Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

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Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität 20.04.2021

Zeit: 16:30-20:27 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich     
4Sachstandsbericht zum Baugebiet „Arno-Holz-Siedlung“ in Adelsberg   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 21-04-20 Vortrag ASM öff TOP 4 Dateigrösse: 2 MB 21-04-20 Vortrag ASM öff TOP 4 2 MB
5Beschlussvorlagen an den Stadtrat
Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 49.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Philippstraße/Zietenstraße/Kleingartenanlage(KGA)Heidelberg im Stadtteil Sonnenberg 
B-198/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 626 KB Beschlussvorlage 626 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 419 KB Anlage 4 - Begründung 419 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 219 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 219 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
6Beschlussvorlagen an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
6.1Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20/10 "Zimmerei Freund Leipziger Straße 253"  B-031/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 351 KB Beschlussvorlage 351 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Städtebauliche Studie mit Nutzungskonzept Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Städtebauliche Studie mit Nutzungskonzept 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 21/02 Zschopauer Straße, Einsiedel/Altenhain  B-037/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage 337 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 : Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 : Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 : Abwassertechnische Erschließung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 : Abwassertechnische Erschließung 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 63 KB Stellungnahme OR Einsiedel 63 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf_Altenhain Dateigrösse: 71 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf_Altenhain 71 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.3Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21/04 Wohngebiet an der Heideschänke  B-048/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 332 KB Beschlussvorlage 332 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Entwicklungskonzeption Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Entwicklungskonzeption 2 MB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 292 KB Änderung der Verwaltung 292 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Herr Zschocke, Herr Herrmann Dateigrösse: 294 KB Änderungsantrag Herr Zschocke, Herr Herrmann 294 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Der Änderungsantrag wird (teilweise) bestätigt. Die Vorlage ist somit obsolet.  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.4Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19/08 "Neukirchner Straße", Stelzendorf  B-074/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 330 KB Beschlussvorlage 330 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 246 KB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 246 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6.5Aufstellungsbeschluss und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21/09 Neukirchner Straße, Stelzendorf  B-075/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 336 KB Beschlussvorlage 336 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Entwurf Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Entwurf 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Begründung Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 - Begründung 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6.6Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 19/15 „Chemnitz-Röhrsdorf"  B-090/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 332 KB Beschlussvorlage 332 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7Informationsvorlagen an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
Information zum Sachstand der Förderung Kleiner Unternehmen nach der "Richtlinie der Stadt Chemnitz über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen" im Rahmen des Förderprogramms EFRE – "Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020" (KU-Richtlinie Chemnitz) 
I-022/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 976 KB Informationsvorlage 976 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich -