Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 24.06.2020

Zeit: 15:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 29.04.2020     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Verkehrsbund Mittelsachsen GmbH  B-142/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 368 KB Beschlussvorlage 368 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.2Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten  B-110/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 610 KB Beschlussvorlage 610 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Berechnung Arbeitsplatzkosten Dateigrösse: 663 KB Anlage 3 - Berechnung Arbeitsplatzkosten 663 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kalkulation gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Kalkulation gesamt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Gegenüberstellung alt_neu Dateigrösse: 627 KB Anlage 5 Gegenüberstellung alt_neu 627 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 459 KB gefasster Beschluss 459 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.3Einrichtung einer Grundschule am Standort Weststraße 19 in 09112 Chemnitz  B-050/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 432 KB Beschlussvorlage 432 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 375 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 375 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.4Einrichtung einer Grundschule am Standort Jakobstraße 20 in 09130 Chemnitz  B-051/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 437 KB Beschlussvorlage 437 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 227 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 227 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.5Einrichtung einer Grund- sowie einer Oberschule am Standort Heinrich-Schütz-Straße, Gemarkung Gablenz, Flurstück 384/10 in 09130 Chemnitz  B-052/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 454 KB Beschlussvorlage 454 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 227 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 227 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 220 KB gefasster Beschluss 220 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.6Einrichtung einer Grundschule am Standort Charlottenstraße 52 in 09126 Chemnitz  B-053/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 434 KB Beschlussvorlage 434 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 227 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte zu B-050/2020 bis B-055/2020 227 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 214 KB gefasster Beschluss 214 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.7Einrichtung einer Oberschule am Standort Hartmannstraße 21 in 09113 Chemnitz  B-055/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 435 KB Beschlussvorlage 435 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Behindertenbeauftragten zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 227 KB Stellungnahme der Behindertenbeauftragten zu B-050/2020 bis B-055/2020 227 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.8Verlegung der Annenschule -Oberschule- vom Standort Brauhausstraße 16, 09111 Chemnitz an den Standort Vettersstraße 34, 09126 Chemnitz zum Schuljahresbeginn 2023/2024  B-054/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 439 KB Beschlussvorlage 439 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Behindertenbeauftragten zu B-050/2020 bis B-055/2020 Dateigrösse: 227 KB Stellungnahme der Behindertenbeauftragten zu B-050/2020 bis B-055/2020 227 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 210 KB gefasster Beschluss 210 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.9Turn- und Sporthallenkonzeption der Stadt Chemnitz  B-064/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Turn- und Sporthallenkonzept Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Turn- und Sporthallenkonzept 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Sporthallenbestand -ohne Straßenname Dateigrösse: 26 KB Anlage 4 - Sporthallenbestand -ohne Straßenname 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Vorgehensweise bei der Bedarfsberechnung Dateigrösse: 478 KB Anlage 5 - Vorgehensweise bei der Bedarfsberechnung 478 KB
Dokument anzeigen: SN Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 316 KB SN Behindertenbeauftragte 316 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.10Betreibung der neuen Kindertageseinrichtung Am Heim 15a in Trägerschaft der Stadt Chemnitz  B-147/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 345 KB Beschlussvorlage 345 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 492 KB Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen 492 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Migrationsbeauftragte Dateigrösse: 289 KB Stellungnahme Migrationsbeauftragte 289 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kinder- und Jugendbeauftragte Dateigrösse: 291 KB Stellungnahme Kinder- und Jugendbeauftragte 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 297 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 297 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 217 KB gefasster Beschluss 217 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.11Baubeschluss (KBC) für die Hochbaumaßnahme „Dreizügige Oberschule Vettersstraße 34 inklusive Zweifeldsporthalle“  B-132/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Deckblatt Vettersstraße 34 Dateigrösse: 543 KB Anlage 3.1 Deckblatt Vettersstraße 34 543 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Begründung und Bestandsituation Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.2 Begründung und Bestandsituation 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Beschreibung zur Baumaßnahme Dateigrösse: 571 KB Anlage 3.3 Beschreibung zur Baumaßnahme 571 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4. Kosten nach DIN 276 Dateigrösse: 190 KB Anlage 3.4. Kosten nach DIN 276 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5. Vermerk - Energetisches Konzept Dateigrösse: 280 KB Anlage 3.5. Vermerk - Energetisches Konzept 280 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6. Bauzeitenplan Vettersstraße 34 Dateigrösse: 287 KB Anlage 3.6. Bauzeitenplan Vettersstraße 34 287 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 1 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.7. Seite 1 Zeichnungen und Ansichten 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 2 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 4 MB Anlage 3.7. Seite 2 Zeichnungen und Ansichten 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 3 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.7. Seite 3 Zeichnungen und Ansichten 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 4 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 7 MB Anlage 3.7. Seite 4 Zeichnungen und Ansichten 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 5 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 7 MB Anlage 3.7. Seite 5 Zeichnungen und Ansichten 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 6 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 5 MB Anlage 3.7. Seite 6 Zeichnungen und Ansichten 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 7 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 6 MB Anlage 3.7. Seite 7 Zeichnungen und Ansichten 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7. Seite 8 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 4 MB Anlage 3.7. Seite 8 Zeichnungen und Ansichten 4 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme KJBA Dateigrösse: 375 KB Stellungnahme KJBA 375 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag AfD 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 214 KB gefasster Beschluss 214 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.12überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Hochbaumaßnahme Sanierung und Erweiterung Große Kunstturnhalle  B-161/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 367 KB Beschlussvorlage 367 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 328 KB Änderung der Verwaltung 328 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 223 KB gefasster Beschluss 223 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.13Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 16/12 "Bahnhofsareal Altendorf" Teil A: Paul-Jäkel-Straße  B-123/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 348 KB Beschlussvorlage 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlicher Geltungsbereich 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 226 KB gefasster Beschluss 226 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.14Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16/02 Wohnpark Anton-Hermann-Straße, Einsiedel  B-033/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 435 KB Beschlussvorlage 435 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Begründung 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 169 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 169 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme des OR Einsiedel zur Anhörung nach § 67 Abs. 6 SächsGemO Dateigrösse: 432 KB Stellungnahme des OR Einsiedel zur Anhörung nach § 67 Abs. 6 SächsGemO 432 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 221 KB gefasster Beschluss 221 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.152. Baubeschluss nach DA 6001 für Straßenbau-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn im Jahr 2020  B-117/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 540 KB Beschlussvorlage 540 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersichtslageplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Übersichtslageplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Bauwerksplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.1 Bauwerksplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Leitungsplan Dateigrösse: 921 KB Anlage 3.2 Leitungsplan 921 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Koordinierter Leitungsplan Endzustand Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.3 Koordinierter Leitungsplan Endzustand 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Bauzeitenkostenplan_BW14.11.MPP Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.4 Bauzeitenkostenplan_BW14.11.MPP 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.16Erweiterung Geltungsbereich der Adorfer Straße im Stadtteil Klaffenbach  B-062/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Adorfer Straße mit B-Plan Dateigrösse: 777 KB Anlage 3: Adorfer Straße mit B-Plan 777 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Adorfer Straße mit Flurkarte Dateigrösse: 230 KB Anlage 4: Adorfer Straße mit Flurkarte 230 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7Informationsvorlagen     
7.1Ergebnisse zur „Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrserhebungen“ (SrV) aus 2018  I-023/2020 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 358 KB Informationsvorlage 358 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zu I-023_2020_Mobilitätssteckbrief für Chemnitz Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 zu I-023_2020_Mobilitätssteckbrief für Chemnitz 3 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Befristete Arbeitsverträge, Information zum BA-071/2019  I-028/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
Dokument anzeigen: Komplettdokument Dateigrösse: 275 KB Komplettdokument 275 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Fußgängerüberwege  BA-009/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 300 KB Beschlussantrag 300 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 224 KB Stellungnahme der Verwaltung 224 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Grüna Dateigrösse: 177 KB Stellungnahme OR Grüna 177 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Euba Dateigrösse: 269 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Euba 269 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Mittelbach Dateigrösse: 175 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Mittelbach 175 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach zu BA-009_2020 Dateigrösse: 67 KB Stellungnahme OR Klaffenbach zu BA-009_2020 67 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 56 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 56 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Röhrsdorf Dateigrösse: 113 KB Stellungnahme OR Röhrsdorf 113 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 116 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 116 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme_Behinderbeirat_BA-009_2020 Dateigrösse: 212 KB Stellungnahme_Behinderbeirat_BA-009_2020 212 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 348 KB gefasster Beschluss 348 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.2Sachkosten Kindertageseinrichtungen  BA-016/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 235 KB Beschlussantrag 235 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 240 KB Stellungnahme der Verwaltung 240 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.3Finanzausstattung von Kindertagesstätten  BA-039/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 194 KB Beschlussantrag 194 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 288 KB Stellungnahme der Verwaltung 288 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.4Ein Jahr Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) - Bilanz für Chemnitz  BA-044/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 292 KB Beschlussantrag 292 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.5Verfügungsfonds für Ortschaftsräte  BA-051/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 304 KB Beschlussantrag 304 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 411 KB Stellungnahme der Verwaltung 411 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 272 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 272 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Grüna Dateigrösse: 273 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Grüna 273 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 58 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Mittelbach Dateigrösse: 274 KB Stellungnahme OR Mittelbach 274 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Einsiedel Dateigrösse: 119 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Einsiedel 119 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Euba Dateigrösse: 115 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Euba 115 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf Dateigrösse: 112 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf 112 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf Dateigrösse: 113 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf 113 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag CDU 33 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 203 KB gefasster Beschluss 203 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
8.6Förderung der Sächsischen Ehrenamtskarte in Chemnitz  BA-056/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 281 KB Beschlussantrag 281 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 345 KB Stellungnahme der Verwaltung 345 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag SPD 35 KB
Dokument anzeigen: Änderungsnatrag DIE LINKE/Die PARTEi Dateigrösse: 123 KB Änderungsnatrag DIE LINKE/Die PARTEi 123 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Gleichstellungsbeauftragte Dateigrösse: 238 KB Stellungnahme Gleichstellungsbeauftragte 238 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme_Migrationsbeauftragte Dateigrösse: 285 KB Stellungnahme_Migrationsbeauftragte 285 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
8.7Stärkung des Seniorenbeirates - Bereitstellung eines Beratungsraumes für Seniorensprechstunden  BA-057/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 283 KB Beschlussantrag 283 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 334 KB Stellungnahme der Verwaltung 334 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 130 KB Änderungsantrag SPD 130 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme_Migrationsbeauftragte_BA_057_2020 Dateigrösse: 288 KB Stellungnahme_Migrationsbeauftragte_BA_057_2020 288 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme_Seniorenbeirat Dateigrösse: 349 KB Stellungnahme_Seniorenbeirat 349 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 209 KB gefasster Beschluss 209 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
8.8Transparente Demokratie im Chemnitzer Stadtrat  BA-059/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 293 KB Beschlussantrag 293 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 341 KB Stellungnahme der Verwaltung 341 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.9Schaffung von Kleinspielflächen und Öffnung von städtischen Sport- und Spielflächen  BA-061/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 285 KB Beschlussantrag 285 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 353 KB Stellungnahme der Verwaltung 353 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 136 KB Änderungsantrag AfD 136 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag SPD 33 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 213 KB gefasster Beschluss 213 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
8.10Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst  BA-062/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 296 KB Beschlussantrag 296 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 350 KB Stellungnahme der Verwaltung 350 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.11Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen  BA-063/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung D5 Dateigrösse: 339 KB Stellungnahme der Verwaltung D5 339 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 24, Enthaltungen: 1  
8.12Digitales Klassenbuch  BA-065/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 282 KB Beschlussantrag 282 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 340 KB Stellungnahme der Verwaltung 340 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 204 KB gefasster Beschluss 204 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 21, Enthaltungen: 0  
8.13Erweiterung Naturschutzgebiete in Chemnitz  BA-066/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 300 KB Beschlussantrag 300 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung - aktualisiert - Dateigrösse: 336 KB Stellungnahme der Verwaltung - aktualisiert - 336 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 49 KB Änderung des Einreichers 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 223 KB gefasster Beschluss 223 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
8.14Parkhaus Kaßberg  BA-068/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 313 KB Beschlussantrag 313 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 346 KB Stellungnahme der Verwaltung 346 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Parkhaus Kaßberg Dateigrösse: 2 MB Lageplan Parkhaus Kaßberg 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.15Überprüfung und Neubewertung von Stadtratsbeschlüssen angesichts der erwarteten schwierigen Haushaltslage der Stadt Chemnitz durch die Corona-Krise  BA-069/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 291 KB Beschlussantrag 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 340 KB Stellungnahme der Verwaltung 340 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.16Finanziellen und haushaltwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich begegnen  BA-070/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 300 KB Beschlussantrag 300 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 78 KB Änderung des Einreichers 78 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 294 KB Stellungnahme der Verwaltung 294 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
8.17Befreiung von Schaustellern für die Gebühren aus der Sondernutzungssatzung, sowie der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen im Jahr 2020  BA-071/2020 
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 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
8.18Schulschwimmen der Jahrgangsstufen 19/20 und 20/21  BA-072/2020 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -