Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 07.03.2018

Zeit: 15:00-16:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 24.01.2018     
4Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 24.01.2018     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Petitionsvorlagen     
7.1Zweizügigkeit der Grundschule Adelsberg und Schaffung der baulichen Voraussetzungen  P-001/2018 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 64 KB Petitionsvorlage 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 94 KB Anlage 2 - Petition 94 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 25 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 25 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 76 KB gefasster Beschluss 76 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2Naherholung und Artenschutz statt Gewerbegebiet  P-005/2017 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 140 KB Petitionsvorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 79 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Online Petition Dateigrösse: 256 KB Anlage 2 - Online Petition 256 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8Beschlussvorlagen     
8.1Ausscheiden der Stadträtin Frau Steffi Barthold aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz aus wichtigem Grund und Nachrücken einer Ersatzperson  B-076/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Chemnitz an Frau Dr. h.c. Ingrid Mössinger  B-081/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz  B-034/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 110 KB Anlage 2 - Synopse 110 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FG VOSI_Piraten Dateigrösse: 99 KB Änderungsantrag FG VOSI_Piraten 99 KB
Dokument anzeigen: aktualisierter Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN Dateigrösse: 152 KB aktualisierter Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN 152 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 92 KB gefasster Beschluss 92 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 2  
8.4Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Deckensanierung im BSZ Technik I (Industrieschule - Nebengebäude - ehemalige Volkshochschule) im Haushaltsjahr 2018 und Entscheidung zur sofortigen Umsetzung der Maßnahme  B-068/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 7 KB Anlage 3 Kosten DIN 276 7 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Deckensanierung in der Kindertagesstätte Pestalozzistr. 33 im Haushaltsjahr 2018 und Entscheidung zur sofortigen Umsetzung der Maßnahme  B-069/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 7 KB Anlage 3 Kosten DIN 276 7 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter des Strategieausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Strategieausschuss des Stadtrates  B-077/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Einigung  
8.7Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter des Petitionsausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates  B-078/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Einigung  
8.8Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit  B-027/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 304 KB Beschlussvorlage 304 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 200 KB gefasster Beschluss 200 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.9Aufhebung der Beschlüsse B-034/2016 und B-054/2017 sowie Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Altendorf durch die Stadt Chemnitz, einschließlich der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung  B-046/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 164 KB gefasster Beschluss 164 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.10Höhe einer Zahlung anstelle Miete an die DRK Gemeinnützige Krankenhaus GmbH Sachsen zur Betreibung einer Kindertageseinrichtung  B-071/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 77 KB gefasster Beschluss 77 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.11Änderung der Beschlüsse B-118/2016 und B-087/2017 zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG)  B-075/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Aussteuerungsziel Budget „Sachsen“ Dateigrösse: 8 KB Anlage 3: Aussteuerungsziel Budget „Sachsen“ 8 KB
Dokument anzeigen: Aktualisierte Fassung Dateigrösse: 335 KB Aktualisierte Fassung 335 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 20 KB Änderung der Verwaltung 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 8 KB Anlage zur Änderung der Verwaltung 8 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 80 KB gefasster Beschluss 80 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.125. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGebS)  B-050/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 324 KB Beschlussvorlage 324 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 84 KB gefasster Beschluss 84 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.13Satzung über die 1. Verlängerung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/14 "Reichstraße/Pornitzstraße"  B-040/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich der Satzung Dateigrösse: 836 KB Anlage 3 - Geltungsbereich der Satzung 836 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 139 KB gefasster Beschluss 139 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
8.14Satzung der Stadt Chemnitz über dieTeilaufhebung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/04 "Zwickauer Straße/Otto-Schmerbach-Straße"  B-047/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Geltungsbereich Teilaufhebung der Satzung Dateigrösse: 300 KB Anlage 3: Geltungsbereich Teilaufhebung der Satzung 300 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
8.152. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2018  B-008/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 5 KB Anlage 3 Übersicht 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt Dateigrösse: 328 KB Anlage 4.1 Deckblatt 328 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Beschreibung Dateigrösse: 29 KB Anlage 4.2 Beschreibung 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 807 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 807 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 energetische Maßnahmen Dateigrösse: 242 KB Anlage 4.4 energetische Maßnahmen 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 611 KB Anlage 4.5 Auswirkungen HH 611 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Finanzierung Dateigrösse: 5 KB Anlage 4.6 Finanzierung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 5 MB Anlage 4.7 Ablauf- und Kostenplan 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.8 Prüfung §12 Dateigrösse: 5 MB Anlage 4.8 Prüfung §12 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.9 Zeichnungen Dateigrösse: 7 MB Anlage 4.9 Zeichnungen 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.16Rahmenplan für die Umnutzung der ehemaligen Brauerei Braustolz  B-048/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Lageplan Anlage 3: Lageplan "Städtebauliche Konzeption" 972 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Textteil: Anlage 4: Textteil: "Rahmenplan ..." Seiten 1 bis 51 14 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Textteil: Anlage 4: Textteil: "Rahmenplan ..." Seiten 52 bis 66 16 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Luftbild zur Bestandssituation 2017 Dateigrösse: 638 KB Anlage 5: Luftbild zur Bestandssituation 2017 638 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 76 KB gefasster Beschluss 76 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.17Umgliederung von Flurstücken der Gemarkung Klaffenbach (Stadt Chemnitz) in die Gemeinde Burkhardtsdorf  B-020/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Entwurf Vereinbarung Dateigrösse: 113 KB Anlage 3 - Entwurf Vereinbarung 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Anlage zur Vereinbarung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Anlage zur Vereinbarung 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 24 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 24 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 76 KB gefasster Beschluss 76 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Informationsvorlage     
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2017  I-009/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 1015 KB Informationsvorlage 1015 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Beschlussanträge     
10.1Erhöhung der Verkehrssicherheit in Chemnitz  BA-003/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 92 KB Beschlussantrag 92 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 79 KB Stellungnahme der Verwaltung 79 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 4  
10.2Chemnitz glyphosatfrei  BA-009/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 29 KB Beschlussantrag 29 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 102 KB Änderung des Einreichers 102 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 80 KB Stellungnahme der Verwaltung 80 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA-Beirat Dateigrösse: 171 KB Stellungnahme AGENDA-Beirat 171 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 7  
10.3"Qualifizierter Mietspiegel"  BA-011/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 77 KB Stellungnahme der Verwaltung 77 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 9  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -