Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 29.08.2018

Zeit: 15:00-17:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 20.06.2018     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Petitionsvorlagen     
6.1Rückkehr zum 30-Minuten-Takt/Fahrzeiten entsprechend des Fahrplanes „der alten Linie 83“  P-003/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 126 KB Petitionsvorlage 126 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 80 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 869 KB Anlage 2 - Petition 869 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Ergänzende Erläuterungen zur Petition Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Ergänzende Erläuterungen zur Petition 4 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
6.2Städtebauliche Änderungen bzw. Investitionen  P-006/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 136 KB Petitionsvorlage 136 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 29, Enthaltungen: 4  
6.3Schaffung eines Trauerbeauftragten für Chemnitzer Bürger  P-007/2018 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 61 KB Petitionsvorlage 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 38 KB Anlage 2 - Petition 38 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
7Beschlussvorlagen     
7.1Ausscheiden der Stadträtin Frau Katrin Pritscha aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz aus wichtigem Grund und Nachrücken einer Ersatzperson  B-233/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat 5 - Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport -  B-218/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage 116 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 83 KB Änderung der Verwaltung 83 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.3Stellvertretungsregelung der Oberbürgermeisterin  B-231/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
7.4Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Schul- und Sportausschuss der Stadt Chemnitz  B-157/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bürgerinfo Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage Bürgerinfo 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.5Beteiligung der Stadt Chemnitz am Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen im Sportbereich  B-250/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmenübersicht Dateigrösse: 11 KB Anlage 3 - Maßnahmenübersicht 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen Dateigrösse: 144 KB Anlage 4 - Eckdaten und Rahmenbedingungen 144 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.6Umsetzung von Kapitel 2 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) - Maßnahmen des Budgets "Schulhausbau"  B-206/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Liste der Maßnahmen Budget „Schulhausbau“ Dateigrösse: 10 KB Anlage 3 - Liste der Maßnahmen Budget „Schulhausbau“ 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Ablaufübersicht/Zeitschiene zum Maßnahmeplanverfahren Dateigrösse: 522 KB Anlage 4 - Ablaufübersicht/Zeitschiene zum Maßnahmeplanverfahren 522 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 79 KB gefasster Beschluss 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.7Umgliederung von Flurstücken aus der Stadt Chemnitz (Gemarkung Klaffenbach) in die Gemeinde Burkhardtsdorf  B-170/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anlage zur Vereinbarung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Anlage zur Vereinbarung 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Klaffenbach Dateigrösse: 23 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Klaffenbach 23 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 66 KB gefasster Beschluss 66 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Einsatzkoordinierungsstelle im Ordnungsamt  B-211/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 89 KB gefasster Beschluss 89 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.9Außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen für die Hochbaumaßnahmen an der Grundschule Harthau, der Grundschule Reichenhain, der Heinrich-Heine-Grundschule, der Kita/Hort A.-Köhler-Straße 93 und am Feuerwehrtechnischen Zentrum  B-200/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.10Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2018 für die Erweiterung der Kleinen Kunstturnhalle im Sportforum Chemnitz, die Baumaßnahme Turnhalle Klaffenbach sowie die Zufahrt zu den Turnhallen Markersdorfer Straße  B-228/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage 171 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 29 KB gefasster Beschluss 29 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.11Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Erhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen, den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und den Schloßteichpavillon  B-178/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage 190 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 99 KB gefasster Beschluss 99 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.12Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum finanziellen Ausgleich der Kapazitätserweiterung im Schulbereich im Haushaltsjahr 2018  B-207/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 66 KB gefasster Beschluss 66 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.13Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018 für investive Hochbaumaßnahmen  B-223/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
7.14Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/04 "Zwickauer Straße/Otto-Schmerbach-Straße"  B-189/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage 171 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 977 KB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 977 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.15Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/01 "Zwickauer Straße - Bereich Kappel/Schönau"  B-190/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 140 KB gefasster Beschluss 140 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.16Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/03 "Zwickauer Straße – Bereich Schönau/Neustadt"  B-192/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.17Städtebauliche Entwurfsstudie Reinhardtstraße  B-131/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Projektgebiet Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Projektgebiet 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Konzept Remix Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Konzept Remix 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Erläuterungstext Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Erläuterungstext 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Städtebaulicher Entwurf Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 - Städtebaulicher Entwurf 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Maßnahmenplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 7 - Maßnahmenplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Grobkostenschätzung Dateigrösse: 533 KB Anlage 8 - Grobkostenschätzung 533 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Informationsvorlagen     
8.1Berichterstattung über Petitionen an die Verwaltung im Berichtszeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017  I-018/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 24 KB Informationsvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Übersicht Petitionen an die Stadt Chemnitz in Zuständigkeit der Verwaltung, Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017 Dateigrösse: 23 KB Anlage 2 - Übersicht Petitionen an die Stadt Chemnitz in Zuständigkeit der Verwaltung, Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017 23 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Auswertung des ersten Aktionsplanes der Stadt Chemnitz zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene  I-037/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 101 KB Informationsvorlage 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Übersicht Maßnahmen Dateigrösse: 198 KB Anlage 2 - Übersicht Maßnahmen 198 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Information über die Querschnittsprüfung des Sächsischen Rechnungshofes zur öffentlichen Wasserversorgung im Direktionsbezirk Chemnitz für die Jahre 2010 bis 2015  I-044/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 165 KB Informationsvorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - „Bericht über die überörtliche Prüfung öffentliche Wasserversorgung im Raum Chemnitz, Querschnittsprüfung Teilbericht II“ Dateigrösse: 9 MB Anlage 2 - „Bericht über die überörtliche Prüfung öffentliche Wasserversorgung im Raum Chemnitz, Querschnittsprüfung Teilbericht II“ 9 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.4Konzeption zur Überwachung des Öffentlichen Raumes im Innenstadtbereich der Stadt Chemnitz  I-043/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 93 KB Informationsvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: I-043_2018 Konzeption Dateigrösse: 378 KB I-043_2018 Konzeption 378 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Prioritätenliste vereinsbetriebene Sportstätten  BA-029/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 43 KB Beschlussantrag 43 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 78 KB Stellungnahme der Verwaltung 78 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 33 KB gefasster Beschluss 33 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.2Berücksichtigung der sozialen Infrastruktur in Bebauungsplänen  BA-030/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 79 KB Stellungnahme der Verwaltung 79 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion AfD Dateigrösse: 34 KB Änderungsantrag Fraktion AfD 34 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag - aktualisierte Fassung Fraktion AfD Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag - aktualisierte Fassung Fraktion AfD 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9.3Trinkwasserspender für Chemnitz  BA-031/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 30 KB Beschlussantrag 30 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 76 KB Stellungnahme der Verwaltung 76 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 15, Enthaltungen: 3  
9.4Beitritt zum „Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt“  BA-032/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 79 KB Stellungnahme der Verwaltung 79 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 122 KB gefasster Beschluss 122 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
9.5„Kaffee zum Mitnehmen, nicht zum Wegwerfen“ - Mehrweg für Getränkebecher  BA-033/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 32 KB Änderung des Einreichers 32 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 78 KB Stellungnahme der Verwaltung 78 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 1 Dateigrösse: 23 KB Stellungnahme der Verwaltung Anlage 1 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 12, Enthaltungen: 2  
9.6Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K  BA-035/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 31 KB Beschlussantrag 31 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 86 KB Stellungnahme der Verwaltung 86 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Merkblatt_Chemnitzpass Dateigrösse: 55 KB Anlage_Merkblatt_Chemnitzpass 55 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 16, Enthaltungen: 3  
9.7Handknochenmessung umA  BA-036/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 26 KB Beschlussantrag 26 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 78 KB Stellungnahme der Verwaltung 78 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
9.8Durchführung von Open-Air-Veranstaltungen durch die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH  BA-037/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 92 KB Beschlussantrag 92 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 79 KB Stellungnahme der Verwaltung 79 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
9.9Wildtierauffangstation für Chemnitz  BA-038/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 32 KB Beschlussantrag 32 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 34 KB Änderung des Einreichers 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 86 KB Stellungnahme der Verwaltung 86 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 2  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -