Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 |
1 | Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | | |
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2 | Feststellung der Tagesordnung | | |
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3 | Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 05.02.2020 | | |
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4 | Informationen der Oberbürgermeisterin | | |
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5 | Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass | | |
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6 | Beschlussvorlagen | | |
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6.1 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrbedarf im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Unterstützung bei Pandemie-Folgen | B-116/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt | | |
6.2 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen | B-057/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.3 | Zuschusserhöhung ausgewählter kultureller Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2020 und Bildung eines Reservefonds | B-084/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.4 | Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen aus investiven Mitteln des Landes im Jahr 2020 | B-120/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
6.5 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln und Verpflichungsermächtigungen für die Maßnahmen Grundschule Weststraße und Oberschule Vettersstraße in den Jahren 2020/2021 | B-102/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.6 | Baubeschluss für die Hochbaumaßnahme zur Komplettsanierung des Schulstandortes „Zweizügige Grundschule Weststraße 19“ inklusive Erweiterungsneubau und Neubau einer Einfeldsporthalle | B-101/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt | | |
6.7 | Zahlung einer Verbandsumlage an den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz in Höhe von 958.100 € | B-109/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt | | |
6.8 | Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2020
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-021/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.9 | Förderung von Maßnahmen aus dem Soziokulturellen Jugendfonds im Jahr 2020 | B-078/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.10 | Zuwendung an den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe Berliner Institut für Kleinkindpädagogik und familienbegleitende Kinderbetreuung BIK e. V. für die Baumaßnahme Komplettsanierung Außengelände Kindertageseinrichtung Ludwigstraße 12 | B-086/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
6.11 | Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) | B-066/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt | | |
6.12 | Ankauf der Flurstücke 3932/1 und 3935/4 der Gemarkung Chemnitz zur Realisierung der Schulbaumaßnahme Neubau Grundschule "Südlicher Sonnenberg"
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-034/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
6.13 | Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 01/20 Mozartstraße/Neefestraße
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-048/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
| Abstimmung: | Ja: 14, Nein: 21, Enthaltungen: 2 | | |
6.14 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebaungsplan Nr. 15/12 "Adelsbergstraße, Gablenz"
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-049/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
6.15 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15/17 "Neue Johannisvorstadt"
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-094/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
6.16 | Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | B-070/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
7 | Beschlussanträge | | |
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7.1 | Gebührenfreie Parkzeit im Innenstadtbereich Chemnitz (Brötchentaste) und erweiterte Parkraumnutzung
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-014/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
7.2 | Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Josef Kneifel | BA-015/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
7.3 | Sachkosten Kindertageseinrichtungen
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-016/2020 | |
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| Beschluss: | Die Vorlage wird zurückgezogen. | | |
7.4 | Prüfauftrag Gestaltung Los Winterdienst
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-021/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
7.5 | Einsetzung einer/eines Seniorenbeauftragten
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-024/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
7.6 | Epidemievorsorge in der Stadt Chemnitz
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-032/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
7.7 | Bewerbung der Stadt Chemnitz zum Förderaufruf für Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-033/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
7.8 | Änderung der Sondernutzungssatzung zur Erleichterung der Etablierung von Außengastronomie
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-034/2020 | |
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| Beschluss: | Die Vorlage wird zurückgezogen. | | |
7.9 | Finanzausstattung von Kindertagesstätten
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-039/2020 | |
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| Beschluss: | Die Vorlage wird zurückverwiesen. | | |
7.10 | Lebendiger Brühl
Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. | BA-040/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt | | |
7.11 | Zuweisungsstopp für Chemnitz | BA-047/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt | | |
| Abstimmung: | Ja: 6, Nein: 27, Enthaltungen: 3 | | |
7.12 | Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz | BA-048/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
7.13 | Hilfen für in Not geratene Vereine, Verbände und Initiativen | BA-049/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
7.14 | Aufrechterhaltung und Stärkung von Beratungs- und Betreuungsangeboten | BA-050/2020 | |
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| Beschluss: | Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt | | |
8 | Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte | | |
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9 | Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - | | |
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