §§ 1 (2), 14, 18 (1), (3), 22 (2) AEB Abwasser - Entgeltblatt Abwasserentsorgung Dateigrösse: 298 KB Anlage 5: Anlage 2 zu §§ 1 (2), 14, 18 (1), (3), 22 (2) AEB Abwasser - Entgeltblatt Abwasserentsorgung 298 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 262 KB gefasster Beschluss 262 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 11  
6.21Jugendhilfeplan für Kinder, Jugendliche und Familien in Chemnitz 2022 - 2027  B-073/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 355 KB Beschlussvorlage 355 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Jugendhilfeplan 2022 - 2027 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3, Jugendhilfeplan 2022 - 2027 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Sozio- und infrastrukturelle Darstellung der Stadtteile Dateigrösse: 3 MB Anlage 4, Sozio- und infrastrukturelle Darstellung der Stadtteile 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Bedarfskriterien für die Handlungsfelder §§ 11 - 16 SGB VIII Dateigrösse: 312 KB Anlage 5, Bedarfskriterien für die Handlungsfelder §§ 11 - 16 SGB VIII 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Literatur-/Abbildungsverzeichnis Dateigrösse: 210 KB Anlage 6, Literatur-/Abbildungsverzeichnis 210 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 293 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme KJBA Dateigrösse: 287 KB Stellungnahme KJBA 287 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 90 KB Änderung der Verwaltung 90 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 198 KB gefasster Beschluss 198 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
6.22Erwerb der Fahrbibliothek der Stadtbibliothek Chemnitz  B-236/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 461 KB Beschlussvorlage 461 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 194 KB gefasster Beschluss 194 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6.23Beteiligung der Stadt Chemnitz am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Grundhafte Sanierung der Schwimmhalle Am Südring"  B-237/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 359 KB Beschlussvorlage 359 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmeübersicht Dateigrösse: 58 KB Anlage 3 - Maßnahmeübersicht 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen Dateigrösse: 382 KB Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen 382 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.24Beteiligung der Stadt Chemnitz am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung Schauspielhaus"  B-246/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 363 KB Beschlussvorlage 363 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmenübersicht Dateigrösse: 48 KB Anlage 3 - Maßnahmenübersicht 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen Dateigrösse: 39 KB Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen 39 KB
Dokument anzeigen: ÄA GRÜNE, LINKE,FDP, SPD, CDU Dateigrösse: 55 KB ÄA GRÜNE, LINKE,FDP, SPD, CDU 55 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 35 KB Änderung der Verwaltung 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6.25Chemnitzer Modell, Stufe 4, Norderweiterung nach Limbach-Oberfrohna, Linienuntersuchung zwischen Bornaer Straße und Einbindung in das Eisenbahngleis nach Limbach-Oberfrohna  B-154/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Abschlussbericht Dateigrösse: 13 MB Anlage 3 Abschlussbericht 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Lagepläne Feinplanung Blatt D 1 Dateigrösse: 975 KB Anlage 4_Lagepläne Feinplanung Blatt D 1 975 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1_Lagepläne Feinplanung Blatt 1 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.1_Lagepläne Feinplanung Blatt 1 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2_Lagepläne Feinplanung Blatt 2 (neu) Dateigrösse: 3 MB Anlage 4.2_Lagepläne Feinplanung Blatt 2 (neu) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3_Lagepläne Feinplanung Blatt 3 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.3_Lagepläne Feinplanung Blatt 3 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4_Lagepläne Feinplanung Blatt 4 (neu) Dateigrösse: 3 MB Anlage 4.4_Lagepläne Feinplanung Blatt 4 (neu) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5_Lagepläne Feinplanung Blatt 5 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.5_Lagepläne Feinplanung Blatt 5 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6_Lagepläne Feinplanung Blatt 6 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.6_Lagepläne Feinplanung Blatt 6 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7_Lagepläne Feinplanung Blatt 7 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.7_Lagepläne Feinplanung Blatt 7 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.8_Lagepläne Feinplanung Blatt 8 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.8_Lagepläne Feinplanung Blatt 8 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.9_Lagepläne Feinplanung Blatt 9 (neu) Dateigrösse: 3 MB Anlage 4.9_Lagepläne Feinplanung Blatt 9 (neu) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.10_Lagepläne Feinplanung Blatt 10 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.10_Lagepläne Feinplanung Blatt 10 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.11_Lagepläne Feinplanung Blatt 11 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.11_Lagepläne Feinplanung Blatt 11 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.12_Lagepläne Feinplanung Blatt 12 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.12_Lagepläne Feinplanung Blatt 12 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.13_Lagepläne Feinplanung Blatt 13 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.13_Lagepläne Feinplanung Blatt 13 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.14_Lagepläne Feinplanung Blatt 14 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.14_Lagepläne Feinplanung Blatt 14 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.15_Lagepläne Feinplanung Blatt 15 (neu) Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.15_Lagepläne Feinplanung Blatt 15 (neu) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Schutzgüter Gesamtbewertung Dateigrösse: 369 KB Anlage 5 Schutzgüter Gesamtbewertung 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Kostenschätzung Feinplanung Dateigrösse: 884 KB Anlage 6_Kostenschätzung Feinplanung 884 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7_Variantenvergleich Dateigrösse: 1 MB Anlage 7_Variantenvergleich 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Röhrsdorf Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme OR Röhrsdorf 58 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 49 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 216 KB gefasster Beschluss 216 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.26Entgeltordnung Tiefgarage Theaterplatz  B-202/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 408 KB Beschlussvorlage 408 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gegenüberstellung alte - neue Tarife_2022 Dateigrösse: 114 KB Anlage 3_Gegenüberstellung alte - neue Tarife_2022 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Tarifübersicht Tiefgaragen und Parkhäuser Chemnitz_2022 Dateigrösse: 135 KB Anlage 4_Tarifübersicht Tiefgaragen und Parkhäuser Chemnitz_2022 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Gegenüberstellung Erlöse alt-neu 2022 Dateigrösse: 190 KB Anlage 5 Gegenüberstellung Erlöse alt-neu 2022 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Kalkulation 2022 Dateigrösse: 141 KB Anlage 6 Kalkulation 2022 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Rabatte Dateigrösse: 177 KB Anlage 7 Rabatte 177 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 247 KB gefasster Beschluss 247 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 5  
6.27Verkauf der Flurstücke 44/3 und 49/3, Gemarkung Schönau, Grundstück an der Carl-Hertel-Straße  B-184/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 357 KB Beschlussvorlage 357 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 730 KB Anlage 3: Flurkarte 730 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 719 KB Änderungsantrag CDU 719 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 312 KB gefasster Beschluss 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage gefasster Beschluss Dateigrösse: 1001 KB Anlage gefasster Beschluss 1001 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
6.28Verkauf des Flurstückes 725 der Gemarkung Niederrabenstein  B-205/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 345 KB Beschlussvorlage 345 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 500 KB Anlage 3: Flurkarte 500 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Stadtplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4: Stadtplan 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
6.294. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen 2022 - Neubau eines Fernbusterminals an der Dresdner Straße sowie überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln 2022  B-166/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 555 KB Beschlussvorlage 555 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersichtslageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Übersichtslageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Lageplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Lageplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Querschnitte Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 Querschnitte 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Bauzeitenkostenplan Dateigrösse: 958 KB Anlage 6 Bauzeitenkostenplan 958 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Klimaformular Dateigrösse: 379 KB Anlage 7 Klimaformular 379 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 43 KB Änderung der Verwaltung 43 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag CDU 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 380 KB gefasster Beschluss 380 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
7Informationsvorlage     
Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.01.2022 bis 30.06.2022  I-039/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 1 MB Informationsvorlage 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Pflegebedarfsplanung und Baugenehmigungsverfahren  BA-034/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 433 KB Beschlussantrag 433 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 356 KB Stellungnahme der Verwaltung 356 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.2Errichtung eines Karl May Monumentes  BA-049/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 306 KB Beschlussantrag 306 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 345 KB Stellungnahme der Verwaltung 345 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 37, Enthaltungen: 1  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -