Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 28.09.2016

Zeit: 15:00-19:03 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 31.08.2016     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017  B-183/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Terminplan Dateigrösse: 33 KB Anlage 3 - Terminplan 33 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 81 KB Änderung der Verwaltung 81 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 86 KB Anlage zur Änderung der Verwaltung 86 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Terminplan 2017 mit einschließlich Beiräte und Ortschaftsräte Dateigrösse: 61 KB Terminplan 2017 mit einschließlich Beiräte und Ortschaftsräte 61 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.2Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Chemnitzer Modell, Einzelmaßnahme Campusplatz  B-210/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 216 KB Beschlussvorlage 216 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 162 KB gefasster Beschluss 162 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Chemnitz  B-220/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 - Ergebnis- und Finanzrechnung Dateigrösse: 52 KB Anlage 3.1 - Ergebnis- und Finanzrechnung 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2 - Bilanz Dateigrösse: 569 KB Anlage 3.2 - Bilanz 569 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Rechenschaftsbericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 - Schlüsselprodukte Dateigrösse: 401 KB Anlage 4.1 - Schlüsselprodukte 401 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 - Mitgliedschaften in Organen Dateigrösse: 128 KB Anlage 4.2 - Mitgliedschaften in Organen 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 - nicht durchgeführte Baumaßnahmen Dateigrösse: 17 KB Anlage 4.3 - nicht durchgeführte Baumaßnahmen 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Anhang Dateigrösse: 799 KB Anlage 5 - Anhang 799 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schlussbericht Dateigrösse: 6 MB Anlage 6 - Schlussbericht 6 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 54 KB gefasster Beschluss 54 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.4Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-194/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 322 KB Anlage 3 - Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 322 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 193 KB Anlage 4 - Lagebericht 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirt-schaftsprüfungsgesellschaft Deloitte + Touche GmbH Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Wirt-schaftsprüfungsgesellschaft Deloitte + Touche GmbH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2015 Dateigrösse: 4 MB Anlage 6 - Bericht zum Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2015 4 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.5Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-189/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 122 KB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Seite 14 zu B-189-2016(2) Dateigrösse: 25 KB Anlage 3, Seite 14 zu B-189-2016(2) 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 164 KB Anlage 4: Lagebericht 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Deloitte + Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dateigrösse: 1 MB Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Deloitte + Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) Dateigrösse: 1 MB Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 84 KB gefasster Beschluss 84 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2016 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-198/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.7Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-195/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss Dateigrösse: 103 KB Anlage 3 - Jahresabschluss 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Prüfungsbericht WP Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Prüfungsbericht WP 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA Dateigrösse: 8 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht RPA 8 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 134 KB gefasster Beschluss 134 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.8Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-196/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.93. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten einschließlich der Kosten für die Leistungen des Gutachterausschusses  B-191/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht der Änderung Dateigrösse: 116 KB Anlage 3 Übersicht der Änderung 116 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 87 KB gefasster Beschluss 87 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.101. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz für das Amt für Jugend und Familie  B-197/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Übersicht der Änderungen Dateigrösse: 8 KB Anlage 3, Übersicht der Änderungen 8 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.11Kofinanzierung von Trägern im Rahmen der Förderrichtlinie "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus"  B-174/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Förderrichtlinie Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Dateigrösse: 618 KB Anlage 3, Förderrichtlinie Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 618 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 85 KB gefasster Beschluss 85 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.12Anpassung der Gesellschaftsverträge der Unternehmen Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz, Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH und wohnen in chemnitz gmbh an die novellierte SächsGemO  B-231/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Heim gGmbH Dateigrösse: 153 KB Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Heim gGmbH 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Heim gGmbH Dateigrösse: 113 KB Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Heim gGmbH 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der RWF Dateigrösse: 106 KB Anlage 5 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der RWF 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der RWF Dateigrösse: 146 KB Anlage 6 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der RWF 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der wic Dateigrösse: 98 KB Anlage 7 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der wic 98 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der wic Dateigrösse: 109 KB Anlage 8 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag der wic 109 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 235 KB gefasster Beschluss 235 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.13Anpassung des Gesellschaftsvertrages des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf GmbH an die novellierte SächsGemO  B-184/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des VLP Chemnitz/Jahnsdorf GmbH Dateigrösse: 95 KB Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des VLP Chemnitz/Jahnsdorf GmbH 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag des VLP Chemnitz/Jahnsdorf GmbH Dateigrösse: 112 KB Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag des VLP Chemnitz/Jahnsdorf GmbH 112 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 109 KB gefasster Beschluss 109 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.14Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Biogutvergärungsanlage in Chemnitz  B-170/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 479 KB Beschlussvorlage 479 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Lageplan zum Standort Anlage 3: Lageplan zum Standort "Fischweg" 349 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP 35 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.15Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2016/2017 (Winterdienstkonzept)  B-160/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 329 KB Beschlussvorlage 329 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Winterdienstkonzept Dateigrösse: 370 KB Anlage 3: Winterdienstkonzept 370 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Straßenverzeichnis Dateigrösse: 1 MB Anlage 4: Straßenverzeichnis 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Betreuungsmatrix Dateigrösse: 47 KB Anlage 5: Betreuungsmatrix 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Notfallplan (Matrix) Dateigrösse: 39 KB Anlage 6: Notfallplan (Matrix) 39 KB
Dokument anzeigen: ÄA Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE Dateigrösse: 97 KB ÄA Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE 97 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 2 MB gefasster Beschluss 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.16Aufhebungsbeschluss zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich ehem. Lungenheilstätte Borna und Umgebung in den Stadtteilen Borna-Heinersdorf und Wittgensdorf) 
B-166/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich Dateigrösse: 995 KB Anlage 3 - Räumlicher Geltungsbereich 995 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Wittgensdorf Dateigrösse: 36 KB Stellungnahme OR Wittgensdorf 36 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
6.17Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Bereich Heilstättenwald im Stadtteil Borna-Heinersdorf) 
B-167/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 982 KB Anlage 3 - Planzeichnung 982 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 170 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 129 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 129 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 0  
6.18Satzung über die 1. Verlängerung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 98/10 „Wanderer-Viertel", Teil A  B-218/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Veränderungssperre Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Geltungsbereich Veränderungssperre 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 137 KB gefasster Beschluss 137 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.19Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Chemnitz-Kaßberg"  B-219/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 306 KB Beschlussvorlage 306 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Lageplan Dateigrösse: 982 KB Anlage 3 - Lageplan 982 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Abschlussdokument Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Abschlussdokument 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 133 KB gefasster Beschluss 133 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.20Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet der stillgelegten Bahnstrecke Küchwald-Wüstenbrand  B-229/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan zur stillgelegten Bahnstrecke Küchwald-Wüstenbrand Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Übersichtsplan zur stillgelegten Bahnstrecke Küchwald-Wüstenbrand 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 25 KB gefasster Beschluss 25 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 12/11 Wasserschloßweg/Eschenweg, Klaffenbach  B-208/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 522 KB Anlage 4 - Begründung 522 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Berichtigung Flächennutzungsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Berichtigung Flächennutzungsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 21 KB Änderung der Verwaltung 21 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 841 KB Anlagen zur Änderung der Verwaltung 841 KB
Dokument anzeigen: ÄA Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 94 KB ÄA Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 94 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Klaffenbach Dateigrösse: 75 KB Stellungnahme OR Klaffenbach 75 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.22Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 14/03 "Am Frankebach", Einsiedel  B-211/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Ergänzungssatzung Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Ergänzungssatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 8 MB Anlage 4 - Begründung 8 MB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 98 KB Änderung der Verwaltung 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme OR Einsiedel Dateigrösse: 355 KB Stellungnahme OR Einsiedel 355 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 79 KB gefasster Beschluss 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.23Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13/08 Wohnbebauung Morgenleite Süd  B-214/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Planunterlagen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Begründung 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.24Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/21 EDEKA-Markt an der Zwickauer Straße, Siegmar  B-215/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 223 KB Beschlussvorlage 223 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planunterlagen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planunterlagen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 448 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 448 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 10  
6.25Benennung der entstehenden Erschließungsstraße für das Wohn- und Mischgebiet Adelsbergstraße/Bernhardstraße in Adelsberg mit der Bezeichnung "Hegelstraße"  B-064/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage 116 KB
Dokument anzeigen: Anlege 3: grafische Darstellung Dateigrösse: 1 MB Anlege 3: grafische Darstellung 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 73 KB gefasster Beschluss 73 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.26Benennung einer Erschließungsstraße in Chemnitz Adelsberg  B-165/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: grafische Darstellung Dateigrösse: 117 KB Anlage 3: grafische Darstellung 117 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 75 KB gefasster Beschluss 75 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7Informationsvorlagen     
7.1Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2016  I-040/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 506 KB Informationsvorlage 506 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Finanzcontrolling per 30.06.2016  I-042/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 289 KB Informationsvorlage 289 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 39 KB Anlage 2 - Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 32 KB Anlage 3 a - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 28 KB Anlage 3 b - Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 869 KB Anlage 4 - Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen 869 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 897 KB Anlage 5 - Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 897 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schuldenstand Dateigrösse: 10 KB Anlage 6 - Schuldenstand 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Bürgschaften Dateigrösse: 7 KB Anlage 7 - Bürgschaften 7 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Verwaltungsdokumente in "Leichter Sprache"  BA-036/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 28 KB Beschlussantrag 28 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.2Maßnahmeplan zum Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG)  BA-039/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 92 KB Beschlussantrag 92 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: teilweise bestätigt  
8.3Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum und kostenfreies Kurzzeitparken  BA-041/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion AfD Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag Fraktion AfD 35 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 2  
8.4Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“  BA-042/2016 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.5TBC-Schutzimpfungen in Chemnitz  BA-044/2016 
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 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.6Prüfauftrag für einen Standortwechsel der "Vier Tageszeiten"  BA-046/2016 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 38, Enthaltungen: 1  
8.7Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ - Erhaltung und Standortprüfung  BA-048/2016 
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Dokument anzeigen: ÄA SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 36 KB ÄA SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE 36 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers CDU/FDP, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 86 KB Änderung des Einreichers CDU/FDP, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN 86 KB
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 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
8.8Belebung des "Park am Roten Turm"  BA-047/2016 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 3  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -