Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 18.12.2019

Zeit: 15:03-19:48 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 30.10.2019     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Oberbürgermeisterwahl 2020  B-354/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage 299 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.2Temporäre Zuordnung der Wahlbehörde zum Dezernat 3 und Wahl des Stadtwahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2020  B-355/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 275 KB Beschlussvorlage 275 KB
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Berufung sachkundiger Einwohner als beratende Mitglieder in den Sozialausschuss  B-343/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 257 KB Beschlussvorlage 257 KB
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.4Berufung sachkundiger Einwohner als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität  B-344/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 248 KB Änderung der Verwaltung 248 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.5Berufung sachkundiger Einwohner als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit  B-345/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 248 KB Beschlussvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 215 KB gefasster Beschluss 215 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.6Bestellung Migrationsbeauftragte/r befristet für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates  B-350/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
6.7Bestellung Kinder- und Jugendbeauftragte/r befristet für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Stadtrates  B-351/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.8Bestellung Behindertenbeauftragte/r befristet für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Stadtrates  B-352/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6.9Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Chemnitz  B-340/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 381 KB Beschlussvorlage 381 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 - Ergebnisrechnung- und Finanzrechnung Dateigrösse: 187 KB Anlage 3.1 - Ergebnisrechnung- und Finanzrechnung 187 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 - Vermögensrechnung Dateigrösse: 535 KB Anlage 3.2 - Vermögensrechnung 535 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Rechenschaftsbericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 - Schlüsselprodukte Dateigrösse: 298 KB Anlage 4.1 - Schlüsselprodukte 298 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 - Gremienmitgliedschaften Dateigrösse: 135 KB Anlage 4.2 - Gremienmitgliedschaften 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Anhang Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schlussbericht über die Prüfung des JA 2018 der Stadt Chemnitz Dateigrösse: 5 MB Anlage 6 - Schlussbericht über die Prüfung des JA 2018 der Stadt Chemnitz 5 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 191 KB gefasster Beschluss 191 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.10Anerkennung der Bürgerplattform Chemnitz Süd-Ost  B-339/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 260 KB Beschlussvorlage 260 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Gründungsprotokoll Dateigrösse: 207 KB Anlage 3 Gründungsprotokoll 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Konzept der Bürgerplattform Chemnitz Süd-Ost Dateigrösse: 930 KB Anlage 4 Konzept der Bürgerplattform Chemnitz Süd-Ost 930 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Geschäftsordnung Dateigrösse: 139 KB Anlage 5 Geschäftsordnung 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Vergaberichtlinien Bürgerbudget Dateigrösse: 121 KB Anlage 6 Vergaberichtlinien Bürgerbudget 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Vereinssatzung SDB Dateigrösse: 319 KB Anlage 7 Vereinssatzung SDB 319 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 16  
6.11Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements in Chemnitz  B-318/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Konzept zum Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements Dateigrösse: 450 KB Anlage 3 - Konzept zum Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements 450 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Zeitschiene Dateigrösse: 142 KB Anlage 4 - Zeitschiene 142 KB
Dokument anzeigen: KJBA 10-19 Dateigrösse: 187 KB KJBA 10-19 187 KB
Dokument anzeigen: SN Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 188 KB SN Behindertenbeauftragte 188 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 156 KB gefasster Beschluss 156 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6.12Zweite überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Gunsten des Budgets Jugendhilfe  B-334/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 399 KB Beschlussvorlage 399 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 242 KB gefasster Beschluss 242 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.13Satzung des Jugendamtes der Stadt Chemnitz  B-329/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 297 KB Beschlussvorlage 297 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Übersicht der Änderungen Dateigrösse: 202 KB Anlage 3, Übersicht der Änderungen 202 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Änderung der Verwaltung 222 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 135 KB Änderungsantrag AfD 135 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 205 KB gefasster Beschluss 205 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 13, Enthaltungen: 5  
6.14Planung der Kapazitäten der Stadt Chemnitz für Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung, Horteinrichtungen für Kinder von Förderschulen und Kindertagespflege bis 2021 (Kita-Bedarfsplan)  B-281/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 294 KB Beschlussvorlage 294 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Planung der Kapazitäten Dateigrösse: 6 MB Anlage 3, Planung der Kapazitäten 6 MB
Dokument anzeigen: SN Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 198 KB SN Behindertenbeauftragte 198 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.15Verkauf des Flurstückes 108/43 der Gemarkung Neustadt, Grundstück an der Mauersbergerstraße im Gewerbegebiet Nordwest-Quadrant  B-293/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Flurkarte Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 Flurkarte 6 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 150 KB gefasster Beschluss 150 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.16Beitritt der Stadt Chemnitz zur „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad - und Fußverkehrs e. V."  B-104/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 263 KB Beschlussvorlage 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellungnahme Rechtsamt Dateigrösse: 662 KB Anlage 3 Stellungnahme Rechtsamt 662 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Eintragung Vereinsregister Dateigrösse: 869 KB Anlage 4 Eintragung Vereinsregister 869 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Satzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 Satzung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Beitragsordnung Dateigrösse: 492 KB Anlage 6 Beitragsordnung 492 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 141 KB gefasster Beschluss 141 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
6.176. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2019  B-298/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 11 KB Anlage 3 Übersicht 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt Dateigrösse: 478 KB Anlage 4.1 Deckblatt 478 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 474 KB Anlage 4.2 Beschreibung 474 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 39 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 12 KB Anlage 4.4 Energetische Betrachtung 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierung Dateigrösse: 13 KB Anlage 4.5 Finanzierung 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 71 KB Anlage 4.6 Ablauf- und Kostenplan 71 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 Zeichnungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 4.7 Zeichnungen 4 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
6.181. Baubeschluss nach DA 6001 für die Straßen-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn 2020  B-301/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Begründung Neefestraße (3 Teile)191023 Dateigrösse: 282 KB Anlage 3 Begründung Neefestraße (3 Teile)191023 282 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Übersichtslageplan Dateigrösse: 6 MB Anlage 3.1 Übersichtslageplan 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Seite 1 (Teil 1) Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.2 Seite 1 (Teil 1) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Seite 2 (Teil 2) Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.2 Seite 2 (Teil 2) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Straßenquerschnitt Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.3 Straßenquerschnitt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Lageplan Einfädelspur Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.4 Lageplan Einfädelspur 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5 Bauwerksplan Einfädelspur Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.5 Bauwerksplan Einfädelspur 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6 Bauwerksdetails Einfädelspur Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.6 Bauwerksdetails Einfädelspur 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7 Lageplan Brücke BW 60.15 Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.7 Lageplan Brücke BW 60.15 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.8 Bauwerksplan Brücke BW 60.15 Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.8 Bauwerksplan Brücke BW 60.15 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.9 Verkehrsführungsplan 1A Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.9 Verkehrsführungsplan 1A 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.10 Verkehrsführungsplan 2A Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.10 Verkehrsführungsplan 2A 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.11 Verkehrsführungsplan 3 Fahrbahnerneuerung Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.11 Verkehrsführungsplan 3 Fahrbahnerneuerung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.12 Bauzeitenkostenplan Neefestraße Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.12 Bauzeitenkostenplan Neefestraße 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Begründung Stützwand an der Dresdner Straße Dateigrösse: 243 KB Anlage 4 Begründung Stützwand an der Dresdner Straße 243 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Übersichtsplan Dateigrösse: 691 KB Anlage 4.1 Übersichtsplan 691 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.2 Lageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Bauwerksplant Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.3 Bauwerksplant 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 Bauzeitenkostenplan Dateigrösse: 633 KB Anlage 4.4 Bauzeitenkostenplan 633 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Begründung Viadukt Oberrabenstein Dateigrösse: 263 KB Anlage 5 Begründung Viadukt Oberrabenstein 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Übersichtskarte Dateigrösse: 1 MB Anlage 5.1 Übersichtskarte 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.2 Bauwerksplan Überbau 01 Dateigrösse: 2 MB Anlage 5.2 Bauwerksplan Überbau 01 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.3 Bauwerkplan Überbau 02 Dateigrösse: 2 MB Anlage 5.3 Bauwerkplan Überbau 02 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.4 Bauwerksplan Pfeiler 01 Dateigrösse: 2 MB Anlage 5.4 Bauwerksplan Pfeiler 01 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.5 Bauwerksplan Pfeiler 02 Dateigrösse: 854 KB Anlage 5.5 Bauwerksplan Pfeiler 02 854 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.6 Bauwerksplan Pfeiler 03 Dateigrösse: 857 KB Anlage 5.6 Bauwerksplan Pfeiler 03 857 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7 Bauzeitenkostenplan Dateigrösse: 633 KB Anlage 5.7 Bauzeitenkostenplan 633 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag AfD 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 143 KB gefasster Beschluss 143 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.197. Baubeschluss für Hochbaumaßnahme  B-356/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 Übersicht 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt SKB Dateigrösse: 425 KB Anlage 4.1 Deckblatt SKB 425 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.2 Beschreibung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 109 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 energetische Betrachtung Dateigrösse: 110 KB Anlage 4.4 energetische Betrachtung 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 22 KB Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablaufplan Dateigrösse: 185 KB Anlage 4.6 Ablaufplan 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.1 Zeichnungen Teil 1 Dateigrösse: 8 MB Anlage 4.7.1 Zeichnungen Teil 1 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.2 Zeichnungen Teil 2 Dateigrösse: 5 MB Anlage 4.7.2 Zeichnungen Teil 2 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7.3 Zeichnungen Teil 3 Dateigrösse: 9 MB Anlage 4.7.3 Zeichnungen Teil 3 9 MB
Dokument anzeigen: SN Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 191 KB SN Behindertenbeauftragte 191 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 140 KB Änderungsantrag AfD 140 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP, CDU Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag FDP, CDU 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 138 KB gefasster Beschluss 138 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltungen: 8  
6.20Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 93/28 "Ausbau Neefestraße im Abschnitt Autobahn - Jagdschänkenstraße"  B-305/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 807 KB Anlage 4 - Begründung 807 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 136 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 136 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 217 KB Änderung der Verwaltung 217 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 150 KB gefasster Beschluss 150 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18/09 „Braustolzgelände - Entwicklungsgebiet 3"  B-327/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 402 KB Beschlussvorlage 402 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 8 MB Anlage 4 - Begründung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - 23. Anpassung F-Plan Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - 23. Anpassung F-Plan 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 149 KB gefasster Beschluss 149 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Informationsvorlagen     
7.1Evaluierung Buslinie 51 nach Netzumstellung im Dezember 2017  I-022/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 192 KB Informationsvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_2019-08-25_Evaluierungsbericht Buslinie 51 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2_2019-08-25_Evaluierungsbericht Buslinie 51 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Beteiligung_Zeitschiene Dateigrösse: 577 KB Anlage 3 Beteiligung_Zeitschiene 577 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Beschwerden ab Fahrplanwechsel Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 Beschwerden ab Fahrplanwechsel 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Projektblätter Varianten aktualisiert Dateigrösse: 1 MB Anlage 5_Projektblätter Varianten aktualisiert 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Chemnitzer Körperbehindertenschule  I-055/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 191 KB Informationsvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Prüfbericht vom 07.11.2018 Dateigrösse: 12 MB Anlage 2 Prüfbericht vom 07.11.2018 12 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Antwort D6 vom 03.12.2018 auf Prüfbericht Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 Antwort D6 vom 03.12.2018 auf Prüfbericht 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Bestätigung Abschluss LD Sachsen vom 18.01.2019 Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Bestätigung Abschluss LD Sachsen vom 18.01.2019 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.3Sachstand zur Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)  I-056/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 486 KB Informationsvorlage 486 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Strategie und Leitbilder Dateigrösse: 665 KB Anlage 2 Strategie und Leitbilder 665 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_WGS Stadt- und Verkehrsplanung Dateigrösse: 3 MB Anlage 3_WGS Stadt- und Verkehrsplanung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_WGS Straßenraumgestaltung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4_WGS Straßenraumgestaltung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_WGS Digitalisierung Dateigrösse: 2 MB Anlage 5_WGS Digitalisierung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6_WGS Mobilität der Zukunft-New Mobility Dateigrösse: 5 MB Anlage 6_WGS Mobilität der Zukunft-New Mobility 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7_WGS Mobilitätsmanagement Dateigrösse: 4 MB Anlage 7_WGS Mobilitätsmanagement 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8_WGS Verkehrsmanagement Dateigrösse: 4 MB Anlage 8_WGS Verkehrsmanagement 4 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.4Abschlussbericht zum Modellversuch „Pfandringe in der Chemnitzer Innenstadt“  I-060/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 382 KB Informationsvorlage 382 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 bis 13 zu I-060/2019 Dateigrösse: 8 MB Anlage 1, Seite 2 bis 13 zu I-060/2019 8 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.5Bericht über die Tätigkeit der Antikorruptionskoordinatorin der Stadtverwaltung Chemnitz im Zeitraum Januar 2015 bis Oktober 2019  I-063/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 184 KB Informationsvorlage 184 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 191 KB Anlage 2 191 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Lastenfahrräder  BA-061/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 202 KB Beschlussantrag 202 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 223 KB Stellungnahme der Verwaltung 223 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag SPD 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 18, Enthaltungen: 3  
8.2Erstellung Vorgaben für das Chemnitzer Modell  BA-062/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 195 KB Beschlussantrag 195 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Stellungnahme der Verwaltung 222 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.3Schulgärten  BA-066/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 203 KB Beschlussantrag 203 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 183 KB Stellungnahme der Verwaltung 183 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 122 KB Änderung des Einreichers 122 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 141 KB gefasster Beschluss 141 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8.4Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt  BA-067/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 217 KB Beschlussantrag 217 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 229 KB Stellungnahme der Verwaltung 229 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgem. BÜNDNIS /DIE GRÜNEN Dateigrösse: 96 KB Änderungsantrag Fraktionsgem. BÜNDNIS /DIE GRÜNEN 96 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 157 KB gefasster Beschluss 157 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16, Enthaltungen: 1  
8.5Informationen über Vergaben  BA-068/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 195 KB Beschlussantrag 195 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung D3 Dateigrösse: 182 KB Stellungnahme der Verwaltung D3 182 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 132 KB Änderung des Einreichers 132 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 138 KB gefasster Beschluss 138 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
8.6Änderung der Hundesteuersatzung  BA-070/2019 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 216 KB Stellungnahme der Verwaltung 216 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag AfD 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 135 KB gefasster Beschluss 135 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14, Enthaltungen: 4  
8.7Befristete Arbeitsverträge  BA-071/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 203 KB Beschlussantrag 203 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Verwaltung Dateigrösse: 221 KB Stellungnahme Verwaltung 221 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers BA-071-2019 Dateigrösse: 37 KB Änderung des Einreichers BA-071-2019 37 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 138 KB gefasster Beschluss 138 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 25, Enthaltungen: 3  
8.8Umsetzung der Aufgaben nach dem neuen Sächsischen Polizeibehördengesetz in den Polizeibehörden der Stadt Chemnitz  BA-072/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 199 KB Beschlussantrag 199 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 214 KB Stellungnahme der Verwaltung 214 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
8.9Auswahlrichtlinie Chemnitzer Weihnachtsmarkt  BA-075/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 196 KB Beschlussantrag 196 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 224 KB Stellungnahme der Verwaltung 224 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 34 KB aktualisierter Änderungsantrag SPD 34 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 34 KB Änderung des Einreichers 34 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag SPD Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag SPD 34 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 138 KB gefasster Beschluss 138 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 8, Enthaltungen: 5  
8.10Hundesteuer, Befreiung von Jagdhunden mit Gebrauchshundeprüfung  BA-077/2019 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 213 KB Stellungnahme der Verwaltung 213 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag DIE LINKE/Die PARTEI 33 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 12  
8.11Städteappell zum Verbot von Atomwaffen BA-078/2019   
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 8  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -