Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität 21.01.2020

Zeit: 16:34-19:51 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:34
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich - vom 12.11.2019 und 03.12.2019     
4Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner des Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität gemäß § 19 SächsGemO     
5Lagebericht der Forstbehörde und des Forstbetriebes     
6Ergebnisbericht zum Modellversuch einer Fußgänger-Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Albert-Schweitzer-Straße und/oder Berganger mit der Rudolf-Krahl-Straße     
7Petitionsvorlagen an den Stadtrat     
7.1Wiederherstellung der ursprünglichen Linienführung 22  P-001/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 248 KB Petitionsvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 125 KB Anlage 2 - Petition 125 KB
 Beschluss: Vorlage wird ohne Empfehlung weitergeleitet  
7.2Wiederherstellung der Linienführung 51 von der Zeisigwaldstraße über die Straße der Nationen zum Bahnhof/Busbahnhof und zur Zentralhaltestelle  P-002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 249 KB Petitionsvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: ÄA-P-002_2019_ASM_Bündnis 90_DIE GRÜNEN Dateigrösse: 269 KB ÄA-P-002_2019_ASM_Bündnis 90_DIE GRÜNEN 269 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 71 KB Anlage 2 - Petition 71 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI 34 KB
 Beschluss: Vorlage wird ohne Empfehlung weitergeleitet  
7.3Wiederherstellung der Linienführung 51 ab Bushaltestelle Zöllnerstraße in Richtung Stadtzentrum bzw. in Gegenrichtung "Einkaufszentrum Sachsenallee"  P-003/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 250 KB Petitionsvorlage 250 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Petition Dateigrösse: 56 KB Anlage 2 Petition 56 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 34 KB
 Beschluss: Vorlage wird ohne Empfehlung weitergeleitet  
8Petitionsvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
Petition gegen die Änderung und Einleitung eines Verfahrens zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz für den Bereich Walter-Janka-Straße im Stadtteil Adelsberg sowie gegen das damit in Verbindung stehende Verfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 19/11 "Adelsberg-Südabrundung"  P-002/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 302 KB Petitionsvorlage 302 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 60 KB Anlage 2 - Petition 60 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3  
9Beschlussvorlage an den Stadtrat     
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 18/12 "Aktienstraße", Mittelbach  B-007/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 362 KB Beschlussvorlage 362 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 957 KB Anlage 3 - Planunterlagen 957 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 - Begründung 3 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Mittelbach Dateigrösse: 37 KB Stellungnahme OR Mittelbach 37 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 143 KB gefasster Beschluss 143 KB
 Beschluss: Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Informationsvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität     
Rückbau Gehwegunterführung Stollberger Straße vor Südring, Bauwerk 70.09  I-002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 262 KB Informationsvorlage 262 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan Endzustand Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Lageplan Endzustand 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bauzustände Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Bauzustände 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Fotodokumentation zum Bauzustand Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Fotodokumentation zum Bauzustand 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
11Verschiedenes     
11.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
11.2Fragen der Ausschussmitglieder     
12Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität - öffentlich -