Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 23.09.2015

Zeit: 15:00-17:27 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 08.07.2015     
4Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 08.07.2015     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Petitionsvorlagen     
7.1Zweitwohnungssteuer auch für Studenten festsetzen!  P-004/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 127 KB Petitionsvorlage 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 52 KB Anlage 2 - Petition 52 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 51, Enthaltungen: 3  
7.2Veröffentlichung von Berichten des Amtes für Informationsverarbeitung  P-005/2015 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 123 KB Petitionsvorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Petition Dateigrösse: 75 KB Anlage 2 - Petition 75 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Petitionausschuss Dateigrösse: 574 KB Änderungsantrag Petitionausschuss 574 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschlussvorlagen     
8.1Stellvertretungsreihenfolge der Oberbürgermeisterin  B-193/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.28. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entschädigung der Stadtratsmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich tätigen Bürger  B-206/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage3 Städtevergleich Dateigrösse: 70 KB Anlage3 Städtevergleich 70 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 91 KB gefasster Beschluss 91 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 6  
8.31. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015  B-180/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage 121 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 81 KB gefasster Beschluss 81 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12, Enthaltungen: 0  
8.41. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung  B-233/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Unterbringung von Asylbewerbern  B-197/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 269 KB Beschlussvorlage 269 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 92 KB gefasster Beschluss 92 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
8.6Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-186/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss Dateigrösse: 108 KB Anlage 3 - Jahresabschluss 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lagebericht Dateigrösse: 136 KB Anlage 4 - Lagebericht 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht mit Bestätigungsvermerk Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht mit Bestätigungsvermerk 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 944 KB Anlage 6 - Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 944 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
8.7Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-199/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) Dateigrösse: 146 KB Anlage 3: Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Lagebericht Dateigrösse: 181 KB Anlage 4: Lagebericht 181 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Deloitte + Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dateigrösse: 167 KB Anlage 5: Prüfungsbericht Jahresabschlussprüfung einschließlich Bestätigungsvermerk der Deloitte + Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) Dateigrösse: 3 MB Anlage 6: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Chemnitz (örtliche Prüfung) 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 85 KB gefasster Beschluss 85 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.8Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-200/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage 171 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht Dateigrösse: 101 KB Anlage 3 - Jahresabschluss und Lagebericht 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Prüfungsbericht Wirtschaftsprüfer Dateigrösse: 6 MB Anlage 4 - Prüfungsbericht Wirtschaftsprüfer 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Prüfungsbericht örtliche Prüfung Dateigrösse: 7 MB Anlage 5 - Prüfungsbericht örtliche Prüfung 7 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 84 KB gefasster Beschluss 84 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.9Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2015 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-187/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8.10Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes des Stadt Chemntz  B-205/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 52 KB Beschlussvorlage 52 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.11Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Technologie Centrums Chemnitz GmbH  B-219/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 85 KB Änderung der Verwaltung 85 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.12Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Fortbildungszentrums Chemnitz gGmbH  B-220/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 84 KB Änderung der Verwaltung 84 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.13Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft (CVAG)  B-221/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.14Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz (VVHC) sowie der Kommunalen Versorgungsdienstleistungsgesellschaft Chemnitz mbH (KVC)  B-222/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KB Beschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.15Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH  B-223/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.16Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der wohnen in chemnitz gmbh  B-224/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.17Änderung des Schulnamens der Grundschule Rottluff  B-196/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Beschluss der Schulkonferenz Dateigrösse: 91 KB Anlage 3 - Beschluss der Schulkonferenz 91 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 76 KB gefasster Beschluss 76 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.18Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2015/2016 (Winterdienstkonzept)  B-160/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 319 KB Beschlussvorlage 319 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Winterdienstkonzept Dateigrösse: 409 KB Anlage 3 - Winterdienstkonzept 409 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Straßenverzeichnis Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Straßenverzeichnis 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Betreuungsmatrix Dateigrösse: 49 KB Anlage 5 - Betreuungsmatrix 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Notfallplan Dateigrösse: 28 KB Anlage 6 - Notfallplan 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 3 MB gefasster Beschluss 3 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 8, Enthaltungen: 5  
8.19Fördergebiet "SOP Brühl-Boulevard" - vierte Fortschreibung der Förderung von Maßnahmen mit Ersatz städtischer Eigenanteile durch private Maßnahmeträger bei der Gewährung von Zuwendungen  B-181/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmekonzept Dateigrösse: 515 KB Anlage 3 - Maßnahmekonzept 515 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 823 KB gefasster Beschluss 823 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8.20Bestellung eines Erbbaurechts an der Turnhalle Fürstenstraße 145 a und deren Nebenfläche auf dem Flurstück 128/159 der Gemarkung Gablenz als Erweiterung des bestehenden Erbbaurechts am Schulkomplex Fürstenstraße 145/147 zugunsten des Montessori-Vereins Chemnitz e. V.  B-211/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Flurkarte pdf Dateigrösse: 698 KB Anlage 3 Flurkarte pdf 698 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stadtplan.pdf Dateigrösse: 806 KB Anlage 4 Stadtplan.pdf 806 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 86 KB gefasster Beschluss 86 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.21Baubeschluss "Sanierung der Außenanlagen in der Kindertagesstätte Hilbersdorfer Straße 21"  B-192/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Gestaltungsplan Dateigrösse: 7 MB Anlage 3: Gestaltungsplan 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Erläuterungsbericht neu Dateigrösse: 169 KB Anlage 4: Erläuterungsbericht neu 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Kosten Bau Außenanlagen Dateigrösse: 151 KB Anlage 5: Kosten Bau Außenanlagen 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Kosten Bau Zaun Dateigrösse: 88 KB Anlage 5: Kosten Bau Zaun 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Bauzeitkostenplanung Dateigrösse: 47 KB Anlage 6: Bauzeitkostenplanung 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Bauablaufplan Dateigrösse: 57 KB Anlage 7: Bauablaufplan 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8: Formblatt § 12 Dateigrösse: 112 KB Anlage 8: Formblatt § 12 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9: Bestätigung §12_Hilbersdorfer Str._Kita Dateigrösse: 2 MB Anlage 9: Bestätigung §12_Hilbersdorfer Str._Kita 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10: Auswirkung auf den Haushalt Dateigrösse: 106 KB Anlage 10: Auswirkung auf den Haushalt 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11: Planung von Baumaßnahmen (neu) Dateigrösse: 120 KB Anlage 11: Planung von Baumaßnahmen (neu) 120 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 73 KB gefasster Beschluss 73 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.223. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen mit Baubeginn ab dem Jahr 2015  B-188/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übersicht zu beschließende Maßnahmen Dateigrösse: 6 KB Anlage 3 Übersicht zu beschließende Maßnahmen 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Übersicht ausstehende Maßnahmen Dateigrösse: 6 KB Anlage 4 Übersicht ausstehende Maßnahmen 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.1 Deckblatt Wassrschloß Klaffenbach Dateigrösse: 320 KB Anlage 5.1 Deckblatt Wassrschloß Klaffenbach 320 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.2 Beschreibung Dateigrösse: 26 KB Anlage 5.2 Beschreibung 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 17 KB Anlage 5.3 Kosten DIN 276 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.4 Auswirkungen HH Dateigrösse: 104 KB Anlage 5.4 Auswirkungen HH 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.5 Finanzierung Dateigrösse: 6 KB Anlage 5.5 Finanzierung 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 106 KB Anlage 5.6 Ablauf- und Kostenplan 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5.7 Prüfung § 12 Dateigrösse: 1 MB Anlage 5.7 Prüfung § 12 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5.8 Zeichnungen Dateigrösse: 685 KB Anlage 5.8 Zeichnungen 685 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.1 Deckblatt Kita Schulstraße 35 Dateigrösse: 640 KB Anlage 6.1 Deckblatt Kita Schulstraße 35 640 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.2 Begründung, Beschreibung Dateigrösse: 45 KB Anlage 6.2 Begründung, Beschreibung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 63 KB Anlage 6.3 Kosten DIN 276 63 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.4 Auswirkungen HH Dateigrösse: 1 MB Anlage 6.4 Auswirkungen HH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.5 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 5 KB Anlage 6.5 Finanzierungsübersicht 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 81 KB Anlage 6.6 Ablauf- und Kostenplan 81 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6.7 Prüfung § 12 Dateigrösse: 4 MB Anlage 6.7 Prüfung § 12 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.8.1 Zeichnungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 6.8.1 Zeichnungen 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6.8.2 Zeichnungen Dateigrösse: 7 MB Anlage 6.8.2 Zeichnungen 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7.1 Deckblatt Sportforum Radrennbahn Dateigrösse: 486 KB Anlage 7.1 Deckblatt Sportforum Radrennbahn 486 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.2 Beschreibung Dateigrösse: 1 MB Anlage 7.2 Beschreibung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 48 KB Anlage 7.3 Kosten DIN 276 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.4 Auswirkungen HH Dateigrösse: 147 KB Anlage 7.4 Auswirkungen HH 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.5 Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 6 KB Anlage 7.5 Finanzierungsübersicht 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 102 KB Anlage 7.6 Ablauf- und Kostenplan 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.7 Prüfung § 12 Dateigrösse: 199 KB Anlage 7.7 Prüfung § 12 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7.8 Zeichnung Dateigrösse: 3 MB Anlage 7.8 Zeichnung 3 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 112 KB gefasster Beschluss 112 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.23Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Satzung der Stadt Chemnitz über die 2. Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 94/11 "Grünzug Kappelbach zwischen Michaelstraße und Popowstraße"  B-191/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Satzung über die 2. Teilaufhebung Dateigrösse: 8 MB Anlage 3 - Satzung über die 2. Teilaufhebung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 378 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 378 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 122 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 122 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 83 KB gefasster Beschluss 83 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Informationsvorlagen     
9.1Berichterstattung des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz zum 1. Nachtrag zum Dienstleistungskonzessionsvertrag  I-050/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 123 KB Informationsvorlage 123 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.2Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2015  I-054/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 562 KB Informationsvorlage 562 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.3Finanzcontrolling per 30.06.2015  I-057/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 339 KB Informationsvorlage 339 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt Dateigrösse: 46 KB Anlage 2: Gesamtübersicht zum Ergebnishaushalt 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 a: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung Dateigrösse: 29 KB Anlage 3 a: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus laufender Verwaltung 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 b: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen Dateigrösse: 25 KB Anlage 3 b: Gesamtübersicht Finanzhaushalt - Zahlungen aus Investitionen 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 268 KB Anlage 4: Controllingblätter zum Ergebnishaushalt mit deutlichen Abweichungen 268 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen Dateigrösse: 109 KB Anlage 5: Controllingblätter zum Finanzhaushalt mit deutlichen Abweichungen 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Schuldenstand Dateigrösse: 10 KB Anlage 6: Schuldenstand 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Bürgschaften Dateigrösse: 7 KB Anlage 7: Bürgschaften 7 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.4Controlling des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes der Stadt Chemnitz per 30.06.2015  I-058/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 168 KB Informationsvorlage 168 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Meldungen Dateigrösse: 153 KB Anlage 2: Meldungen 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Vorausschau Dateigrösse: 78 KB Anlage 3: Vorausschau 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Controlling EKKo Stellen Dateigrösse: 48 KB Anlage 4: Controlling EKKo Stellen 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Übersicht Stellenabbau Dateigrösse: 6 KB Anlage 5: Übersicht Stellenabbau 6 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Beschlussanträge     
10.1Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption 2020  BA-039/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 28 KB Beschlussantrag 28 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
10.2Stellenaufbau für den Bereich Vergabe Spielplatzreparaturen  BA-040/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 29 KB Beschlussantrag 29 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 123 KB Änderung des Einreichers 123 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 30, Enthaltungen: 3  
10.3Schadstoffmessungen in öffentlichen Gebäuden  BA-041/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 31 KB Beschlussantrag 31 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
10.4Prüfantrag, Übernahme von Kosten für die Essensversorgung in Kitas und Horten  BA-045/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 29 KB Beschlussantrag 29 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 24 KB Änderung des Einreichers 24 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 32, Enthaltungen: 3  
10.5Abschaffung der Betriebsferien in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Chemnitz  BA-042/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 26 KB Beschlussantrag 26 KB
 Beschluss: Nichtbefassung  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
10.6Prüfung der Reduzierung des Gewerbesteuersatzes im Jahr 2016  BA-043/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 26 KB Beschlussantrag 26 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 46, Enthaltungen: 3  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -