Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

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Verwaltungs- und Finanzausschuss 10.12.2015

Zeit: 16:35-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - vom 19.11.2015     
4Beschlussvorlagen an den Verwaltungs- und Finanzausschuss     
4.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Schülerbeförderungskosten in 2015  B-287/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 31 KB gefasster Beschluss 31 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Chemnitz und der Ev.-Luth. St. Pauli-Kreuz Kirchgemeinde Chemnitz zur Kindertagesstätte Henriettenstraße 10 in 09112 Chemnitz  B-307/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Flurkarte Dateigrösse: 489 KB Anlage 3: Flurkarte 489 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Stadtplan Dateigrösse: 718 KB Anlage 4: Stadtplan 718 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 80 KB gefasster Beschluss 80 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.3Annahme von Spenden  B-318/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 32 KB Änderung der Verwaltung 32 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.4Rahmenbedingungen für die Begründung von Belegungsrechten für Asylbewerber durch die Stadt Chemnitz als Untere Unterbringungsbehörde
Die Beschlussvorlage wurde bereits am 25.11.2015 ausgereicht. 
B-322/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 RL Förderung Belegungsrechte einschl. Vollzugshinweise gem. Schreiben vom 17.November 2015 Dateigrösse: 388 KB Anlage 3 RL Förderung Belegungsrechte einschl. Vollzugshinweise gem. Schreiben vom 17.November 2015 388 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Antragstellung Belegungsrechte Dateigrösse: 10 KB Anlage 4 Antragstellung Belegungsrechte 10 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 88 KB gefasster Beschluss 88 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Verschiedenes     
5.1Mündliche Informationen der Verwaltung     
5.2Fragen der Ausschussmitglieder     
6Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich -