Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

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Stadtrat 25.11.2015

Zeit: 15:00-18:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 28.10.2015     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016     
7Beschlussvorlagen     
7.1Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter des Petitionsausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates  B-275/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Einigung  
7.2Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter des Strategieausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Strategieausschuss des Stadtrates  B-277/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Einigung  
7.3Abberufung der Mitglieder und Stellvertreter des Vergabeausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Vergabeausschuss des Stadtrates  B-278/2015 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Einigung  
7.4Abberufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates  B-281/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 29 KB gefasster Beschluss 29 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.5Abberufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates  B-291/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 25 KB gefasster Beschluss 25 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.6Abberufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter des Sozialausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates  B-315/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 28 KB gefasster Beschluss 28 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.7Abberufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates  B-316/2015 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 28 KB gefasster Beschluss 28 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.8Abberufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter des Kulturausschusses des Stadtrates sowie Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Kulturausschuss des Stadtrates  B-317/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 28 KB gefasster Beschluss 28 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.9Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016  B-286/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage 126 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
7.10Satzung der Stadt Chemnitz für die Nutzung der Stadtbibliothek Chemnitz  B-254/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Dateigrösse: 93 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderungen 93 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 128 KB gefasster Beschluss 128 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.11Gebührensatzung der Stadt Chemnitz für die Nutzung der Stadtbibliothek Chemnitz  B-253/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Dateigrösse: 92 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderungen 92 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AfD-Fraktion Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag AfD-Fraktion 54 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 108 KB gefasster Beschluss 108 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.121. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostensatzung für die Benutzung der von der Stadt Chemnitz verwalteten Friedhöfe  B-249/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Darstellung der Änderungen Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 - Darstellung der Änderungen 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Kalkulation Dateigrösse: 75 KB Anlage 4 - Kalkulation 75 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 110 KB gefasster Beschluss 110 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
7.13Satzung der Stadt Chemnitz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung-AbfS)  B-213/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 374 KB Beschlussvorlage 374 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 89 KB Änderung der Verwaltung 89 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 23 KB Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 411 KB gefasster Beschluss 411 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
7.14Außerplanmäßige Mittelbereitstellung an die GGG zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber  B-282/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage 191 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 94 KB Änderung der Verwaltung 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 _ Investitionspauschalengesetz 2015/2016 Dateigrösse: 192 KB Anlage 7 _ Investitionspauschalengesetz 2015/2016 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 _Karl-Immermann-Str. 28 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 _Karl-Immermann-Str. 28 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 _ Apollostr. 12 Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 _ Apollostr. 12 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 _ Zietenstr. 20 Dateigrösse: 979 KB Anlage 5 _ Zietenstr. 20 979 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 _ Sonnenstr. 74 Dateigrösse: 907 KB Anlage 6 _ Sonnenstr. 74 907 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 141 KB gefasster Beschluss 141 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
7.15Neuwahl des Vorstandes der Kinder- und Jugendstiftung "Johanneum"  B-247/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 75 KB gefasster Beschluss 75 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.16Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Eigengesellschaften, dem TCC GmbH sowie der Satzung der CVAG an die novellierte SächsGemO  B-284/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der C³ Dateigrösse: 21 KB Anlage 3: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der C³ 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag C³ Dateigrösse: 36 KB Anlage 4: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag C³ 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der CWE Dateigrösse: 32 KB Anlage 5: zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der CWE 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag CWE Dateigrösse: 41 KB Anlage 6: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag CWE 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Zur Beschlussfassung vorgesehende Änderung der Satzung der CVAG Dateigrösse: 22 KB Anlage 7: Zur Beschlussfassung vorgesehende Änderung der Satzung der CVAG 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8: Darstellung der Änderungen in der Satzung CVAG Dateigrösse: 29 KB Anlage 8: Darstellung der Änderungen in der Satzung CVAG 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des EFC Dateigrösse: 30 KB Anlage 9: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des EFC 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag EFC Dateigrösse: 39 KB Anlage 10: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag EFC 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des FBZ Dateigrösse: 28 KB Anlage 11: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des FBZ 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag FBZ Dateigrösse: 37 KB Anlage 12: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag FBZ 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage13: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der GGG Dateigrösse: 28 KB Anlage13: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der GGG 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage14: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag GGG Dateigrösse: 38 KB Anlage14: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag GGG 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage15: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des Klinikums Chemnitz gGmbH Dateigrösse: 23 KB Anlage15: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des Klinikums Chemnitz gGmbH 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage16: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag Klinikum Chemnitz gGmbH Dateigrösse: 168 KB Anlage16: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag Klinikum Chemnitz gGmbH 168 KB
Dokument anzeigen: Anlage17: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der StädtischenTtheater Chemnitz gGmbH Dateigrösse: 28 KB Anlage17: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der StädtischenTtheater Chemnitz gGmbH 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage18: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag Städtische Theater chemnitz gGmbH Dateigrösse: 43 KB Anlage18: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag Städtische Theater chemnitz gGmbH 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage19: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVHC Dateigrösse: 26 KB Anlage19: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVHC 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 20: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag VVHC Dateigrösse: 39 KB Anlage 20: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag VVHC 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 21: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der WeTraC Dateigrösse: 23 KB Anlage 21: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der WeTraC 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage22: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag WeTraC Dateigrösse: 37 KB Anlage22: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag WeTraC 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 23: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des TCC GmbH Dateigrösse: 8 KB Anlage 23: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des TCC GmbH 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 24: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag TCC GmbH Dateigrösse: 9 KB Anlage 24: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag TCC GmbH 9 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.17Anpassung der Gesellschaftsverträge der Poliklinik GmbH Chemnitz und des Bergarbeiter-Krankenhauses Schneeberg gGmbH an die geänderten steuerlichen Vorgaben des Abgabenrechts  B-285/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des Bergarbeiter-Krankenhauses Schneeberg gGmbH Dateigrösse: 6 KB Anlage 3: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages des Bergarbeiter-Krankenhauses Schneeberg gGmbH 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag des Bergarbeiter-Krankenhauses Schneeberg gGmbH Dateigrösse: 14 KB Anlage 4: Darstellung der Änderungen im Gesellschaftsvertrag des Bergarbeiter-Krankenhauses Schneeberg gGmbH 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Poliklinik GmbH Chemnitz Dateigrösse: 12 KB Anlage 5: Zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Poliklinik GmbH Chemnitz 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6:Darstellung der Änderung im Gesellschaftsvertrag der Poliklinik GmbH Chemnitz Dateigrösse: 17 KB Anlage 6:Darstellung der Änderung im Gesellschaftsvertrag der Poliklinik GmbH Chemnitz 17 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.18Umsetzung der aus dem Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FührposGleichberG) resultierenden Anforderungen bei städtischen Beteiligungen  B-296/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.19Förderung von Einzelbrachen  B-288/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Liste und Datenblätter der Einzelmaßnahmen zur Brachenrevitalisierung Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Liste und Datenblätter der Einzelmaßnahmen zur Brachenrevitalisierung 3 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN Dateigrösse: 147 KB Änderungsantrag FG VOSI/PIRATEN 147 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 118 KB gefasster Beschluss 118 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
7.204. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen mit Baubeginn ab dem Jahr 2015  B-255/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht Dateigrösse: 6 KB Anlage 3 Übersicht 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1 Deckblatt Sanierung dach Neues Rathaus Dateigrösse: 659 KB Anlage 4.1 Deckblatt Sanierung dach Neues Rathaus 659 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2 Erläuterungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 4.2 Erläuterungen 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 13 KB Anlage 4.3 Kosten DIN 276 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.4 Energetische Maßnahmen Dateigrösse: 37 KB Anlage 4.4 Energetische Maßnahmen 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.5 Auswirkungen HH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.6 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 6 KB Anlage 4.6 Finanzierungsübersicht 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 74 KB Anlage 4.7 Ablauf- und Kostenplan 74 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.8 Prüfung § 12 Dateigrösse: 1019 KB Anlage 4.8 Prüfung § 12 1019 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.9 Grundriss Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.9 Grundriss 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Deckblatt GS Borna Dateigrösse: 489 KB Anlage 5.1 Deckblatt GS Borna 489 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.2 Erläuterungen Dateigrösse: 50 KB Anlage 5.2 Erläuterungen 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 103 KB Anlage 5.3 Kosten DIN 276 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.4 Energetische Untersuchung Dateigrösse: 63 KB Anlage 5.4 Energetische Untersuchung 63 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 215 KB Anlage 5.5 Auswirkungen HH 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.6 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 13 KB Anlage 5.6 Finanzierungsübersicht 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 117 KB Anlage 5.7 Ablauf- und Kostenplan 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.8 Prüfung § 12 Dateigrösse: 6 MB Anlage 5.8 Prüfung § 12 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.9.1 Zeichnungen Schule Dateigrösse: 9 MB Anlage 5.9.1 Zeichnungen Schule 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.9.2 Zeichnungen Sporthalle Dateigrösse: 7 MB Anlage 5.9.2 Zeichnungen Sporthalle 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.1 Deckblatt Internat am Sportgymnasium Dateigrösse: 547 KB Anlage 6.1 Deckblatt Internat am Sportgymnasium 547 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.2 Erläuterungen Dateigrösse: 15 KB Anlage 6.2 Erläuterungen 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 3 MB Anlage 6.3 Kosten DIN 276 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.4 Energetische Untersuchung Dateigrösse: 67 KB Anlage 6.4 Energetische Untersuchung 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 146 KB Anlage 6.5 Auswirkungen HH 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.6 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 5 KB Anlage 6.6 Finanzierungsübersicht 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 78 KB Anlage 6.7 Ablauf- und Kostenplan 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.8 Prüfung § 12 Dateigrösse: 494 KB Anlage 6.8 Prüfung § 12 494 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.9.1 Zeichnungen Dateigrösse: 7 MB Anlage 6.9.1 Zeichnungen 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.9.2 Zeichnungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 6.9.2 Zeichnungen 4 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 58 KB gefasster Beschluss 58 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.21Erweiterung Geltungsbereich der Straße "Wieseneck", Kleinolbersdorf  B-131/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: grafische Darstellung Dateigrösse: 1 MB Anlage 3: grafische Darstellung 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 75 KB gefasster Beschluss 75 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.22Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 94/07 Park der Opfer des Faschismus  B-264/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 257 KB Beschlussvorlage 257 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Flächennutungsplan - Anpassung Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Flächennutungsplan - Anpassung 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 61 KB gefasster Beschluss 61 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 13  
7.23Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 06/07 "Lug ins Land"  B-210/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 381 KB Beschlussvorlage 381 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung zu Bebauungsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Begründung zu Bebauungsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf Dateigrösse: 40 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf 40 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8Informationsvorlagen     
8.1Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Erster Aktionsplan der Stadt Chemnitz 2016/2017  I-065/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 313 KB Informationsvorlage 313 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Prozessabläufe bei der Planung und Koordinierung von Tiefbaumaßnahmen  I-066/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 157 KB Informationsvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Ist-Zustand Dateigrösse: 220 KB Anlage 2: Ist-Zustand 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Ziel/Soll-Zustand Dateigrösse: 96 KB Anlage 3: Ziel/Soll-Zustand 96 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Information zum Umsetzungsstand des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes von Asylbewerbern  I-068/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 24 KB Informationsvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 112 KB Änderung der Verwaltung 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 ff Dateigrösse: 583 KB Anlage 1, Seite 2 ff 583 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung  BA-057/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 5  
9.2Fünf Prozent des Kulturetats für die Förderung der Freien Kulturszene  BA-054/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 31 KB Beschlussantrag 31 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 42 KB Änderung des Einreichers 42 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Dateigrösse: 71 KB Änderungsantrag Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP 71 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
9.3Fortsetzung der Denkmalschutzmaßnahmen am Viadukt Rabenstein  BA-061/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 89 KB Beschlussantrag 89 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 48 KB Änderung des Einreichers 48 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 7  
9.4Einsatz von Glyphosat verhindert  BA-063/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 29 KB Beschlussantrag 29 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
9.5Turnhallen nicht zweckentfremden - temporären Aufnahmestopp prüfen - abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben  BA-064/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 28 KB Beschlussantrag 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Stellungnahme LER Dateigrösse: 107 KB Anlage - Stellungnahme LER 107 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 262 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 262 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 41, Enthaltungen: 0  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -