Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 14.09.2022

Zeit: 15:02-18:29 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 13.07.2022     
4Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 13.07.2022     
5Informationen des Oberbürgermeisters     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeisterin und Bürgermeister der Stadtverwaltung Chemnitz  B-157/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 427 KB Beschlussvorlage 427 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
7.2Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft mit Kirjat Bialik (Israel)  B-198/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage 337 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 274 KB Änderung der Verwaltung 274 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
7.3Wahl einer persönlichen Stellvertreterin/eines persönlichen Stellvertreters für ein stimmberechtigtes Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-195/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage 335 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.4Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität  B-160/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage 350 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.5Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG)  B-182/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 430 KB Beschlussvorlage 430 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.6Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH  B-183/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 429 KB Beschlussvorlage 429 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.7Abberufung und Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH  B-185/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 365 KB Beschlussvorlage 365 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.8Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz sowie der Kommunalen Versorgungsdienstleistungsgesellschaft Chemnitz mbH  B-186/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 470 KB Beschlussvorlage 470 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.9Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Wertstoff-Transport GmbH Chemnitz (WeTraC)  B-187/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 421 KB Beschlussvorlage 421 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7.10Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH  B-188/2022 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
7.11Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der KommunalBau Chemnitz GmbH  B-189/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 419 KB Beschlussvorlage 419 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
7.12Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH  B-190/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 417 KB Beschlussvorlage 417 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 198 KB gefasster Beschluss 198 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
7.13Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds der Chemnitzer Wohn- und Heimstättengesellschaft mbH  B-191/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 418 KB Beschlussvorlage 418 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
7.14Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Technologie Centrum Chemnitz GmbH  B-201/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 434 KB Beschlussvorlage 434 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.15Bestellung eines Stellvertreters für das Mitglied des Umlegungsausschusses, ein im Freistaat Sachsen beliehener Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur  B-197/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 452 KB Beschlussvorlage 452 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
7.16Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-144/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 421 KB Beschlussvorlage 421 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss Dateigrösse: 152 KB Anlage 3 - Jahresabschluss 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Bericht WP Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Bericht WP 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Bericht RPA Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Bericht RPA 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.17Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-146/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 495 KB Beschlussvorlage 495 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 955 KB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 955 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 4: Lagebericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 2 MB Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung Dateigrösse: 2 MB Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 242 KB gefasster Beschluss 242 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.18Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-147/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 507 KB Beschlussvorlage 507 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 923 KB Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 923 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 568 KB Anlage 4 - Lagebericht 568 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 12 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbH 12 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2021 Dateigrösse: 3 MB Anlage 6: Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2021 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7.19Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-148/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 427 KB Beschlussvorlage 427 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 206 KB gefasster Beschluss 206 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7.20Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-168/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 344 KB Beschlussvorlage 344 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7.21Richtlinie zur Regelung des Auswahlverfahrens für die Zulassung zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt (Auswahlrichtlinie Chemnitzer Weihnachtsmarkt)  B-037/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 415 KB Beschlussvorlage 415 KB
Dokument anzeigen: Ãnderung der Verwaltung Dateigrösse: 274 KB Ãnderung der Verwaltung 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Änderungsübersicht Dateigrösse: 448 KB Anlage 3 Änderungsübersicht 448 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 287 KB gefasster Beschluss 287 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.22Jugendhilfeplan für Kinder, Jugendliche und Familien in Chemnitz 2022 - 2027  B-073/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 355 KB Beschlussvorlage 355 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Jugendhilfeplan 2022 - 2027 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3, Jugendhilfeplan 2022 - 2027 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Sozio- und infrastrukturelle Darstellung der Stadtteile Dateigrösse: 3 MB Anlage 4, Sozio- und infrastrukturelle Darstellung der Stadtteile 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Bedarfskriterien für die Handlungsfelder §§ 11 - 16 SGB VIII Dateigrösse: 312 KB Anlage 5, Bedarfskriterien für die Handlungsfelder §§ 11 - 16 SGB VIII 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Literatur-/Abbildungsverzeichnis Dateigrösse: 210 KB Anlage 6, Literatur-/Abbildungsverzeichnis 210 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 293 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme KJBA Dateigrösse: 287 KB Stellungnahme KJBA 287 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 90 KB Änderung der Verwaltung 90 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.23Satzungsbeschluss zur Satzung der Stadt Chemnitz über die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzgestaltungssatzung)  B-061/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 643 KB Beschlussvorlage 643 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 285 KB aktualisierte Stellungnahme OR Einsiedel 285 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 55 KB Stellungnahme OR Einsiedel 55 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Euba Dateigrösse: 65 KB Stellungnahme OR Euba 65 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Grüna Dateigrösse: 55 KB Stellungnahme OR Grüna 55 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 69 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 69 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 59 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 59 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Mittelbach Dateigrösse: 69 KB Stellungnahme OR Mittelbach 69 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Röhrsdorf Dateigrösse: 74 KB Stellungnahme OR Röhrsdorf 74 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 58 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 140 KB Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 140 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 611 KB Änderung der Verwaltung 611 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
7.24Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Chemnitz für die Gewährung einer Zuwendung zur Fassadenbegrünung  B-134/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 367 KB Beschlussvorlage 367 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Förderrichtlinie Dateigrösse: 343 KB Anlage 3 - Förderrichtlinie 343 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
7.25Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2022/2023 (Winterdienstkonzept)  B-145/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Straßenverzeichnis Dateigrösse: 3 MB Anlage 3: Straßenverzeichnis 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Betreuungsmatrix Dateigrösse: 58 KB Anlage 4: Betreuungsmatrix 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Notfallplan Dateigrösse: 76 KB Anlage 5: Notfallplan 76 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 794 KB gefasster Beschluss 794 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7.26Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept der Stadt Chemnitz zur Förderung der EFRE- und ESF-Gebiete im Rahmen der RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2021 - 2027 und der RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF PLUS 2021 - 2027  B-173/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 384 KB Beschlussvorlage 384 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept 6 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 216 KB gefasster Beschluss 216 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 8, Enthaltungen: 7, Befangen: 2  
7.27Überplanmäßige Mittelbereitstellung – Erneuerung Zietenstraße, 1. BA zwischen Augustusburger Straße und Sonnenstraße  B-209/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 371 KB Beschlussvorlage 371 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 226 KB gefasster Beschluss 226 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
7.28Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Trockenlegung und Sanierung des Sportplatzes der Oberschule Gablenz  B-219/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 377 KB Beschlussvorlage 377 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 219 KB gefasster Beschluss 219 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.29Verkauf der Flurstücke 44/3 und 49/3, Gemarkung Schönau, Grundstück an der Carl-Hertel-Straße  B-184/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 357 KB Beschlussvorlage 357 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 730 KB Anlage 3: Flurkarte 730 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.30Bestellung eines Erbbaurechtes an den Grundstücken Hofer Straße 65/67, Flurstücke 311 a, 311 b der Gemarkung Mittelbach mit Übernahme der Wohnmietverhältnisse zugunsten der Chemnitzer Gesellschaft für Wohnungsbau mbH  B-165/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 468 KB Beschlussvorlage 468 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 586 KB Anlage 3: Flurkarte 586 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Stadtplan Dateigrösse: 907 KB Anlage 4: Stadtplan 907 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 340 KB gefasster Beschluss 340 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.31Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19/11 Adelsberg-Südabrundung  B-170/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 591 KB Beschlussvorlage 591 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 13 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 241 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 241 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
7.32Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich "Walter-Janka-Straße" im Stadtteil Adelsberg  B-159/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 762 KB Beschlussvorlage 762 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 783 KB Anlage 3 - Planunterlagen 783 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 624 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 624 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 289 KB Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung 289 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 7  
7.33Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 50. Änderung der Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Wolgograder Allee/Chemnitzer Straße im Stadtteil Hutholz  B-179/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 472 KB Beschlussvorlage 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 801 KB Anlage 3 - Planzeichnung 801 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 693 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 693 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 218 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 218 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.343. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen - 2. Bauabschnitt: Kita Michaelstr. 58 Sanierung Außenanlage  B-171/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Deckblatt Dateigrösse: 647 KB Anlage 3.1 Deckblatt 647 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Beschreibung Dateigrösse: 5 MB Anlage 3.2 Beschreibung 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 44 KB Anlage 3.3 Kosten DIN 276 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Finanzierung Dateigrösse: 17 KB Anlage 3.4 Finanzierung 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5 Ablaufplan Dateigrösse: 99 KB Anlage 3.5 Ablaufplan 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6 Zeichnungen Dateigrösse: 6 MB Anlage 3.6 Zeichnungen 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7 Klima Dateigrösse: 57 KB Anlage 3.7 Klima 57 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
8Informationsvorlagen     
8.1Information über die Kalkulation der Verwaltungskosten für die Erhebung der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2022 bis 2024  I-034/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 290 KB Informationsvorlage 290 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Kalkulation Verwaltungskosten für die Erhebung der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2021 bis 2024 Dateigrösse: 429 KB Anlage 2: Kalkulation Verwaltungskosten für die Erhebung der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2021 bis 2024 429 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Nachkalkulation Verwaltungskosten für die Erhebung der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2017 bis 2019 Dateigrösse: 441 KB Anlage 3: Nachkalkulation Verwaltungskosten für die Erhebung der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2017 bis 2019 441 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes; Budget Bund, Budget Sachsen, Schulhausbau  I-036/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 326 KB Informationsvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Einzelmaßnahmen Budget Anlage 2 - Einzelmaßnahmen Budget "Bund" 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Einzelmaßnahmen Budget Anlage 3 - Einzelmaßnahmen Budget "Land" 859 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einzelmaßnahmen Schulen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Einzelmaßnahmen Schulen 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Controllingbericht des Baudezernates zu ausgewählten Maßnahmen zum Stand 30.06.2022  I-038/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 278 KB Informationsvorlage 278 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Controllingbericht Dateigrösse: 784 KB Anlage 2 - Controllingbericht 784 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.4Finanzcontrolling per 30.06.2022  I-042/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 533 KB Informationsvorlage 533 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 101 KB Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 126 KB Anlage 3a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 119 KB Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Schuldenstand Dateigrösse: 422 KB Anlage 4 - Schuldenstand 422 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Bürgschaften Dateigrösse: 335 KB Anlage 5 - Bürgschaften 335 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Einrichtung eines Ernährungsrates  BA-043/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 294 KB Beschlussantrag 294 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 377 KB Stellungnahme der Verwaltung 377 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
9.2Urbanes Gebiet Kreativachse  BA-044/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 289 KB Beschlussantrag 289 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 362 KB Stellungnahme der Verwaltung 362 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 197 KB gefasster Beschluss 197 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
9.3Änderung des Konzeptes zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz mit dem Schwerpunkt Innenstadt  BA-045/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 292 KB Beschlussantrag 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 344 KB Stellungnahme der Verwaltung 344 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 39 KB Änderungsantrag CDU 39 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 308 KB gefasster Beschluss 308 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
9.4Begrünung Marktplatz und Neumarkt  BA-046/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 297 KB Beschlussantrag 297 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Dateigrösse: 279 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag 279 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 349 KB Stellungnahme der Verwaltung 349 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 425 KB Änderung des Einreichers 425 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 54 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 5  
9.5Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“  BA-047/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 300 KB Beschlussantrag 300 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 437 KB Stellungnahme der Verwaltung 437 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung des Einreichers Dateigrösse: 59 KB 2. Änderung des Einreichers 59 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 59 KB Änderung des Einreichers 59 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
9.6Chemnitzer Wasserressourcen effektiv nutzen  BA-048/2022 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 287 KB Beschlussantrag 287 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 369 KB Stellungnahme der Verwaltung 369 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -