Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 08.07.2015

Zeit: 15:00-20:03 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 10.06.2015     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz  B-088/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 85 KB Änderungsantrag 85 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.22. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten einschließlich der Kosten für die Leistungen des Gutachterausschusses  B-152/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Berechnung Arbeitsplatzkosten Dateigrösse: 455 KB Anlage 3, Berechnung Arbeitsplatzkosten 455 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Kalkulation der Gebühren Dateigrösse: 69 KB Anlage 4, Kalkulation der Gebühren 69 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen - Theater, für Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche und für Sonstige Geschäftsaufwendungen der Kulturarbeit in Höhe von insgesamt 6 67.789 € aus Mehrerträgen der Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land – Kulturraummittel und von insgesamt 266.600 € aus Mehreinzahlungen sonstige Investitionszuweisungen Land - Investive Verstärkungsmittel  B-139/2015/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 195 KB Beschlussvorlage 195 KB
Dokument anzeigen: modifizierte Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 153 KB modifizierte Änderung der Verwaltung 153 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 158 KB Änderung der Verwaltung 158 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 155 KB gefasster Beschluss 155 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Aufhebung des Beschlusses B-059/2007 "Übertragung der Aufgabe Korruptionsprävention auf das Rechnungsprüfungsamt"
Übertragung der Aufgabe "Korruptionsprävention" an den Geschäftsbereich Dezernat 3 
B-182/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 26 KB Anlage 3 26 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 77 KB gefasster Beschluss 77 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.5Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Stadtverwaltung Chemnitz  B-119/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 52 KB Beschlussvorlage 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Organigramm Dateigrösse: 14 KB Anlage 3 - Organigramm 14 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.6Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen der Stadt Chemnitz  B-185/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.7Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Eigengesellschaften sowie der Satzung der CVAG an die novellierte SächsGemO  B-122/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der C³ Dateigrösse: 20 KB Anlage 3 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der C³ 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im GV C³ Dateigrösse: 35 KB Anlage 4 - Darstellung der Änderungen im GV C³ 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der CWE Dateigrösse: 29 KB Anlage 5 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der CWE 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Darstellung der Änderungen im GV CWE Dateigrösse: 49 KB Anlage 6 - Darstellung der Änderungen im GV CWE 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung der Satzung der CVAG Dateigrösse: 21 KB Anlage 7 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung der Satzung der CVAG 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Darstellung der Änderungen in der Satzung CVAG Dateigrösse: 28 KB Anlage 8 - Darstellung der Änderungen in der Satzung CVAG 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des EFC Dateigrösse: 27 KB Anlage 9 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des EFC 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - Darstellung der Änderungen im GV EFC Dateigrösse: 35 KB Anlage 10 - Darstellung der Änderungen im GV EFC 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des FBZ Dateigrösse: 27 KB Anlage 11 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des FBZ 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12 - Darstellung der Änderungen im GV FBZ Dateigrösse: 36 KB Anlage 12 - Darstellung der Änderungen im GV FBZ 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der GGG Dateigrösse: 25 KB Anlage 13 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der GGG 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14 - Darstellung der Änderungen im GV GGG Dateigrösse: 37 KB Anlage 14 - Darstellung der Änderungen im GV GGG 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 15 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des Klinikums Chemnitz Dateigrösse: 93 KB Anlage 15 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV des Klinikums Chemnitz 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage 16 - Darstellung der Änderungen im GV Klinikum Chemnitz Dateigrösse: 172 KB Anlage 16 - Darstellung der Änderungen im GV Klinikum Chemnitz 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 17 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der STC Dateigrösse: 26 KB Anlage 17 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der STC 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 18 - Darstellung der Änderungen im GV STC Dateigrösse: 42 KB Anlage 18 - Darstellung der Änderungen im GV STC 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 19 - zur Beschlussfassung vorgesehen Änderung im GV VVHC Dateigrösse: 29 KB Anlage 19 - zur Beschlussfassung vorgesehen Änderung im GV VVHC 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 20 - Darstellung der Änderungen im GV VVHC Dateigrösse: 42 KB Anlage 20 - Darstellung der Änderungen im GV VVHC 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 21 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der WeTraC Dateigrösse: 91 KB Anlage 21 - zur Beschlussfassung vorgesehene Änderung des GV der WeTraC 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage 22 - Darstellung der Änderungen im GV WeTraC Dateigrösse: 168 KB Anlage 22 - Darstellung der Änderungen im GV WeTraC 168 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
6.8Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen  B-162/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.9Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz-Erzgebirge  B-163/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.10Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H (GGG)  B-156/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 22 KB Änderung der Verwaltung 22 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.11Entscheidung über Maßnahmen zur Aufwertung des Stadions an der Gellertstraße  B-173/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Nutzung_V1_mit Bildern Dateigrösse: 1 MB Anlage 3_Nutzung_V1_mit Bildern 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Nutzung_V2_mit Bildern Dateigrösse: 977 KB Anlage 3_Nutzung_V2_mit Bildern 977 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4-V1_Bauzeit_Bartel Dateigrösse: 116 KB Anlage 4-V1_Bauzeit_Bartel 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4-V2_Bauzeit_Bartel Dateigrösse: 116 KB Anlage 4-V2_Bauzeit_Bartel 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Information Dateigrösse: 68 KB Anlage 5_Information 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Fotos Dateigrösse: 3 MB Anlage 6_Fotos 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 4 MB Anlage 7 4 MB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 78 KB Änderung der Verwaltung 78 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
6.12Erstattung von gezahlten Elternbeiträgen aufgrund von Streikmaßnahmen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst in den kommunalen Kindertageseinrichtungen und außerplänmäßige Mittelbereitstellung zugunsten der Rückerstattung der Elternbeiträge in Höhe von 167.503 Euro  B-175/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Änderungen zum Teilergebnis Dateigrösse: 17 KB Anlage 3, Änderungen zum Teilergebnis 17 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag AFD Dateigrösse: 556 KB Änderungsantrag AFD 556 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Mitglieder JHA,SPD,Linke,Grüne,CDU,FDP Dateigrösse: 239 KB Änderungsantrag Mitglieder JHA,SPD,Linke,Grüne,CDU,FDP 239 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.13Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und den Tagespflegepersonen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß § 1 Absatz 6, § 3 Absatz 3 und § 14 Absatz 6 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen  B-076/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 258 KB Beschlussvorlage 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Darstellung der Änderungen Dateigrösse: 258 KB Anlage 3, Darstellung der Änderungen 258 KB
Dokument anzeigen: Änderungen der Verwaltung_B076 Dateigrösse: 85 KB Änderungen der Verwaltung_B076 85 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
6.14Veränderung in der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt  B-170/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage 53 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
6.15Regelungen und Grundsätze zur Fortführung der Zusammenarbeit des Schul- und Sportamtes mit der Interessengemeinschaft der Freunde des Freibades Bernsdorf  B-095/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Vertragsentwurf Dateigrösse: 163 KB Anlage 3 - Vertragsentwurf 163 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.16Übernahme der mobilen Bibliothek des Frauenvereins „F.A.C.T„ e. V. durch den Kulturbetrieb der Stadt Chemnitz zum 01.01.2016  B-118/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht IST-Zustand Anlage 3 - Übersicht IST-Zustand "Mobile Bibliothek", Ausleihstellen ... 52 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 85 KB Änderung der Verwaltung 85 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 131 KB gefasster Beschluss 131 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.17Richtlinie der Stadt Chemnitz über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms EFRE – "Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020"
(KU-Richtlinie Chemnitz) 
B-143/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Förderrichtlinie Dateigrösse: 856 KB Anlage 3 - Förderrichtlinie 856 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 134 KB gefasster Beschluss 134 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.18Integriertes Handlungskonzept (IHK) - Revitalisierung Gewerbestandort Altchemnitz  B-100/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept Altchemnitz -BI Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept Altchemnitz -BI 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Masterplan Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 - Masterplan 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Maßnahmenübersicht Dateigrösse: 470 KB Anlage 5 - Maßnahmenübersicht 470 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 1 MB Änderung der Verwaltung 1 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag VOSI/Piraten Dateigrösse: 2 MB Änderungsantrag VOSI/Piraten 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.19Integriertes Handlungskonzept der Stadt Chemnitz zur Förderung der EFRE- und ESF-Gebiete im Rahmen der RL Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 – 2020 und der RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung 2014 - 2020  B-151/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Übersichtskarte der relevanten Fördergebiete Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Übersichtskarte der relevanten Fördergebiete 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Übersicht Soziale Defizite und Bedarfe Dateigrösse: 512 KB Anlage 5 - Übersicht Soziale Defizite und Bedarfe 512 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Brachen und Leerstände Dateigrösse: 3 MB Anlage 6 - Brachen und Leerstände 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Gesamtkosten und Finanzierungsplan Dateigrösse: 629 KB Anlage 7 - Gesamtkosten und Finanzierungsplan 629 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Kosten und Finanzierungsplan EFRE Dateigrösse: 507 KB Anlage 8 - Kosten und Finanzierungsplan EFRE 507 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Kosten und Finanzierungsplan ESF Dateigrösse: 524 KB Anlage 9 - Kosten und Finanzierungsplan ESF 524 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - Gebietsabgrenzung mit Lage der Maßnahmen Dateigrösse: 816 KB Anlage 10 - Gebietsabgrenzung mit Lage der Maßnahmen 816 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - Projektblätter EFRE und ESF Dateigrösse: 6 MB Anlage 11 - Projektblätter EFRE und ESF 6 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 134 KB gefasster Beschluss 134 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.20Fachkonzept Brachen zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept - Chemnitz 2020 (SEKo)  B-169/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Fachkonzept Brachen Dateigrösse: 10 MB Anlage 3 - Fachkonzept Brachen 10 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.21Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen mit Baubeginn ab dem Jahr 2015  B-103/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 03 Übersicht zu beschließende Maßnahmen Dateigrösse: 6 KB Anlage 03 Übersicht zu beschließende Maßnahmen 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 04 Übersicht - ausstehende Maßnahmen Dateigrösse: 6 KB Anlage 04 Übersicht - ausstehende Maßnahmen 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.1 Deckblatt Schulgebäude Agnesstraße 11 Dateigrösse: 476 KB Anlage 05.1 Deckblatt Schulgebäude Agnesstraße 11 476 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.2 Begründung, Beschreibung Dateigrösse: 78 KB Anlage 05.2 Begründung, Beschreibung 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 344 KB Anlage 05.3 Kosten DIN 276 344 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.4 Energetische Maßnahmen Dateigrösse: 181 KB Anlage 05.4 Energetische Maßnahmen 181 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 826 KB Anlage 05.5 Auswirkungen HH 826 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.6 Finanzierung Dateigrösse: 5 KB Anlage 05.6 Finanzierung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 133 KB Anlage 05.7 Ablauf- und Kostenplan 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05.8 Voraussetzungen § 12 Dateigrösse: 4 MB Anlage 05.8 Voraussetzungen § 12 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 05.9 Zeichnungen Dateigrösse: 4 MB Anlage 05.9 Zeichnungen 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 06.1 Deckblatt KAM Einbruchmeldeanlage Dateigrösse: 502 KB Anlage 06.1 Deckblatt KAM Einbruchmeldeanlage 502 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.2 Begründung, Beschreibung Dateigrösse: 50 KB Anlage 06.2 Begründung, Beschreibung 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 48 KB Anlage 06.3 Kosten DIN 276 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.4 Auswirkungen HH Dateigrösse: 778 KB Anlage 06.4 Auswirkungen HH 778 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.5 Finanzierung Dateigrösse: 5 KB Anlage 06.5 Finanzierung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 133 KB Anlage 06.6 Ablauf- und Kostenplan 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 06.7 Voraussetzungen § 12 Dateigrösse: 3 MB Anlage 06.7 Voraussetzungen § 12 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07.1 Deckblatt Kita Henriettenstraße 21 Dateigrösse: 570 KB Anlage 07.1 Deckblatt Kita Henriettenstraße 21 570 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07.2 Beschreibung, Begründung Dateigrösse: 14 KB Anlage 07.2 Beschreibung, Begründung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 49 KB Anlage 07.3 Kosten DIN 276 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07.4 Auswirkung HH Dateigrösse: 1 MB Anlage 07.4 Auswirkung HH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07.5 Finanzierung Dateigrösse: 5 KB Anlage 07.5 Finanzierung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07.6 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 88 KB Anlage 07.6 Ablauf- und Kostenplan 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07.7 Prüfung § 12 Dateigrösse: 6 MB Anlage 07.7 Prüfung § 12 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07.8 Zeichnungen Dateigrösse: 3 MB Anlage 07.8 Zeichnungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08.1 Deckblatt Abendgymnasium Dateigrösse: 606 KB Anlage 08.1 Deckblatt Abendgymnasium 606 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.2 Beschreibung Dateigrösse: 84 KB Anlage 08.2 Beschreibung 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 54 KB Anlage 08.3 Kosten DIN 276 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 61 KB Anlage 08.4 Energetische Betrachtung 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 1 MB Anlage 08.5 Auswirkungen HH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08.6 Finanzierung Dateigrösse: 5 KB Anlage 08.6 Finanzierung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 126 KB Anlage 08.7 Ablauf- und Kostenplan 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 08.8 Voraussetzungen § 12 Dateigrösse: 9 MB Anlage 08.8 Voraussetzungen § 12 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08.9 Zeichnungen Dateigrösse: 1 MB Anlage 08.9 Zeichnungen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 09.1 Deckblatt Sprachheilschule Dateigrösse: 597 KB Anlage 09.1 Deckblatt Sprachheilschule 597 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.2 Beschreibung Dateigrösse: 54 KB Anlage 09.2 Beschreibung 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.3 Kosten DIN 276 Dateigrösse: 55 KB Anlage 09.3 Kosten DIN 276 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.4 Energetische Betrachtung Dateigrösse: 61 KB Anlage 09.4 Energetische Betrachtung 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.5 Auswirkungen HH Dateigrösse: 1 MB Anlage 09.5 Auswirkungen HH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 09.6 Finanzierung Dateigrösse: 38 KB Anlage 09.6 Finanzierung 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.7 Ablauf- und Kostenplan Dateigrösse: 135 KB Anlage 09.7 Ablauf- und Kostenplan 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 09.8 Voraussetzung § 12 Dateigrösse: 4 MB Anlage 09.8 Voraussetzung § 12 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 09.9 Zeichnungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 09.9 Zeichnungen 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.22Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich „geplante Fraunhoferstraße / Technische Universität" im Stadtteil Bernsdorf  B-128/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage 245 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 430 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 430 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 83 KB Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung 83 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 261 KB Änderung der Verwaltung 261 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 79 KB gefasster Beschluss 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.23Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13/13 Nahversorgungszentrum Oberfrohnaer Straße, Rabenstein  B-153/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage 279 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planentwurf Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Planentwurf 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.24Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz (Bereich "ehem. Rangierbahnhof Chemnitz-Hilbersdorf, Teil A" im Stadtteil Hilbersdorf)  B-145/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 198 KB Beschlussvorlage 198 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 173 KB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 84 KB Anlage 5 - zusammenfassende Erklärung 84 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 81 KB gefasster Beschluss 81 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.25Annahme von Spenden  B-178/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 137 KB Änderung der Verwaltung 137 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Informationsvorlagen     
7.1Halbjährliche Information zum Umsetzungsstand des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes von Asylbewerbern  I-044/2015 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 439 KB Informationsvorlage 439 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Organisation, Stellen, Personal, Information + Kommunikation der SVC - Bericht 2014 (OSPI-Bericht 2014)  I-046/2015 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 23 KB Informationsvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - OSPI-Bericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - OSPI-Bericht 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.3Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 01.01.2013 bis 31.12.2014  I-047/2015 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 283 KB Informationsvorlage 283 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.4Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Kreisfreien Stadt Chemnitz zum 01.01.2011  I-049/2015 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 402 KB Informationsvorlage 402 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Prüfungsbericht Dateigrösse: 6 MB Anlage - Prüfungsbericht 6 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Elternbeiträge im Kita-Streik  BA-035/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Nichtbefassung  
8.2Aufhebung des B-Plans Nr. 98/13  BA-036/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 92 KB Beschlussantrag 92 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 80 KB gefasster Beschluss 80 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
8.3Förderung nichtkommunaler Friedhöfe  BA-044/2015 
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Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 77 KB gefasster Beschluss 77 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.4Wildgatter Chemnitz  BA-033/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 38, Enthaltungen: 0  
8.5Wohnhotel Kappel  BA-034/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 26 KB Beschlussantrag 26 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 39, Enthaltungen: 1  
8.6Rückerstattung von Elternbeiträgen  BA-037/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.7Kostenlose Rückkehrberatung für Asylbewerber  BA-038/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 90 KB Beschlussantrag 90 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 38, Enthaltungen: 2  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -