Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 03.04.2019

Zeit: 15:01-18:31 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 06.03.2019     
4Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 06.03.2019     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Ausscheiden des Stadtrates Herr Michael John aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz sowie Feststellung des Nichteintritts des Nachrückers Herrn Jörg Rothe und Nachrücken einer Ersatzperson  B-107/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage 234 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 184 KB gefasster Beschluss 184 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44  
7.2Wahl und Entsendung von Vertretern der Stadt Chemnitz zur 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund  B-073/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 200 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 200 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Einigung  
7.3Anerkennung der Bürgerplattform Chemnitz Nord  B-096/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 263 KB Beschlussvorlage 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geschäftsordnung Bürgerplattform Chemnitz Nord Dateigrösse: 354 KB Anlage 3 - Geschäftsordnung Bürgerplattform Chemnitz Nord 354 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Förderrichtlinie Bürgerbudget Dateigrösse: 289 KB Anlage 4 - Förderrichtlinie Bürgerbudget 289 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Satzung Waldorfschulverein Dateigrösse: 50 KB Anlage 5 - Satzung Waldorfschulverein 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
7.4Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Sozialausschusses der Stadt Chemnitz  B-119/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage 291 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
7.5Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Schul- und Sportausschusses der Stadt Chemnitz  B-120/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage 291 KB
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 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7.6Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses der Stadt Chemnitz  B-121/2019 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7.7Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Stadt Chemnitz  B-123/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7.8Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Kulturausschusses der Stadt Chemnitz  B-124/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage 291 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7.9Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Stadt Chemnitz  B-125/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7.10Abberufung sowie daraus resultierende Bestellung neuer stimmberechtigter Stadtratsmitglieder und deren persönlichen Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-144/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 283 KB Beschlussvorlage 283 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 146 KB gefasster Beschluss 146 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.112. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden  B-057/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Synopse Dateigrösse: 156 KB Anlage 3_Synopse 156 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 158 KB gefasster Beschluss 158 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.12Entgelt- und gebührenfreie Flächennutzungen in der Chemnitzer Innenstadt im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.10.2019  B-100/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Karte entgelt- und gebührenfreie Flächennutzung 2019 Dateigrösse: 814 KB Anlage 3_Karte entgelt- und gebührenfreie Flächennutzung 2019 814 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 29 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Dateigrösse: 1 MB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7.13Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Chemnitzpasses und des Chemnitzpasses K  B-045/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gegenüberstellung CP-RL Dateigrösse: 245 KB Anlage 3_Gegenüberstellung CP-RL 245 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 171 KB gefasster Beschluss 171 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.144. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung, Horteinrichtungen für Kinder von Förderschulen sowie Tagespflege (Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)  B-061/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 264 KB Beschlussvorlage 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 123 KB Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen 123 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 156 KB gefasster Beschluss 156 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1  
7.15Richtlinie der Stadt Chemnitz zum beitragsfreien Schulvorbereitungsjahr für den Zeitraum 01.04.2019 bis 31.05.2019  B-095/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 122 KB Anlage 3, Finanzielle Auswirkungen 122 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 158 KB gefasster Beschluss 158 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.16Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz (Bereich "ehem. Rangierbahnhof Chemnitz-Hilbersdorf, Teil B")  B-069/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 358 KB Beschlussvorlage 358 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 336 KB Anlage 4 - Begründung 336 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 190 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 190 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.172. Baubeschluss für Hochbaumaßnahme 2019  B-032/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 Übersicht 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt Dateigrösse: 510 KB Anlage 4.1 Deckblatt 510 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.2 Beschreibung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 51 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 22 KB Anlage 4.4 Energetische Betrachtung 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 200 KB Anlage 4.5 Finanzierungsübersicht 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 74 KB Anlage 4.6 Ablauf- und Kostenplan 74 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 Zeichnungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 4.7 Zeichnungen 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 136 KB gefasster Beschluss 136 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45  
7.18Baubeschluss zum Breitbandausbau der Stadt Chemnitz  B-014/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 356 KB Beschlussvorlage 356 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht POP-Grenzen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Übersicht POP-Grenzen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Übersicht Teillose-Übersicht Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 Übersicht Teillose-Übersicht 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Regelquerschnitt Straßenquerung Dateigrösse: 543 KB Anlage 5 Regelquerschnitt Straßenquerung 543 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Regelquerschnitt Gehweg Dateigrösse: 527 KB Anlage 6 Regelquerschnitt Gehweg 527 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Bauzeiten mit Losen Dateigrösse: 619 KB Anlage 7 Bauzeiten mit Losen 619 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Bauzeitenkostenplan Dateigrösse: 18 KB Anlage 8 Bauzeitenkostenplan 18 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 44 KB Änderung der Verwaltung 44 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 23 KB Stellungnahme OR Einsiedel 23 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Euba Dateigrösse: 304 KB Stellungnahme OR Euba 304 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 309 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 309 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 39 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain 39 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain aktualisierte Fassung Dateigrösse: 36 KB Stellungnahme OR Kleinolbersdorf-Altenhain aktualisierte Fassung 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 298 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 298 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1  
7.192. Baubeschluss nach DA 6001 für Ersatzneubau der Brücke Zschopauer Straße über die Anlagen der DB AG mit Beginn im Jahr 2019  B-054/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 271 KB Beschlussvorlage 271 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Begründung Zschopauer Straße über die Anlagen DB Dateigrösse: 255 KB Anlage 3 Begründung Zschopauer Straße über die Anlagen DB 255 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Übersichtskarte Dateigrösse: 4 MB Anlage 3.1 Übersichtskarte 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Lageplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.2 Lageplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Lageplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.3 Lageplan 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Straßenquerschnitt_A_A Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.4 Straßenquerschnitt_A_A 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5 Straßenquerschnitt_B_B Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.5 Straßenquerschnitt_B_B 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.6 Straßenquerschnitt_C_C Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.6 Straßenquerschnitt_C_C 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.7 Bauwerksübersichtsplan_1 Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.7 Bauwerksübersichtsplan_1 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.8 Bauwerksansichten Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.8 Bauwerksansichten 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.9 Bauphasenplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.9 Bauphasenplan 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.10 Bauzeitenkostenplan Dateigrösse: 476 KB Anlage 3.10 Bauzeitenkostenplan 476 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 182 KB gefasster Beschluss 182 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42  
7.20Sechste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  B-048/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 313 KB Beschlussvorlage 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Städtevergleich Dateigrösse: 52 KB Anlage 3 Städtevergleich 52 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 368 KB aktualisierter Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 368 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 29 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 163 KB gefasster Beschluss 163 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 6  
7.21Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr.10/04 "Kaßberg Ost", Teil B  B-060/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 153 KB gefasster Beschluss 153 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1  
7.22Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 98/28 "Zschopauer Straße/Gebiet I"  B-090/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 272 KB Beschlussvorlage 272 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 153 KB gefasster Beschluss 153 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42  
8Informationsvorlagen     
8.1Tätigkeitsbericht der Migrationsbeauftragten der Stadt Chemnitz - von 1. Mai 2017 bis 30. April 2018  I-010/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 184 KB Informationsvorlage 184 KB
Dokument anzeigen: Tätigkeitsbericht_2017_2018 Dateigrösse: 697 KB Tätigkeitsbericht_2017_2018 697 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07.2018 bis 31.12.2018  I-012/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 775 KB Informationsvorlage 775 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Fortschreibung Lokaler Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz  I-019/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 191 KB Informationsvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 3 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Aktualisierung der Radverkehrskonzeption  BA-004/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 202 KB Beschlussantrag 202 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 35 KB Änderung des Einreichers 35 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 219 KB Stellungnahme der Verwaltung 219 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41  
9.2Aktualisierung und Fortschreibung der Radverkehrskonzeption der Stadt Chemnitz  BA-009/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 185 KB Beschlussantrag 185 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 218 KB Stellungnahme der Verwaltung 218 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
9.3Einführung von Handy-Parken in der Stadt Chemnitz  BA-010/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 191 KB Beschlussantrag 191 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 217 KB Stellungnahme der Verwaltung 217 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3  
9.4Beleuchtung an Spielplätzen  BA-011/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 196 KB Beschlussantrag 196 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 34 KB Änderung des Einreichers 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 247 KB Stellungnahme der Verwaltung 247 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 4  
9.5Gestaltung Neumarkt  BA-012/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 195 KB Beschlussantrag 195 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Stellungnahme der Verwaltung 222 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Agenda-Beirat Dateigrösse: 450 KB Stellungnahme Agenda-Beirat 450 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26  
9.6Änderung der Satzung des Amtes für Jugend und Familie der Stadt Chemnitz  BA-013/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 204 KB Beschlussantrag 204 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 133 KB Änderung des Einreichers 133 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 181 KB Stellungnahme der Verwaltung 181 KB
Dokument anzeigen: SN_Migrationsbeauftragte Dateigrösse: 207 KB SN_Migrationsbeauftragte 207 KB
Dokument anzeigen: SN Behindertenbeauftragte Dateigrösse: 186 KB SN Behindertenbeauftragte 186 KB
Dokument anzeigen: SN KJBA Dateigrösse: 183 KB SN KJBA 183 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 146 KB gefasster Beschluss 146 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
9.7Azubi-Kulturticket  BA-014/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 204 KB Beschlussantrag 204 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 39 KB Änderung des Einreichers 39 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 215 KB Stellungnahme der Verwaltung 215 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1  
9.8Modellprojekt zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern  BA-015/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 204 KB Beschlussantrag 204 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 178 KB Stellungnahme der Verwaltung 178 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43  
9.9Fassadengrün für Chemnitz  BA-016/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 219 KB Beschlussantrag 219 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 30 KB Änderung des Einreichers 30 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 222 KB Stellungnahme der Verwaltung 222 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 141 KB gefasster Beschluss 141 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43  
9.10Nutzung von regenerativen Energien im Hochbau der Stadt sowie der städtischen Betriebe  BA-017/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 258 KB Beschlussantrag 258 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 36 KB Änderung des Einreichers 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 221 KB Stellungnahme der Verwaltung 221 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 146 KB gefasster Beschluss 146 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2  
9.11Eindämmung der Lärmemissionen im städtischen Bereich 174  BA-018/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 192 KB Beschlussantrag 192 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 22 KB Änderung des Einreichers 22 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 26 KB aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung 26 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 297 KB Stellungnahme der Verwaltung 297 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 138 KB gefasster Beschluss 138 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3  
9.12Ablehnung des Gesetzentwurfs "Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts des Freistaates Sachsen"  BA-019/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 21  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -