Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 25.09.2019

Zeit: 15:00-20:41 Uhr
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1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Ernennung und Vereidigung der Ortsvorsteher     
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 21.08.2019     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln sowie Verpflichtungsermächtigungen in den HH-Jahren 2019 und 2020 sowie die Anpassung der HH-Jahre 2021, 2022 u. 2023 für investive Hochbaumaßnahmen im Bereich des Gebäudemanagements und Hochbau  B-204/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 319 KB Beschlussvorlage 319 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - HH-Jahre 2019_2020_nach_Einarbeitung_KBC_190816 Dateigrösse: 23 KB Anlage 3 - HH-Jahre 2019_2020_nach_Einarbeitung_KBC_190816 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - FP - 2021_2022_2023_nach_Anpassung_KBC_190815 Dateigrösse: 18 KB Anlage 4 - FP - 2021_2022_2023_nach_Anpassung_KBC_190815 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - VE - 2019_fällig_2020_190815 Dateigrösse: 17 KB Anlage 5 - VE - 2019_fällig_2020_190815 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - VE - 2020_fällig_2021_2022_2023_190816 Dateigrösse: 16 KB Anlage 6 - VE - 2020_fällig_2021_2022_2023_190816 16 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion FDP-Fraktion Dateigrösse: 201 KB Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion FDP-Fraktion 201 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7.2Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Große Kunstturnhalle - investive Hochbaumaßnahme - aufgrund der Preisentwicklung im Baubereich  B-234/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage 315 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.3Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln in den Jahren 2019 und 2020 sowie Verpflichtungsermächtigungen 2019 für investive Baumaßnahmen im Bereich des Tiefbauamtes aufgrund der Preisentwicklung im Baubereich sowie weiteren Faktoren  B-214/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage 279 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
7.4Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 und von finanziellen Mitteln im Haushaltsjahr 2020 für den investiven Zuschuss an die C³ für den Kongressanbau und die Erneuerung der RLT-Anlagen der Stadthalle  B-233/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 324 KB Beschlussvorlage 324 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion FDP-Fraktion Dateigrösse: 204 KB Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion FDP-Fraktion 204 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsg. DIE LINKEDie PARTEI Dateigrösse: 391 KB Änderungsantrag Fraktionsg. DIE LINKEDie PARTEI 391 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 6  
7.5Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 und von finanziellen Mitteln in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 für investive Hochbaumaßnahmen im Bereich Feuerwehr aufgrund der Preisentwicklung im Baubereich  B-235/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
7.6Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie von finanziellen Mitteln in den Jahren 2020 und 2021 für die Maßnahme Ersatzneubau der Brücke Zschopauer Straße über die Gleise der DB AG  B-212/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 288 KB Beschlussvorlage 288 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.7Wahl eines Vertreters des Stadtrates für die Mitarbeit im Arbeitskreis Europa der Stadtverwaltung und die Ausübung der politischen Vertretung der Stadt im Rahmen der Mitgliedschaft im Städtenetzwerk EUROCITIES  B-241/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.8Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH  B-215/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 286 KB Beschlussvorlage 286 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.9Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH  B-216/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage 328 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.10Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz  B-218/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.11Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG)  B-219/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.12Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Klinikum Chemnitz gGmbH  B-220/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 306 KB Beschlussvorlage 306 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.13Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH  B-221/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage 328 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.14Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz sowie der Kommunalen Versorgungsdienstleistungsgesellschaft Chemnitz mbH  B-222/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.15Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der WeTraC Wertstoff-Transport Chemnitz GmbH  B-223/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 298 KB Beschlussvorlage 298 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.16Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft  B-224/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.17Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG  B-261/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.18Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Heim gemeinnützigen GmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz  B-225/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.19Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Fortbildungszentrum Chemnitz gGmbH  B-226/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.20Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH  B-227/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 360 KB Beschlussvorlage 360 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.21Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Technologie Centrum Chemnitz GmbH  B-228/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.22Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der wohnen in chemnitz gmbh  B-229/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage 328 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.23Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH  B-230/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 322 KB Beschlussvorlage 322 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.24Wahlaufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Sparkasse Chemnitz zur Wahl durch die Verbandsversammlung  B-231/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 261 KB Beschlussvorlage 261 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht Besetzung Verbandsversammlung Dateigrösse: 146 KB Anlage 3 - Übersicht Besetzung Verbandsversammlung 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hinderungsgründe gemäß § 12 GörK Dateigrösse: 205 KB Anlage 4 - Hinderungsgründe gemäß § 12 GörK 205 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Merkblatt BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Merkblatt BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB 2 MB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.25Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat des Jobcenters Chemnitz  B-186/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage 338 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.26Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sächisches Industriemuseum  B-245/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage 187 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.27Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen  B-257/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.28Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-176/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 289 KB Beschlussvorlage 289 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht Dateigrösse: 102 KB Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Bericht Wirtschaftsprüfer Dateigrösse: 708 KB Anlage 4 - Bericht Wirtschaftsprüfer 708 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Bericht Örtliche Prüfung Dateigrösse: 12 MB Anlage 5 - Bericht Örtliche Prüfung 12 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.29Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-208/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage 236 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.30Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-166/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 341 KB Beschlussvorlage 341 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 609 KB Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 609 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 391 KB Anlage 4 - Lagebericht 391 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbH Dateigrösse: 9 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbH 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 20148 Dateigrösse: 1 MB Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 20148 1 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
7.31Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-167/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 292 KB Beschlussvorlage 292 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung,Anhang) Dateigrösse: 3 MB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung,Anhang) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 4 MB Anlage 4: Lagebericht 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsfbericht Jahresabschlussprüfung Dateigrösse: 8 MB Anlage 5: Prüfungsfbericht Jahresabschlussprüfung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) Dateigrösse: 2 MB Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7.32Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-168/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 281 KB Beschlussvorlage 281 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.33Erzieherausbildung in der Stadtverwaltung Chemnitz  B-240/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 259 KB Beschlussvorlage 259 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 203 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 203 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7.34Lärmaktionsplan für die Stadt Chemnitz, Stufe 3  B-206/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage3_Steckbriefe Dateigrösse: 674 KB Anlage3_Steckbriefe 674 KB
Dokument anzeigen: Anlage4_Laerminderungsmaßnahmen Dateigrösse: 204 KB Anlage4_Laerminderungsmaßnahmen 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage_5_Laermreduzierung Dateigrösse: 1 MB Anlage_5_Laermreduzierung 1 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.35Teilnahme der Stadt an der Klimabündnis-Kampagne "STADTRADELN" ab 2020  B-205/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Anlage3_Veränderte_Rahmenbedingungen Dateigrösse: 147 KB Anlage3_Veränderte_Rahmenbedingungen 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage4_Projektskizze Stadtradeln Dateigrösse: 521 KB Anlage4_Projektskizze Stadtradeln 521 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
7.36Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum einfachen Bebauungsplan Nr. 19/02 „Eckstraße/Zöllnerplatz"  B-242/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich Dateigrösse: 990 KB Anlage 3 - Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich 990 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
7.37Übertragung der Aufgabe der Errichtung von Verkehrsinfrastrukturanlagen des straßengebundenen ÖPNV im Rahmen des Nahverkehrsprojektes „Chemnitzer Modell – Stufe 4 – Ausbau Chemnitz – Limbach – Oberfrohna“ im Stadtgebiet von Chemnitz  B-210/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 275 KB Beschlussvorlage 275 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 _Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben Dateigrösse: 192 KB Anlage 3 _Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Allgemeine Ausführungsregelungen zum öffentlich Dateigrösse: 147 KB Anlage 3.1 Allgemeine Ausführungsregelungen zum öffentlich 147 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 123 KB Änderung der Verwaltung 123 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.38Konzept der Stadt Chemnitz zur Vergabe von Containerstandplätzen für die Erfassung von Alttextilien auf öffentlichen Straßen (Standortkonzept Alttextilien)  B-211/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 436 KB Beschlussvorlage 436 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Standortkonzept Alttextilien Dateigrösse: 200 KB Anlage 3 Standortkonzept Alttextilien 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Standplätze Vergabe Dateigrösse: 80 KB Anlage 4 Standplätze Vergabe 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Standplätze ASR Dateigrösse: 68 KB Anlage 5 Standplätze ASR 68 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 198 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 198 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7.39Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2019/2020 (Winterdienstkonzept)  B-165/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 823 KB Beschlussvorlage 823 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Straßenverzeichnis Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Straßenverzeichnis 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Betreuungsmatrix 2019 Dateigrösse: 47 KB Anlage 4 - Betreuungsmatrix 2019 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Notfallplan 2019 Dateigrösse: 309 KB Anlage 5 - Notfallplan 2019 309 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 193 KB Stellungnahme Behindertenbeauftragte 193 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Informationsvorlagen     
8.1Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2018  I-036/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 334 KB Informationsvorlage 334 KB
8.2Finanzcontrolling per 30.06.2019  I-044/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 550 KB Informationsvorlage 550 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 420 KB Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 420 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3a - Gesamtübersicht zum Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 218 KB Anlage 3a - Gesamtübersicht zum Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 218 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 209 KB Anlage 3b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4-Controlling zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4-Controlling zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Controllingbätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Controllingbätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schuldenstand Dateigrösse: 202 KB Anlage 6 - Schuldenstand 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Bürgschaften Dateigrösse: 108 KB Anlage 7 - Bürgschaften 108 KB
8.3Elektromobilität für die Stadt Chemnitz - Sachstandsbericht 2013 bis I/2019  I-028/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 885 KB Informationsvorlage 885 KB
Dokument anzeigen: Anlage2 Dateigrösse: 578 KB Anlage2 578 KB
Dokument anzeigen: Anlage3 Dateigrösse: 1 MB Anlage3 1 MB
8.4Hochwasserschutzkonzept 2030 - Gewässersteckbrief zum Wittgensdorfer Bach  I-038/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 438 KB Informationsvorlage 438 KB
Dokument anzeigen: Anlage2_Steckbrief_WittgensdorferBach Dateigrösse: 3 MB Anlage2_Steckbrief_WittgensdorferBach 3 MB
8.5Information zu Mehrkosten aus den Submissionen zur Baumaßnahme Ersatzneubau Brücke Zschopauer Straße über die Gleise der DB AG (Kreuzungsvereinbarung)  I-040/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 200 KB Informationsvorlage 200 KB
9Beschlussantrag     
9.1Abschaffung Zweitwohnungssteuer  BA-043/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 190 KB Beschlussantrag 190 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 215 KB Stellungnahme der Verwaltung 215 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird verschoben.  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 3  
9.2Grünpflege in den Ortschaften  BA-044/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 190 KB Beschlussantrag 190 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 193 KB Änderung des Einreichers 193 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Stellungnahme der Verwaltung 222 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
9.3Begrünung von Haltestellen-Unterständen  BA-050/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 197 KB Beschlussantrag 197 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Stellungnahme der Verwaltung 222 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14, Enthaltungen: 0  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -