Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 28.10.2015

Zeit: 15:00-18:02 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 23.09.2015     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016  B-257/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 34 KB Änderung der Verwaltung 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Terminplan (PDF) Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 - Terminplan (PDF) 15 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 514 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 514 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 774 KB gefasster Beschluss 774 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.2Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes des Klinikums Chemnitz gGmbH  B-260/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 58 KB Beschlussvorlage 58 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der eins energie in sachsen GmbH + Co. KG  B-157/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Einigung  
6.4Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die mobilen Klassenräume am Schulstandort Grundschule Altendorf  B-268/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Änderungen Haushalt Dateigrösse: 41 KB Anlage 3 Änderungen Haushalt 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kosten DIN Dateigrösse: 51 KB Anlage 4 Kosten DIN 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Dateigrösse: 65 KB Anlage 5 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 65 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 98 KB Änderung der Verwaltung 98 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 291 KB gefasster Beschluss 291 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.5Übertragung der Kindertageseinrichtung Straße Usti nad Labem 197 an den freien Träger der Jugendhilfe Kindervereinigung Chemnitz e. V.  B-236/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage 206 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6.6Einführung des Zweijahreshaushaltsplanes ab 2017/2018  B-238/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage 156 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6.72. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Chemnitz  B-259/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 88 KB gefasster Beschluss 88 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6.85. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  B-177/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage 279 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Euba Dateigrösse: 38 KB Stellungnahme Euba 38 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 45 KB Stellungnahme Kleinolbersdorf-Altenhain 45 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Wittgensdorf Dateigrösse: 40 KB Stellungnahme Wittgensdorf 40 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 120 KB gefasster Beschluss 120 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.92. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe (Kleineinleiterabgabesatzung)  B-138/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 86 KB gefasster Beschluss 86 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.102. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Chemnitz (Entwässerungssatzung)  B-201/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 292 KB Beschlussvorlage 292 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 110 KB gefasster Beschluss 110 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.112. Änderung zu den Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz einschließlich der Entgelte des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC) ab 01.01.2016  B-202/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 273 KB Beschlussvorlage 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Kalkulation Anlagennutzung - Erläuterung und Ansätze Dateigrösse: 296 KB Anlage 3: Kalkulation Anlagennutzung - Erläuterung und Ansätze 296 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Kalkulation Anlagennutzungsentgelte und Entgelte für abflusslose Gruben Dateigrösse: 51 KB Anlage 4: Kalkulation Anlagennutzungsentgelte und Entgelte für abflusslose Gruben 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Kalkulation des Entsorgungsentgeltes für die dezentrale Entsorgung Dateigrösse: 23 KB Anlage 5: Kalkulation des Entsorgungsentgeltes für die dezentrale Entsorgung 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Fallbeispiele Dateigrösse: 16 KB Anlage 6: Fallbeispiele 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Entgeltvergleich Dateigrösse: 17 KB Anlage 7: Entgeltvergleich 17 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 183 KB gefasster Beschluss 183 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
6.12Änderung der Abwasserentsorgungsentgelte der eins energie in sachsen GmbH + Co. KG im Gebiet der Stadt Chemnitz ab 01.01.2016  B-203/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Prämissen und Erläuterung zur 3-Jahreskalkulation Dateigrösse: 211 KB Anlage 3 Prämissen und Erläuterung zur 3-Jahreskalkulation 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kalkulation Abwasserentsorgungsentgelt Dateigrösse: 18 KB Anlage 4 Kalkulation Abwasserentsorgungsentgelt 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Gesamtbetrachtung Entgelte eins und ESC Dateigrösse: 16 KB Anlage 5 Gesamtbetrachtung Entgelte eins und ESC 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Allgemeine Bedingungen für die Entsorgung von Abwasser im Gebiet der Stadt Chemnitz (AEBAbwasser) Dateigrösse: 135 KB Anlage 6 Allgemeine Bedingungen für die Entsorgung von Abwasser im Gebiet der Stadt Chemnitz (AEBAbwasser) 135 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 78 KB gefasster Beschluss 78 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
6.13Satzung der Stadt Chemnitz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung-AbfS)  B-213/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 374 KB Beschlussvorlage 374 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 89 KB Änderung der Verwaltung 89 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dateigrösse: 23 KB Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 411 KB gefasster Beschluss 411 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
6.14Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung-AbfGebS)  B-214/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Kalkulation Dateigrösse: 320 KB Anlage 3: Kalkulation 320 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 165 KB gefasster Beschluss 165 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.15Änderung des Zinssatzes im Darlehensvertrag zwischen dem Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) und dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC)  B-217/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6.16Direktvergabe der LVP-Entsorgungsleistung durch den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ASR) im Rahmen eines Inhousegeschäftes an die Wertstoff- Transport Chemnitz GmbH (WeTraC GmbH)  B-239/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 77 KB gefasster Beschluss 77 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6.17Grundsatzentscheid nach DA 6001 für Tiefbaumaßnahmen mit Planungsbeginn 2016  B-208/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.1 Seite 1 und 2 Gablenzplatz Dateigrösse: 280 KB Anlage 2.1.1 Seite 1 und 2 Gablenzplatz 280 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.2 Seite 1 u 2_ Knoten Brückenstraße-Mühlenstraße Dateigrösse: 247 KB Anlage 2.1.2 Seite 1 u 2_ Knoten Brückenstraße-Mühlenstraße 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.3 Seite 1 Südring 1_Markersdorfer Straße Dateigrösse: 126 KB Anlage 2.1.3 Seite 1 Südring 1_Markersdorfer Straße 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.3 Seite 2 Übersichtsplan_Südring...Markersdorfer_neu Dateigrösse: 2 MB Anlage 2.1.3 Seite 2 Übersichtsplan_Südring...Markersdorfer_neu 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.4 Seite 1 Südring 2_Helbersdorfer Straße Dateigrösse: 125 KB Anlage 2.1.4 Seite 1 Südring 2_Helbersdorfer Straße 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.4 Seite 2 Übersichtsplan_ Südring_Helbersdorfer Straße Dateigrösse: 2 MB Anlage 2.1.4 Seite 2 Übersichtsplan_ Südring_Helbersdorfer Straße 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.5 Seite 1 u 2 Bahnhof Waisenstraße Dateigrösse: 220 KB Anlage 2.1.5 Seite 1 u 2 Bahnhof Waisenstraße 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.6 Seite 1_ Hangsicherung Heinersdorfer Dateigrösse: 125 KB Anlage 2.1.6 Seite 1_ Hangsicherung Heinersdorfer 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.6 Seite 2 Übersichtsplan_Hangsicherung Dateigrösse: 4 MB Anlage 2.1.6 Seite 2 Übersichtsplan_Hangsicherung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.7 Seite 1 Hans-Ziegler-Straße Dateigrösse: 124 KB Anlage 2.1.7 Seite 1 Hans-Ziegler-Straße 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.7 Seite 2 Übersichtsplan_Hans-Ziegler-Straße Dateigrösse: 4 MB Anlage 2.1.7 Seite 2 Übersichtsplan_Hans-Ziegler-Straße 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.8, Seite 1 Reko Sohlgleite im Eubaer Bach Dateigrösse: 126 KB Anlage 2.1.8, Seite 1 Reko Sohlgleite im Eubaer Bach 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.8 Übersichtsplan_Reko Sohlgleite Eubaer Bach Dateigrösse: 517 KB Anlage 2.1.8 Übersichtsplan_Reko Sohlgleite Eubaer Bach 517 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.9 Seite 1 Brücke Gaußstraße ü. Radweg Dateigrösse: 128 KB Anlage 2.1.9 Seite 1 Brücke Gaußstraße ü. Radweg 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.9 Seite 2_ Übersichtsplan _Gaußstraße Dateigrösse: 110 KB Anlage 2.1.9 Seite 2_ Übersichtsplan _Gaußstraße 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.10 Seite 1 u 2 Kappelbach Mittelwasserrinne Dateigrösse: 69 KB Anlage 2.1.10 Seite 1 u 2 Kappelbach Mittelwasserrinne 69 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.10 Seite 3 Kabelbach_Mitteleasserrine Lageplan Dateigrösse: 480 KB Anlage 2.1.10 Seite 3 Kabelbach_Mitteleasserrine Lageplan 480 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.11 Seite 1 u 2_Technologie Campus Süd Dateigrösse: 300 KB Anlage 2.1.11 Seite 1 u 2_Technologie Campus Süd 300 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.18Grundsatzentscheid nach DA 6001 für Hochbaumaßnahmen mit Planungsbeginn 2016  B-216/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 03 zu beschließende Maßnahmen Dateigrösse: 7 KB Anlage 03 zu beschließende Maßnahmen 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 04 Gerätehaus Glösa Dateigrösse: 439 KB Anlage 04 Gerätehaus Glösa 439 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05 Schule Schönau Dateigrösse: 407 KB Anlage 05 Schule Schönau 407 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06 Korczak Schule Dateigrösse: 469 KB Anlage 06 Korczak Schule 469 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07 Ausbau Oberschulkapazität Dateigrösse: 7 KB Anlage 07 Ausbau Oberschulkapazität 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08 Grundschule Altendorf Dateigrösse: 532 KB Anlage 08 Grundschule Altendorf 532 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09 Erweiterung Große Kunstturnhalle Dateigrösse: 350 KB Anlage 09 Erweiterung Große Kunstturnhalle 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 Sanierung Fahrbahnfläche Radrennbahn Dateigrösse: 379 KB Anlage 10 Sanierung Fahrbahnfläche Radrennbahn 379 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 Grafikkabinett Dateigrösse: 231 KB Anlage 11 Grafikkabinett 231 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12 Kraftwerk Dateigrösse: 372 KB Anlage 12 Kraftwerk 372 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 Kita Friedrich Hähnel Str. Dateigrösse: 283 KB Anlage 13 Kita Friedrich Hähnel Str. 283 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 329 KB gefasster Beschluss 329 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.19Satzung über die 2. Verlängerung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 96/23 "Schillerplatz/Aktienspinnerei"  B-248/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Geltungsbereich Satzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Geltungsbereich Satzung 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7Informationsvorlage     
Sanierungskonzept Chemnitzer Brücken  I-051/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 97 KB Informationsvorlage 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Seite 1-8 Aufstellung nach Kategorien Dateigrösse: 921 KB Anlage 2 Seite 1-8 Aufstellung nach Kategorien 921 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Seite 1-2 Auszug aus RI-EBW-Prüf Dateigrösse: 592 KB Anlage 3 Seite 1-2 Auszug aus RI-EBW-Prüf 592 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Seite 1-2 Prioritätenliste 2015-2020 Dateigrösse: 11 KB Anlage 4 Seite 1-2 Prioritätenliste 2015-2020 11 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Wettbewerb zur Gestaltung eines neuen Begrüßungsbildes am Chemnitzer Hauptbahnhof  BA-048/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 30 KB Beschlussantrag 30 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 458 KB Änderung des Einreichers 458 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 4  
8.2Liveübertragung von Sitzungen  BA-049/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 45 KB Beschlussantrag 45 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 34 KB gefasster Beschluss 34 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 17, Enthaltungen: 3  
8.3Aufbau von "Informationsstelen zur Geschichte der Chemnitzer Innenstadt"  BA-059/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 531 KB Beschlussantrag 531 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 80 KB gefasster Beschluss 80 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8.4Modernisierung der Straßenbeleuchtung  BA-053/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 94 KB Beschlussantrag 94 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 95 KB gefasster Beschluss 95 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.5Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten  BA-050/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 31 KB Beschlussantrag 31 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Dateigrösse: 344 KB Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN 344 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 12, Enthaltungen: 7  
8.6Schulsozialarbeit  BA-046/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 31 KB Beschlussantrag 31 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 87 KB Änderung des Einreichers 87 KB
Dokument anzeigen: aktualisierte Änderung des Einreichers Dateigrösse: 278 KB aktualisierte Änderung des Einreichers 278 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
8.7Vereinfachung des Verfahrens zur Beantragung und Nutzung von Sporthallenkapazitäten  BA-052/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 33 KB Beschlussantrag 33 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 41 KB Änderung des Einreichers 41 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.8Vermarktung Naherholungsgebiet Rabenstein  BA-055/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 95 KB Beschlussantrag 95 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung des Einreichers Dateigrösse: 656 KB 1. Änderung des Einreichers 656 KB
Dokument anzeigen: 2. Änderung des Einreichers Dateigrösse: 241 KB 2. Änderung des Einreichers 241 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 67 KB Stellungnahme der Verwaltung 67 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
8.9Unterstützung für den Sachsenring  BA-051/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 28 KB Beschlussantrag 28 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 46, Enthaltungen: 2  
8.101. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz  BA-058/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 28 KB Beschlussantrag 28 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 36, Enthaltungen: 2  
8.11Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber  BA-047/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 91 KB Beschlussantrag 91 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -