Stadt Chemnitz

27.05.2021

www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/stadtrat/offline_popup_ratsinfo_buerger.asp

Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 18.05.2022

Zeit: 15:00-19:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates - öffentlich - vom 16.03.2022 und 06.04.2022     
4Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 06.04.2022     
5Informationen des Oberbürgermeisters     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Ausscheiden des Stadtrates Herr Paul Günter Steuer aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson  B-112/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 198 KB gefasster Beschluss 198 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40  
7.1.1Verpflichtung eines neuen Stadtrates     
7.2Ausscheiden eines sachkundigen Einwohners aus dem Migrationsbeirat der Stadt Chemnitz und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Migrationsbeirat der Stadt Chemnitz  B-101/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage 339 KB
Dokument anzeigen: Stellugnahme Migrationsbeirat Dateigrösse: 113 KB Stellugnahme Migrationsbeirat 113 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 278 KB Änderung der Verwaltung 278 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.3Richtlinie über die finanzielle Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann  B-231/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 756 KB Beschlussvorlage 756 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 298 KB 2. Änderung der Verwaltung 298 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 305 KB Änderung der Verwaltung 305 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Dateigrösse: 137 KB Änderungsantrag FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD 137 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 689 KB gefasster Beschluss 689 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
7.43. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen  B-014/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 829 KB Beschlussvorlage 829 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 493 KB gefasster Beschluss 493 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
7.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH  B-092/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 423 KB Beschlussvorlage 423 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 284 KB gefasster Beschluss 284 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
7.6Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die EFC Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz (EFC)  B-099/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 422 KB Beschlussvorlage 422 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 284 KB gefasster Beschluss 284 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
7.7Über- und Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Zivil- und Katastrophenschutz  B-104/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 453 KB Beschlussvorlage 453 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 242 KB gefasster Beschluss 242 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.8Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme Neuordnung Wirtschaftshof/Tierpark  B-111/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 513 KB Beschlussvorlage 513 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 360 KB gefasster Beschluss 360 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7.9Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Sozialumlage und zusätzlicher Bedarfe im Bereich Asyl  B-095/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 485 KB Beschlussvorlage 485 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 313 KB Änderung der Verwaltung 313 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 268 KB Änderungsantrag SPD 268 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 247 KB gefasster Beschluss 247 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13, Enthaltungen: 1  
7.10Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Gunsten der Zuschüsse an freie Träger für die Betreibung von Kindertageseinrichtungen  B-098/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 431 KB Beschlussvorlage 431 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 261 KB Änderungsantrag SPD 261 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 281 KB gefasster Beschluss 281 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7.11Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Gunsten des Budgets Jugendhilfe  B-103/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 530 KB Beschlussvorlage 530 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 307 KB gefasster Beschluss 307 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7.12Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 für die finanzielle Absicherung der Maßnahme Errichtung Schwimmsportkomplex Bernsdorf  B-091/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 375 KB Beschlussvorlage 375 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP, GRÜNE, SPD, DIE LINKE/Die PARTEI, CDU Dateigrösse: 45 KB Änderungsantrag FDP, GRÜNE, SPD, DIE LINKE/Die PARTEI, CDU 45 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 13, Enthaltungen: 2  
7.13Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 zur finanziellen Absicherung der Sanierung „Kampfsporthalle im Sportforum Chemnitz"  B-105/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 383 KB Beschlussvorlage 383 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
7.14Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie  B-114/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 446 KB Beschlussvorlage 446 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.15überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bewirtschaftungskosten Schulen und Kindertageseinrichtungen  B-094/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 353 KB Beschlussvorlage 353 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7.16Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Mehrbedarf an Stromkosten für die Straßenbeleuchtung, die Winterschadensbeseitigung und den Winterdienst  B-096/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 462 KB Beschlussvorlage 462 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 320 KB Änderungsantrag SPD 320 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 300 KB gefasster Beschluss 300 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
7.17Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Verkehrssicherung sowie die Beseitigung von Sturmschäden im öffentlichen Grün und im Kommunalwald  B-097/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 373 KB Beschlussvorlage 373 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
7.181. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie  B-017/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 341 KB Beschlussvorlage 341 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 Übersicht 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt Kreativhof Dateigrösse: 646 KB Anlage 4.1 Deckblatt Kreativhof 646 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 7 MB Anlage 4.2 Beschreibung 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 478 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 478 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 energetisches Konzept Dateigrösse: 85 KB Anlage 4.4 energetisches Konzept 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 10 KB Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablaufplan Dateigrösse: 602 KB Anlage 4.6 Ablaufplan 602 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 Zeichnungen Dateigrösse: 5 MB Anlage 4.7 Zeichnungen 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.8 Klimaauswirkung Dateigrösse: 35 KB Anlage 4.8 Klimaauswirkung 35 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 70 KB Änderung der Verwaltung 70 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.193. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen 2022 - Erneuerung Zietenstraße, 1. BA zwischen Augustusburger- und Sonnenstraße  B-060/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 383 KB Beschlussvorlage 383 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersichtskarte Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Übersichtskarte 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 Lageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Regelquerschnitte Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 Regelquerschnitte 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Bauzeitenplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 6 Bauzeitenplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Formblatt Klimaschutz und Klimaanpasung Dateigrösse: 378 KB Anlage 7 Formblatt Klimaschutz und Klimaanpasung 378 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 224 KB gefasster Beschluss 224 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7.20Rahmenplan Zwickauer Straße  B-056/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 357 KB Beschlussvorlage 357 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Umgriff Plangebiet Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Umgriff Plangebiet 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Strukturkonzept Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Strukturkonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Rahmenplan Dateigrösse: 18 MB Anlage 5 - Rahmenplan 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Erläuterungsbericht Dateigrösse: 50 MB Anlage 6 - Erläuterungsbericht 50 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Maßnahmenkonzept Dateigrösse: 693 KB Anlage 7 - Maßnahmenkonzept 693 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
7.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19/09 "Nahversorgungszentrum Augustusburger Straße 216"  B-011/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 488 KB Beschlussvorlage 488 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 12 MB Anlage 4 - Begründung 12 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.22Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 "Bahnhofsareal Altendorf" Teil B: Grünzug Pleißenbach  B-083/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 691 KB Beschlussvorlage 691 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 18 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 493 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 493 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
7.233. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Chemnitz  B-036/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 352 KB Beschlussvorlage 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 _Anlage 1_Verzeichnis der öffentlichen Grünanlagen Dateigrösse: 482 KB Anlage 3 _Anlage 1_Verzeichnis der öffentlichen Grünanlagen 482 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Anlage 2_Lageplan Hundewiese Augustusburger Straße Dateigrösse: 253 KB Anlage 4_Anlage 2_Lageplan Hundewiese Augustusburger Straße 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Anlage 3_Lageplan Hundewiese Talangerpark Dateigrösse: 252 KB Anlage 5_Anlage 3_Lageplan Hundewiese Talangerpark 252 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 220 KB gefasster Beschluss 220 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
8Informationsvorlagen     
8.1Jahresbericht 2021 zur Europaarbeit der Stadt Chemnitz  I-019/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 1 MB Informationsvorlage 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Information über die überörtliche Prüfung - Aufbau und Organisation des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements der kreisfreien Stadt Chemnitz in den Haushaltsjahren 2017 bis 2020  I-024/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 283 KB Informationsvorlage 283 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Prüfungsbericht Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 - Prüfungsbericht 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum Prüfungsbericht Dateigrösse: 282 KB Anlage 3 - Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum Prüfungsbericht 282 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Information über den Jahresbericht 2021 - Teil II des Sächsischen Rechnungshofes  I-025/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 362 KB Informationsvorlage 362 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Pandemiebedingte Auswirkungen auf die Einnahmesituation der Kommunen Dateigrösse: 329 KB Anlage 2 - Pandemiebedingte Auswirkungen auf die Einnahmesituation der Kommunen 329 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Neuregelung § 2b UStG Dateigrösse: 340 KB Anlage 3 - Neuregelung § 2b UStG 340 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.4Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der weiteren Nutzung des Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt  I-016/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 309 KB Informationsvorlage 309 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 278 KB Änderung der Verwaltung 278 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.5Jährliche Information zur Umsetzung des Konzeptes Stadtordnungsdienst  I-023/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 374 KB Informationsvorlage 374 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.6Bericht des Baudezernates zur Umsetzung des BA 117/2020  I-017/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 281 KB Informationsvorlage 281 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur I-017_2022 Dateigrösse: 117 KB Anlage 2 zur I-017_2022 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur I-017_2022 Dateigrösse: 74 KB Anlage 3 zur I-017_2022 74 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zur I-017/2022 Dateigrösse: 92 KB Anlage 4 zur I-017/2022 92 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen  BA-021/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 487 KB Beschlussantrag 487 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 410 KB Stellungnahme der Verwaltung 410 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 410 KB gefasster Beschluss 410 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 11, Enthaltungen: 6  
9.2Ersuchen der Stadt Chemnitz zur Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes  BA-022/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag AfD 54 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 344 KB Stellungnahme der Verwaltung 344 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
9.3Sicherheit und Ordnung auf der Schlossteichinsel  BA-023/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 313 KB Beschlussantrag 313 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 351 KB Stellungnahme der Verwaltung 351 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Hr. Cedel Dateigrösse: 500 KB Änderungsantrag Hr. Cedel 500 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 36, Enthaltungen: 2  
9.4Abfalltonnen als Informationsfläche für Mülltrennung nutzen  BA-024/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 293 KB Beschlussantrag 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 490 KB Stellungnahme der Verwaltung 490 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
9.5Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz  BA-025/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 293 KB Beschlussantrag 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 353 KB Stellungnahme der Verwaltung 353 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 134 KB Änderung des Einreichers 134 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 11  
9.6Sicherung einer Fläche für einen kommunalen Bestattungswald  BA-026/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 288 KB Beschlussantrag 288 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 346 KB Stellungnahme der Verwaltung 346 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 295 KB Änderung des Einreichers 295 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 26, Enthaltungen: 0  
9.7Landeszusschuss für Volkshochschulen  BA-027/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 374 KB Beschlussantrag 374 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 441 KB Stellungnahme der Verwaltung 441 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 197 KB gefasster Beschluss 197 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -