Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 22.09.2021

Zeit: 15:04-18:44 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:04
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 21.07.2021     
4Informationen des Oberbürgermeisters     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2022  B-224/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 333 KB Beschlussvorlage 333 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 273 KB Änderung der Verwaltung 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Terminplan Dateigrösse: 92 KB Anlage 3 Terminplan 92 KB
Dokument anzeigen: beschlossener Terminplan 2022 Dateigrösse: 101 KB beschlossener Terminplan 2022 101 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 202 KB gefasster Beschluss 202 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.2Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität  B-182/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 343 KB Beschlussvorlage 343 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Abberufung des bisherigen stellvertretenden Sachverständigen für Kultur und Bildung aus dem Kulturbeirat und Neuberufung eines stellvertretenden Sachverständigen für Kultur und Bildung in den Kulturbeirat der Stadt Chemnitz  B-209/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage 339 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.4Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem AGENDA-Beirat und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den AGENDA-Beirat  B-210/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 340 KB Beschlussvorlage 340 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.5Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes aus dem Jugendhilfeausschuss und Neuberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  B-212/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 201 KB gefasster Beschluss 201 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.6Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH  B-213/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 404 KB Beschlussvorlage 404 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 276 KB gefasster Beschluss 276 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
6.7Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern von Tochtergesellschaften der Klinikum Chemnitz gGmbH  B-214/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 510 KB Beschlussvorlage 510 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 224 KB gefasster Beschluss 224 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.8Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-166/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 466 KB Beschlussvorlage 466 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 780 KB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 780 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 546 KB Anlage 4: Lagebericht 546 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 1 MB Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) Dateigrösse: 7 MB Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.9Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-167/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 508 KB Beschlussvorlage 508 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 928 KB Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 928 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 569 KB Anlage 4 - Lagebericht 569 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 – Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirt-schaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 – Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirt-schaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2020 Dateigrösse: 3 MB Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2020 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 282 KB gefasster Beschluss 282 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.10Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-194/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 352 KB Beschlussvorlage 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht Dateigrösse: 887 KB Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht 887 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Prüfungsbericht WP Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Prüfungsbericht WP 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.11Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2021 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-168/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 420 KB Beschlussvorlage 420 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.12Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-207/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 411 KB Beschlussvorlage 411 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.13Sicherung der Liquidität bei den städtischen Unternehmen C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH (C³) und Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz (EFC GmbH)  B-200/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 370 KB Beschlussvorlage 370 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.14Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2021  B-144/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 521 KB Beschlussvorlage 521 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Antrag Handelsverband Sachsen e. V. mit Schreiben vom 3. Februar 2021 Dateigrösse: 293 KB Anlage 3_Antrag Handelsverband Sachsen e. V. mit Schreiben vom 3. Februar 2021 293 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 274 KB Änderungsantrag AfD 274 KB
Dokument anzeigen: Änderung SPD-Fraktion Dateigrösse: 309 KB Änderung SPD-Fraktion 309 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.15Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen  B-152/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 427 KB Beschlussvorlage 427 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gebührenkalkulation_BAB 2019 Dateigrösse: 45 KB Anlage 3_Gebührenkalkulation_BAB 2019 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2020 Dateigrösse: 45 KB Anlage 4_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2020 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2021 Dateigrösse: 45 KB Anlage 5_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2021 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2022 Dateigrösse: 50 KB Anlage 6_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2022 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2023 Dateigrösse: 46 KB Anlage 7_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2023 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2024 Dateigrösse: 46 KB Anlage 8_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2024 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2025 Dateigrösse: 45 KB Anlage 9_Gebührenkalkulation_Planung BAB 2025 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10_Gebührenkalkulation_Ist Kalk Wochenmarkt Dateigrösse: 40 KB Anlage 10_Gebührenkalkulation_Ist Kalk Wochenmarkt 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11_Gebührenkalkulation_Kalk Wochenmarkt I Dateigrösse: 40 KB Anlage 11_Gebührenkalkulation_Kalk Wochenmarkt I 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12_Gebührenkalkulation_Kalk Wochenmarkt II Dateigrösse: 44 KB Anlage 12_Gebührenkalkulation_Kalk Wochenmarkt II 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13_Gebührenkalkulation_Kalk JaMa und SpezMa Dateigrösse: 39 KB Anlage 13_Gebührenkalkulation_Kalk JaMa und SpezMa 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14_Gebührenkalkulation_Kalk SpezMa Dateigrösse: 44 KB Anlage 14_Gebührenkalkulation_Kalk SpezMa 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 15_Gebührenkalkulation_Kalk JaMa Dateigrösse: 43 KB Anlage 15_Gebührenkalkulation_Kalk JaMa 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 16_Gebührenkalkulation_Kalk Weihnachtsmarkt Dateigrösse: 46 KB Anlage 16_Gebührenkalkulation_Kalk Weihnachtsmarkt 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 17_Gebührenkalkulation_Preise Weihnachtsmarkt Dateigrösse: 42 KB Anlage 17_Gebührenkalkulation_Preise Weihnachtsmarkt 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 18_Synopse Gebührensatzung Dateigrösse: 295 KB Anlage 18_Synopse Gebührensatzung 295 KB
Dokument anzeigen: änderungsantrag FDP Dateigrösse: 36 KB änderungsantrag FDP 36 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 280 KB Änderung der Verwaltung 280 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
6.16Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen  B-151/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 359 KB Beschlussvorlage 359 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV Markt Dateigrösse: 43 KB Anlage 3_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV Markt 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV Dateigrösse: 39 KB Anlage 4_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV RiHaPl Dateigrösse: 43 KB Anlage 5_Gebührenkalkulation_Kalk PÜV RiHaPl 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Synopse Änderungen Entgeltordnung Dateigrösse: 251 KB Anlage 6_Synopse Änderungen Entgeltordnung 251 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP Dateigrösse: 37 KB Änderungsantrag FDP 37 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 278 KB Änderung der Verwaltung 278 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
6.17Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) zu leistende Sozialumlage 2021  B-176/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 443 KB Beschlussvorlage 443 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 300 KB gefasster Beschluss 300 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.18Förderrichtlinie der Stadt Chemnitz für die Gewährung einer Zuwendung zur Fassadenbegrünung  B-142/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 447 KB Beschlussvorlage 447 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Klimafunktionskarte Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Klimafunktionskarte 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Auszug Pflanzenliste Dateigrösse: 586 KB Anlage 4 - Auszug Pflanzenliste 586 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 276 KB Änderung der Verwaltung 276 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 355 KB gefasster Beschluss 355 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.19Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2021/2022 (Winterdienstkonzept)  B-165/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Straßenverzeichnis Dateigrösse: 3 MB Anlage 3: Straßenverzeichnis 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Betreuungsmatrix Dateigrösse: 58 KB Anlage 4: Betreuungsmatrix 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Notfallplan Dateigrösse: 58 KB Anlage 5: Notfallplan 58 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 795 KB gefasster Beschluss 795 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.204. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2021 - Kapazitätsausbau Grundschule Adelsberg und Datennetzausbau Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium  B-177/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 Übersicht 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt GS Adelsberg Dateigrösse: 912 KB Anlage 4.1 Deckblatt GS Adelsberg 912 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 13 MB Anlage 4.2 Beschreibung 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 58 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 68 KB Anlage 4.4 Energetische Betrachtung 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierung Dateigrösse: 16 KB Anlage 4.5 Finanzierung 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablaufplan Dateigrösse: 142 KB Anlage 4.6 Ablaufplan 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.1 Zeichnungen Teil 1 Dateigrösse: 14 MB Anlage 4.7.1 Zeichnungen Teil 1 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.2 Zeichnungen Teil 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 4.7.2 Zeichnungen Teil 2 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Deckblatt Andre Gym Dateigrösse: 795 KB Anlage 5.1 Deckblatt Andre Gym 795 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.2 Beschreibung Dateigrösse: 20 KB Anlage 5.2 Beschreibung 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 50 KB Anlage 5.3 Kosten DIN 276 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 16 KB Anlage 5.4 Energetische Betrachtung 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.5 Finanzierung Dateigrösse: 15 KB Anlage 5.5 Finanzierung 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.6 Ablaufplan Dateigrösse: 92 KB Anlage 5.6 Ablaufplan 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7 Zeichnungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 5.7 Zeichnungen 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/58 Marienberger-/Saidenbachstraße  B-186/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 709 KB Beschlussvorlage 709 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3:Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 3:Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4:Begründung Dateigrösse: 4 MB Anlage 4:Begründung 4 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
6.22Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 284/108 der Gemarkung Stelzendorf im Industrie- und Gewerbegebiet "An der Jagdschänkenstraße", Südwest-Quadrant  B-204/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 348 KB Beschlussvorlage 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Flurkarte Dateigrösse: 513 KB Anlage 3 Flurkarte 513 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 221 KB gefasster Beschluss 221 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7Informationsvorlage     
Finanzcontrolling per 30.06.2021  I-044/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 716 KB Informationsvorlage 716 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 85 KB Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 46 KB Anlage 3a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 39 KB Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schuldenstand Dateigrösse: 420 KB Anlage 6 - Schuldenstand 420 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Bürgschaften Dateigrösse: 267 KB Anlage 7 - Bürgschaften 267 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Ämter-Leitfaden zum Zuverdienst  BA-003/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 345 KB Stellungnahme der Verwaltung 345 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 226 KB Änderung des Einreichers 226 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 36 KB Änderungsantrag AfD 36 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.2Verstetigung Bürgerplattformen - Änderung Beschluss B-030/2021  BA-016/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 289 KB Beschlussantrag 289 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 232 KB Änderung des Einreichers 232 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.325 Jahre Eingemeindung  BA-025/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 281 KB Beschlussantrag 281 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 349 KB Stellungnahme der Verwaltung 349 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 71 KB Stellungnahme OR Einsiedel 71 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Euba Dateigrösse: 67 KB Stellungnahme OR Euba 67 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Grüna Dateigrösse: 59 KB Stellungnahme OR Grüna 59 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 58 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 63 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 63 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Mittelbach Dateigrösse: 62 KB Stellungnahme OR Mittelbach 62 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 55 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 55 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Einsiedel Dateigrösse: 60 KB Änderungsantrag OR Einsiedel 60 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Euba Dateigrösse: 279 KB Änderungsantrag OR Euba 279 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Grüna Dateigrösse: 60 KB Änderungsantrag OR Grüna 60 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Klaffenbach Dateigrösse: 284 KB Änderungsantrag OR Klaffenbach 284 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 287 KB Änderungsantrag OR Kleinolbersdorf-Altenhain 287 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Mittelbach Dateigrösse: 59 KB Änderungsantrag OR Mittelbach 59 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag OR Röhrsdorf Dateigrösse: 60 KB Änderungsantrag OR Röhrsdorf 60 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
8.4Regelmäßiges Controlling der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushalt  BA-043/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 292 KB Beschlussantrag 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 343 KB Stellungnahme der Verwaltung 343 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.5Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2021  BA-044/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 392 KB Beschlussantrag 392 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 509 KB Anlage 1 509 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 245 KB Anlage 2 245 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 427 KB Anlage 3 427 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 214 KB gefasster Beschluss 214 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.6Konzeption E-Scooter  BA-046/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 312 KB Beschlussantrag 312 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 540 KB Stellungnahme der Verwaltung 540 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 156 KB Änderungsantrag AfD 156 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 151 KB Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 151 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 292 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 292 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 223 KB gefasster Beschluss 223 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.7Verpflichtende Abstellplätze für Elektro-Roller in Parkzone 1  BA-047/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 291 KB Beschlussantrag 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 352 KB Stellungnahme der Verwaltung 352 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 292 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 292 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.8Stärkung des Gewerbe- und Logistikstandortes Chemnitz-Süd/Fraunhoferstraße – Bahnhof Chemnitz Süd  BA-048/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 300 KB Beschlussantrag 300 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 346 KB Stellungnahme der Verwaltung 346 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.9Rückholrecht des Stadtrates zum Beschluss B-141/2021 des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität vom 06.07.2021 und erneute Befassung über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 "Bahnhofsareal Altendorf" Teil B: Grünzug Pleißenbach  BA-049/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 293 KB Beschlussantrag 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 359 KB Stellungnahme der Verwaltung 359 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 136 KB Änderung des Einreichers 136 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 358 KB aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung 358 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -