Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 29.04.2020

Zeit: 15:00-19:31 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 05.02.2020     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrbedarf im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Unterstützung bei Pandemie-Folgen  B-116/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 41 KB Anlage 3 41 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 300 KB Änderung der Verwaltung 300 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI, CDU, GRÜNEN, SPD Dateigrösse: 313 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI, CDU, GRÜNEN, SPD 313 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 231 KB Änderungsantrag AfD 231 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag PRO CHHEMNITZ Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag PRO CHHEMNITZ 54 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 357 KB gefasster Beschluss 357 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
6.2Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen  B-057/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 342 KB Beschlussvorlage 342 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 219 KB gefasster Beschluss 219 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.3Zuschusserhöhung ausgewählter kultureller Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2020 und Bildung eines Reservefonds  B-084/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Zuschusserhöhung ausgewählter kultureller Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2020 Dateigrösse: 46 KB Anlage 3 - Zuschusserhöhung ausgewählter kultureller Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2020 46 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 211 KB gefasster Beschluss 211 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.4Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen aus investiven Mitteln des Landes im Jahr 2020  B-120/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage 334 KB
Dokument anzeigen: Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen aus investiven Mitteln des Landes 2020 Dateigrösse: 23 KB Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen aus investiven Mitteln des Landes 2020 23 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.5Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln und Verpflichungsermächtigungen für die Maßnahmen Grundschule Weststraße und Oberschule Vettersstraße in den Jahren 2020/2021  B-102/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 736 KB Beschlussvorlage 736 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 334 KB gefasster Beschluss 334 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.6Baubeschluss für die Hochbaumaßnahme zur Komplettsanierung des Schulstandortes „Zweizügige Grundschule Weststraße 19“ inklusive Erweiterungsneubau und Neubau einer Einfeldsporthalle  B-101/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Deckblatt Weststraße 19 Dateigrösse: 496 KB Anlage 3.1 Deckblatt Weststraße 19 496 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Erläuterung und Beschreibung Dateigrösse: 960 KB Anlage 3.2 Erläuterung und Beschreibung 960 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Seite 1 Gesamtkosten DIN_276 Dateigrösse: 29 KB Anlage 3.3 Seite 1 Gesamtkosten DIN_276 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Seite 2 Kostenberechnung DIN_276 Dateigrösse: 27 KB Anlage 3.3 Seite 2 Kostenberechnung DIN_276 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Vermerk_energ.Betrachtung_Weststr. 19 Dateigrösse: 166 KB Anlage 3.4 Vermerk_energ.Betrachtung_Weststr. 19 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5 Ablauf und Kostenplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.5 Ablauf und Kostenplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6 Seite 1-7 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 14 MB Anlage 3.6 Seite 1-7 Zeichnungen und Ansichten 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6 Seite 8-13 Zeichnungen und Ansichten Dateigrösse: 7 MB Anlage 3.6 Seite 8-13 Zeichnungen und Ansichten 7 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DIE PARTEI Dateigrösse: 296 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DIE PARTEI 296 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 hohe Auflösung Dateigrösse: 7 MB Anlage 4.7 hohe Auflösung 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
6.7Zahlung einer Verbandsumlage an den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz in Höhe von 958.100 €  B-109/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 470 KB Beschlussvorlage 470 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 285 KB Änderung der Verwaltung 285 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 35 KB aktualisierter Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 35 KB
Dokument anzeigen: zweite aktualisierte Änderung GRÜNEN Dateigrösse: 36 KB zweite aktualisierte Änderung GRÜNEN 36 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 305 KB gefasster Beschluss 305 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
6.8Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2020

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-021/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 356 KB Beschlussvorlage 356 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bericht Fortschreibung Chemnitz Dateigrösse: 480 KB Anlage 3 Bericht Fortschreibung Chemnitz 480 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 229 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI 229 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 281 KB gefasster Beschluss 281 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.9Förderung von Maßnahmen aus dem Soziokulturellen Jugendfonds im Jahr 2020  B-078/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 423 KB Beschlussvorlage 423 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anträge an den Soziokulturellen Jugendfonds Dateigrösse: 61 KB Anlage 3 - Anträge an den Soziokulturellen Jugendfonds 61 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 207 KB gefasster Beschluss 207 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.10Zuwendung an den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe Berliner Institut für Kleinkindpädagogik und familienbegleitende Kinderbetreuung BIK e. V. für die Baumaßnahme Komplettsanierung Außengelände Kindertageseinrichtung Ludwigstraße 12  B-086/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 344 KB Beschlussvorlage 344 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Erläuterungsbericht Dateigrösse: 144 KB Anlage 3, Erläuterungsbericht 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Kostenberechnung Dateigrösse: 106 KB Anlage 4, Kostenberechnung 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Kostenberechnung nach DIN 276 Dateigrösse: 105 KB Anlage 5, Kostenberechnung nach DIN 276 105 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Bauablaufplan Dateigrösse: 85 KB Anlage 6, Bauablaufplan 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Lageplan Bestand Dateigrösse: 2 MB Anlage 7, Lageplan Bestand 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Lageplan Neugestaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage 8, Lageplan Neugestaltung 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.11Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  B-066/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 424 KB Beschlussvorlage 424 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Dateigrösse: 295 KB Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD 295 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, FDP Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, FDP 33 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag FDP 33 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 223 KB gefasster Beschluss 223 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
6.12Ankauf der Flurstücke 3932/1 und 3935/4 der Gemarkung Chemnitz zur Realisierung der Schulbaumaßnahme Neubau Grundschule "Südlicher Sonnenberg"

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-034/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 242 KB Beschlussvorlage 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 5 MB Anlage 3: Flurkarte 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Stadtplan Dateigrösse: 16 MB Anlage 4: Stadtplan 16 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 220 KB gefasster Beschluss 220 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.13Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 01/20 Mozartstraße/Neefestraße

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-048/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 554 KB Beschlussvorlage 554 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 1 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 21, Enthaltungen: 2  
6.14Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebaungsplan Nr. 15/12 "Adelsbergstraße, Gablenz"

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-049/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 777 KB Beschlussvorlage 777 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 13 MB Anlage 4 - Begründung 13 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 221 KB gefasster Beschluss 221 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
6.15Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15/17 "Neue Johannisvorstadt"

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-094/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 707 KB Beschlussvorlage 707 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 171 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 171 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 223 KB gefasster Beschluss 223 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.16Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
B-070/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Dateigrösse: 975 KB Anlage 3: Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz 975 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Nachrückmaßnahmen 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Dateigrösse: 418 KB Anlage 4: Nachrückmaßnahmen 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz 418 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 128 KB Änderung der Verwaltung 128 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 222 KB gefasster Beschluss 222 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7Beschlussanträge     
7.1Gebührenfreie Parkzeit im Innenstadtbereich Chemnitz (Brötchentaste) und erweiterte Parkraumnutzung

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-014/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 198 KB Beschlussantrag 198 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 243 KB Stellungnahme der Verwaltung 243 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
7.2Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Josef Kneifel  BA-015/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 295 KB Beschlussantrag 295 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
7.3Sachkosten Kindertageseinrichtungen

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-016/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 235 KB Beschlussantrag 235 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 240 KB Stellungnahme der Verwaltung 240 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
7.4Prüfauftrag Gestaltung Los Winterdienst

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-021/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 199 KB Beschlussantrag 199 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 199 KB Stellungnahme der Verwaltung 199 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 208 KB gefasster Beschluss 208 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.5Einsetzung einer/eines Seniorenbeauftragten

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-024/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 195 KB Beschlussantrag 195 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 285 KB Stellungnahme der Verwaltung 285 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
7.6Epidemievorsorge in der Stadt Chemnitz

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-032/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 192 KB Beschlussantrag 192 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 279 KB Stellungnahme der Verwaltung 279 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
7.7Bewerbung der Stadt Chemnitz zum Förderaufruf für Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-033/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 193 KB Beschlussantrag 193 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 335 KB Stellungnahme der Verwaltung 335 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.8Änderung der Sondernutzungssatzung zur Erleichterung der Etablierung von Außengastronomie

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-034/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 203 KB Beschlussantrag 203 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 345 KB Stellungnahme der Verwaltung 345 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
7.9Finanzausstattung von Kindertagesstätten

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-039/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 194 KB Beschlussantrag 194 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 288 KB Stellungnahme der Verwaltung 288 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
7.10Lebendiger Brühl

Die Vorlage wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgereicht. 
BA-040/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 197 KB Beschlussantrag 197 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 346 KB Stellungnahme der Verwaltung 346 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 132 KB Änderung des Einreichers 132 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 206 KB gefasster Beschluss 206 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.11Zuweisungsstopp für Chemnitz  BA-047/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 292 KB Beschlussantrag 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 340 KB Stellungnahme der Verwaltung 340 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 27, Enthaltungen: 3  
7.12Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz  BA-048/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 297 KB Beschlussantrag 297 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag CDU 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 210 KB gefasster Beschluss 210 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7.13Hilfen für in Not geratene Vereine, Verbände und Initiativen  BA-049/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 368 KB Beschlussantrag 368 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 218 KB gefasster Beschluss 218 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
7.14Aufrechterhaltung und Stärkung von Beratungs- und Betreuungsangeboten  BA-050/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 359 KB Beschlussantrag 359 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
9Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -