Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 23.09.2020

Zeit: 15:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 15.07.2020     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlage     
Ausscheiden des Stadtrates Herr Lars Kuppi aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson

Nach der Feststellung des Ausscheidens erfolgt die Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates. 
B-199/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7Petitionsvorlage     
Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung sowie Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Anregung einer analogen Regelung beim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen  P-005/2020 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 389 KB Petitionsvorlage 389 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 129 KB Anlage 2 - Petition 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Mehrkosten P-005_2020 Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 Mehrkosten P-005_2020 16 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 51 KB aktualisierter Änderungsantrag CDU 51 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 311 KB Änderung der Verwaltung 311 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag CDU 33 KB
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
8Weitere Beschlussvorlagen     
8.1Bestellung Gleichstellungsbeauftragte/r befristet für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates  B-203/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 347 KB Beschlussvorlage 347 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 294 KB Änderung der Verwaltung 294 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.2Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-201/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 323 KB Beschlussvorlage 323 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.3Wahl einer/eines Friedensrichterin/Friedensrichters für die Schiedsstellenbezirke I und V  B-168/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 331 KB Beschlussvorlage 331 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bürgerinformation Dateigrösse: 104 KB Anlage 3 Bürgerinformation 104 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 276 KB Änderung der Verwaltung 276 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 21 KB 2. Änderung der Verwaltung 21 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.4Bestellung eines Ausschusses zur Akteneinsicht  B-204/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage 337 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 417 KB Anlage 3 417 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme Verlagerung Busbahnhof  B-128/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 474 KB Beschlussvorlage 474 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 381 KB gefasster Beschluss 381 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.6Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Haushaltsjahr 2021 sowie einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 für die Maßnahme Instandsetzung Oberrabensteiner Eisenbahnviadukt BW 60.14  B-149/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 400 KB Beschlussvorlage 400 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 246 KB gefasster Beschluss 246 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.7Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 mit Fälligkeit in den Jahren 2021 und 2022 für die Maßnahme Weiterführung des Baus des Radweges Wüstenbrand-Lugau, 2. TA  B-160/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 431 KB Beschlussvorlage 431 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 313 KB gefasster Beschluss 313 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.8Feststellung Jahresabschluss 2019 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-152/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 457 KB Beschlussvorlage 457 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 1 MB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 4: Lagebericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 2 MB Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6:Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) Dateigrösse: 1 MB Anlage 6:Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 220 KB gefasster Beschluss 220 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.9Feststellung Jahresabschluss 2019 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-153/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 431 KB Beschlussvorlage 431 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 940 KB Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 940 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 570 KB Anlage 4 - Lagebericht 570 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Dateigrösse: 1 MB Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 221 KB gefasster Beschluss 221 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.10Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-172/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 344 KB Beschlussvorlage 344 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht Dateigrösse: 852 KB Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht 852 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Prüfungsbericht WP Dateigrösse: 9 MB Anlage 4 - Prüfungsbericht WP 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 228 KB gefasster Beschluss 228 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.11Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-184/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage 335 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.12Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-154/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 408 KB Beschlussvorlage 408 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.13Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen  B-010/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 369 KB Beschlussvorlage 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gebührenkalkulation Kalk PÜV Markt Dateigrösse: 15 KB Anlage 3_Gebührenkalkulation Kalk PÜV Markt 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Gebührenkalkulation Kalk PÜV Dateigrösse: 13 KB Anlage 4_Gebührenkalkulation Kalk PÜV 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Gebührenkalkulation Kalk PÜV RiHaPlatz Dateigrösse: 15 KB Anlage 5_Gebührenkalkulation Kalk PÜV RiHaPlatz 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Synopse Änderungen Entgeltordnung Dateigrösse: 254 KB Anlage 6_Synopse Änderungen Entgeltordnung 254 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 76 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 76 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP Dateigrösse: 32 KB Änderungsantrag FDP 32 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 280 KB Änderung der Verwaltung 280 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.14Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2020/2021 (Winterdienstkonzept)  B-151/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Straßenverzeichnis Dateigrösse: 3 MB Anlage 3: Straßenverzeichnis 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Betreuungsmatrix Dateigrösse: 47 KB Anlage 4: Betreuungsmatrix 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Notfallplan (Matrix) Dateigrösse: 36 KB Anlage 5: Notfallplan (Matrix) 36 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 761 KB gefasster Beschluss 761 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.15Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Benutzung der Städtischen Musikschule Chemnitz  B-177/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 448 KB Beschlussvorlage 448 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Satzung der Stadt Chemnitz über die Benutzung der Städtischen Musikschule Chemnitz Dateigrösse: 472 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Satzung der Stadt Chemnitz über die Benutzung der Städtischen Musikschule Chemnitz 472 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 268 KB gefasster Beschluss 268 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.16Entgeltordnung für die Überlassung von Instrumenten der Städtischen Musikschule Chemnitz  B-175/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 429 KB Beschlussvorlage 429 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderung Entgeltordnung zur Überlassung von Instrumenten Dateigrösse: 441 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderung Entgeltordnung zur Überlassung von Instrumenten 441 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 319 KB gefasster Beschluss 319 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.17Honorarordnung der Städtischen Musikschule Chemnitz  B-178/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 443 KB Beschlussvorlage 443 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderung Honorarordnung der Städtischen Musikschule Dateigrösse: 293 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderung Honorarordnung der Städtischen Musikschule 293 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Kalkulation Satzungsänderung Honorare Dateigrösse: 189 KB Anlage 4 - Kalkulation Satzungsänderung Honorare 189 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 385 KB gefasster Beschluss 385 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.18Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020  B-195/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 575 KB Beschlussvorlage 575 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Antrag_HVS_03_04_20VOSChemnitz Dateigrösse: 517 KB Anlage 3 Antrag_HVS_03_04_20VOSChemnitz 517 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 STN_Sonntagsöffnung_Chemnitz Center Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 STN_Sonntagsöffnung_Chemnitz Center 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Passantenfrequenzmessung Chemnitz Innenstadt 2016 final Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Passantenfrequenzmessung Chemnitz Innenstadt 2016 final 3 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag LINKE/Die PARTEI, CDU, GRÜNEN, SPD, FDP Dateigrösse: 36 KB Änderungsantrag LINKE/Die PARTEI, CDU, GRÜNEN, SPD, FDP 36 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 220 KB gefasster Beschluss 220 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
8.19Kommunale Einbindung und Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses des Trägers solaris Förderzentrum für Jugend und Umwelt gGmbH Sachsen  B-163/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 352 KB Beschlussvorlage 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Dateigrösse: 391 KB Anlage 3, Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 391 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 279 KB Änderung der Verwaltung 279 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.20Namensgebung Annenschule -Oberschule- am Standort Vettersstraße 34  B-165/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 284 KB Änderung der Verwaltung 284 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/03 "REWE-Markt Limbacher Straße/Beyerstraße", 1. Änderung  B-193/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 766 KB Beschlussvorlage 766 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 - Begründung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 308 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 308 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
8.22Satzung der Stadt Chemnitz über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/08 "An der Aue"  B-210/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 356 KB Beschlussvorlage 356 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 228 KB gefasster Beschluss 228 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8.23Erweiterung des Geltungsbereiches "Lise-Meitner-Straße" im Stadtteil Bernsdorf  B-061/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage 337 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Grafische Darstellung Dateigrösse: 874 KB Anlage 3: Grafische Darstellung 874 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Aufstellung Namensvorschläge Dateigrösse: 15 KB Anlage 4: Aufstellung Namensvorschläge 15 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
9Informationsvorlagen     
9.1Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2019  I-034/2020 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 529 KB Informationsvorlage 529 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.2Finanzcontrolling per 30.06.2020  I-047/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 790 KB Informationsvorlage 790 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 567 KB Anlage 2: Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 567 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 360 KB Anlage 3a: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 360 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 261 KB Anlage 3b: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 261 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 954 KB Anlage 4: Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen 954 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 999 KB Anlage 5: Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 999 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Schuldenstand Dateigrösse: 763 KB Anlage 6: Schuldenstand 763 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Bürgschaften Dateigrösse: 675 KB Anlage 7: Bürgschaften 675 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Beschlussanträge     
10.1Chemnitz als sicherer Logistikstandort  BA-055/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 314 KB Beschlussantrag 314 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 351 KB Stellungnahme der Verwaltung 351 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 371 KB aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung 371 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Änderung des Einreichers Dateigrösse: 152 KB aktualisierte Änderung des Einreichers 152 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 156 KB Änderung des Einreichers 156 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 32, Enthaltungen: 2  
10.2Tempo 30 im Bereich Carola-/ Waisenstraße  BA-088/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 290 KB Beschlussantrag 290 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 353 KB Stellungnahme der Verwaltung 353 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
10.3Gebärdendolmetschende für Livestream Stadtratssitzungen  BA-089/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 447 KB Beschlussantrag 447 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 335 KB Stellungnahme der Verwaltung 335 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeirat Dateigrösse: 221 KB Stellungnahme Behindertenbeirat 221 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 305 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 305 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
10.4Digitalisierungsstrategie für Chemnitz  BA-090/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 308 KB Beschlussantrag 308 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 145 KB Änderung des Einreichers 145 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 299 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 299 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 389 KB Stellungnahme der Verwaltung 389 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.5Nutzung leerstehender Ladenflächen durch Kurzzeitvermietung  BA-091/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 294 KB Beschlussantrag 294 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 354 KB Stellungnahme der Verwaltung 354 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.6Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen  BA-093/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 301 KB Beschlussantrag 301 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 342 KB Stellungnahme der Verwaltung 342 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 139 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 139 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 224 KB gefasster Beschluss 224 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 26, Enthaltungen: 1  
10.7Stärkung des Baudezernates - Realistischere Planung - Besseres Baucontrolling - Bauherrenverantwortung  BA-094/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 311 KB Beschlussantrag 311 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 440 KB Stellungnahme der Verwaltung 440 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.8Planungskostenpool  BA-096/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 297 KB Beschlussantrag 297 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.9Maßnahmen zur Effizienzerhöhung bei der Realisation städtischer Bauvorhaben  BA-103/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 291 KB Beschlussantrag 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 352 KB Stellungnahme der Verwaltung 352 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.10Prüfauftrag CVAG  BA-095/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 354 KB Stellungnahme der Verwaltung 354 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.11Bike + Ride Offensive an Chemnitzer Bahnhöfen und Haltepunkten  BA-100/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 291 KB Beschlussantrag 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 355 KB Stellungnahme der Verwaltung 355 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 215 KB Änderungsantrag SPD 215 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 216 KB gefasster Beschluss 216 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
10.12Littering  BA-101/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 292 KB Beschlussantrag 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 349 KB Stellungnahme der Verwaltung 349 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP Dateigrösse: 133 KB Änderungsantrag FDP 133 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
10.13Wasserstoff-Technologie  BA-102/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 335 KB Beschlussantrag 335 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 357 KB Stellungnahme der Verwaltung 357 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 129 KB Änderung des Einreichers 129 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 312 KB gefasster Beschluss 312 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
10.14Breitbandausbau  BA-104/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 283 KB Beschlussantrag 283 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 359 KB Stellungnahme der Verwaltung 359 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag GRÜNE Dateigrösse: 72 KB Änderungsantrag GRÜNE 72 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 130 KB Änderungsantrag SPD 130 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
10.15Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR  BA-105/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 289 KB Beschlussantrag 289 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -