Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 21.08.2019

Zeit: 14:00-20:33 Uhr
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Feierliche Ehrung ausgeschiedener Stadträtinnen und Stadträte     
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Einwohnerfragestunde     
7Beschlussvorlagen     
7.1Ablehnung eines Stadtratsmandates wegen Vorliegen eines Hinderungsgrundes und Nachrücken einer Ersatzperson  B-184/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 184 KB gefasster Beschluss 184 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.2Hauptsatzung der Stadt Chemnitz  B-189/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 828 KB Beschlussvorlage 828 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 190 KB Änderung der Verwaltung 190 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 231 KB 2. Änderung der Verwaltung 231 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 200 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 200 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP-Fraktion, CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 210 KB Änderungsantrag FDP-Fraktion, CDU-Ratsfraktion 210 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP-Fraktion/CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 207 KB Änderungsantrag FDP-Fraktion/CDU-Ratsfraktion 207 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 498 KB gefasster Beschluss 498 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
7.3Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz  B-190/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 655 KB Beschlussvorlage 655 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 196 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 196 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 404 KB gefasster Beschluss 404 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7.4Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates  B-178/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.5Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Schul- und Sportausschuss des Stadtrates  B-181/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.6Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität des Stadtrates  B-182/2019 
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.7Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates  B-183/2019 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 157 KB gefasster Beschluss 157 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.8Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates  B-197/2019 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 157 KB gefasster Beschluss 157 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
7.9Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kulturausschuss des Stadtrates  B-198/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage 241 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 157 KB gefasster Beschluss 157 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
7.10Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Ausschuss für Klimaschutz und Sicherheit des Stadtrates  B-203/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage 240 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 159 KB gefasster Beschluss 159 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
7.11Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz  B-185/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 348 KB Beschlussvorlage 348 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 160 KB gefasster Beschluss 160 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.12Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter und Berufung der
beratenden Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz 
B-180/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 313 KB Beschlussvorlage 313 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung1 Dateigrösse: 189 KB Änderung der Verwaltung1 189 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 229 KB gefasster Beschluss 229 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.13Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019  B-179/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Terminplan Dateigrösse: 30 KB Anlage 3 - Terminplan 30 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 178 KB Änderung der Verwaltung 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur ÄdV Dateigrösse: 18 KB Anlage zur ÄdV 18 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.14Wahl bzw. Bestellung von drei Verbandsräten für den Kommunalen Sozialverband Sachsen  B-172/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 296 KB Beschlussvorlage 296 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 122 KB gefasster Beschluss 122 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.15Wahl der Vertreter der Stadt Chemnitz in die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz  B-175/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage 236 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 146 KB gefasster Beschluss 146 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.16Neuwahl der weiteren Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz  B-192/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 238 KB Beschlussvorlage 238 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 146 KB gefasster Beschluss 146 KB
 Beschluss: Einigung  
7.17Neuwahl der weiteren Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz-Erzgebirge  B-193/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage 240 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 145 KB gefasster Beschluss 145 KB
 Beschluss: Einigung  
7.18Neuwahl der weiteren Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz  B-194/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 242 KB Beschlussvorlage 242 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 159 KB gefasster Beschluss 159 KB
 Beschluss: Einigung  
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
9Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -