Stadt Chemnitz

04.06.2009

www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/stadtrat/offline_popup_ratsinfo_buerger.asp

Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 11.04.2018

Zeit: 15:00-17:36 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 07.03.2018     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2018 für die Komplettsanierung der Schwimmhalle Gablenz  B-110/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.2Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Sportausschuss der Stadt Chemnitz  B-067/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Richtlinie zur Förderung von Bildungsreisen zu Gedenkstätten von Konzentrationslagern für Schulen außerhalb der Trägerschaft der Stadt Chemnitz  B-090/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 80 KB Beschlussvorlage 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Antragsformular Dateigrösse: 35 KB Anlage 3 - Antragsformular 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Verwendungsnachweis Dateigrösse: 52 KB Anlage 4 - Verwendungsnachweis 52 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 49 KB gefasster Beschluss 49 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.4Strukturkonzept zur Revitalisierung des Gewerbestandortes Altchemnitz  B-087/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Strukturkonzept Altchemnitz Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Strukturkonzept Altchemnitz 6 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA-Beirat Dateigrösse: 167 KB Stellungnahme AGENDA-Beirat 167 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.53. Baubeschluss nach DA 6001 für Straßenbau-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn im Jahr 2018  B-059/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Begründung Leipziger Straße Dateigrösse: 229 KB Anlage 3 Begründung Leipziger Straße 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 Übersichtskarte Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.1 Übersichtskarte 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 Übersichtslageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3.2 Übersichtslageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.3 Seite 1-3_Lageplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 3.3 Seite 1-3_Lageplan 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.4 Seite 1-3_Straßenquerschnitt Dateigrösse: 2 MB Anlage 3.4 Seite 1-3_Straßenquerschnitt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.5 Baukostenzeitplan Dateigrösse: 971 KB Anlage 3.5 Baukostenzeitplan 971 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/12 "Adelsbergstraße, Gablenz"  B-082/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 192 KB Beschlussvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 580 KB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 580 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.7Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93/24 "Z3 - Schloßteich, Teilgebiet Brückenpark"  B-083/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage 187 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Planzeichnung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 374 KB Anlage 4 - Begründung 374 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 81 KB gefasster Beschluss 81 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Informationsvorlagen     
7.1Evaluation der Mitgliedschaft der Stadt Chemnitz in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland  I-007/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 419 KB Informationsvorlage 419 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07.2017 bis 31.12.2017  I-014/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 664 KB Informationsvorlage 664 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Raumluft in Kitas und Schulen  BA-001/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 34 KB Änderung des Einreichers 34 KB
Dokument anzeigen: 1. Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 76 KB 1. Stellungnahme der Verwaltung 76 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 77 KB aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung 77 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 44, Enthaltungen: 2  
8.2Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz  BA-012/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 30 KB Beschlussantrag 30 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 74 KB Stellungnahme der Verwaltung 74 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
8.3Aufwertung des Bereichs um das Eisenbahnviadukt an der Annaberger Straße  BA-017/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 44 KB Beschlussantrag 44 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 80 KB Stellungnahme der Verwaltung 80 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA-Beirat Dateigrösse: 167 KB Stellungnahme AGENDA-Beirat 167 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
8.4Kostenloser ÖPNV - Beteiligung an bundesweitem Modellprojekt  BA-019/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 141 KB Beschlussantrag 141 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 77 KB Stellungnahme der Verwaltung 77 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.5Jugendbeteiligung in der Kommune stärken  BA-020/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 63 KB Änderung des Einreichers 63 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 75 KB Stellungnahme der Verwaltung 75 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion AfD Dateigrösse: 33 KB Änderungsantrag Fraktion AfD 33 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kinder- und Jugendbeauftragte Dateigrösse: 81 KB Stellungnahme Kinder- und Jugendbeauftragte 81 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag VOSI PIRATEN Dateigrösse: 191 KB Änderungsantrag VOSI PIRATEN 191 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN (aktuell) Dateigrösse: 192 KB Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN (aktuell) 192 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 11, Enthaltungen: 5  
8.6Aufhebung des Beschlusses B-267/2006  BA-021/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 86 KB Beschlussantrag 86 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 78 KB Stellungnahme der Verwaltung 78 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 46, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -