Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität 05.05.2020

Zeit: 16:36-21:27 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich - vom 10.03.2020     
4Beschlussvorlagen an den Stadtrat     
4.1Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18/04 "Wohnbebauung an der Lichtenauer Straße"  B-035/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 560 KB Beschlussvorlage 560 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Planunterlagen 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 15 MB Anlage 4 - Begründung 15 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 222 KB gefasster Beschluss 222 KB
 Beschluss: Vorlage wird mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
4.2Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10/17 Wohn- und Mischgebiet Adelsbergstraße/Bernhardstraße  B-082/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage 246 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Auszug Begründung Dateigrösse: 170 KB Anlage 4 - Auszug Begründung 170 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 217 KB gefasster Beschluss 217 KB
 Beschluss: Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.  
5Beschlussvorlagen an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
5.1Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 20/03 Wohngebiet an der Chemnitzer Straße, Markersdorf  B-074/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Struktur- und Bebauungskonzept Dateigrösse: 11 MB Anlage 4 - Struktur- und Bebauungskonzept 11 MB
 
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Aufstellungsbeschluss zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich Wolgograder Allee/Chemnitzer Straße im Stadtteil Hutholz) 
B-075/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Aufstellungsbeschluss zur 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich Elsasser Straße im Stadtteil Altchemnitz) 
B-083/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 264 KB gefasster Beschluss 264 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 20/04 „Martinstraße/Bunte Gärten"  B-085/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 245 KB gefasster Beschluss 245 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
5.5Aufstellungsbeschluss zum einfachen Bebauungsplan Nr. 20/09 „Braustolzgelände - Entwicklungsgebiet 2"  B-089/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 255 KB Beschlussvorlage 255 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Auszug aus dem Rahmenplan Dateigrösse: 10 MB Anlage 4 - Auszug aus dem Rahmenplan 10 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 239 KB gefasster Beschluss 239 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.6Neuausweisung von 6 Tempo 30-Zonen und die Erweiterung einer bestehenden Tempo 30-Zone  B-041/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage 299 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stadteil Glösa Querstraße Zeigelstraße Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Stadteil Glösa Querstraße Zeigelstraße 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stadteil Sonnenberg Erweiterung Dateigrösse: 812 KB Anlage 4 Stadteil Sonnenberg Erweiterung 812 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Stadteil Kleinolbersdorf-Altenhain Zum Spitzberg Dateigrösse: 653 KB Anlage 5 Stadteil Kleinolbersdorf-Altenhain Zum Spitzberg 653 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Kleinolbersdorf-Altenhain Alter Kirchweg Dateigrösse: 678 KB Anlage 6 Kleinolbersdorf-Altenhain Alter Kirchweg 678 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Stadtteil Bernsdorf Weg von der Reichenhainer Straße 135-141 Dateigrösse: 643 KB Anlage 7 Stadtteil Bernsdorf Weg von der Reichenhainer Straße 135-141 643 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 55 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 55 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Kleinolbderdorf-Altenhain Dateigrösse: 113 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Kleinolbderdorf-Altenhain 113 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 295 KB gefasster Beschluss 295 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Informationsvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
Sachstand der Förderung Kleiner Unternehmen nach der „Richtlinie der Stadt Chemnitz über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen" im Rahmen des Förderprogramms EFRE – „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020" (KU-Richtlinie Chemnitz)  I-018/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 905 KB Informationsvorlage 905 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7Beschlussantrag an den Ausschuss     
Nahversorger Bornaer Straße, Beteiligungsprozesse vor B-Plan Aufstellungsbeschlüssen  BA-013/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 294 KB Beschlussantrag 294 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 349 KB Stellungnahme der Verwaltung 349 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8Verschiedenes     
8.1Mündliche Informationen der Verwaltung   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bewässerung von Bäumen Dateigrösse: 293 KB Bewässerung von Bäumen 293 KB
8.2Fragen der Ausschussmitglieder     
9Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich -