Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 06.05.2015

Zeit: 15:00-19:08 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 25.03.2015     
4Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 25.03.2015     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Petitionsvorlagen     
7.1Erhalt des Gemeindezentrums in Mittelbach  P-001/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 129 KB Petitionsvorlage 129 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 2 MB Änderung der Verwaltung 2 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
7.2Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Chemnitzer Kitas  P-010/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 146 KB Petitionsvorlage 146 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 49, Enthaltungen: 6  
8Beschlussvorlagen     
8.1Ausscheiden des Stadtrates Herrn Dr. Axel Belusa aus wichtigem Grund aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson  B-112/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Neuwahl der Vertreter Bürgerschaft für die Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt  B-114/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion FDP Dateigrösse: 24 KB Änderungsantrag Fraktion FDP 24 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückverwiesen.  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Berufung eines Vertreters des Stadtrates für die Mitarbeit im Arbeitskreis Europa der Stadtverwaltung und die Ausübung der politischen Vertretung der Stadt im Rahmen der Mitgliedschaft im Städtenetzwerk EUROCITIES  B-037/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KB Beschlussvorlage 105 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 82 KB Änderung der Verwaltung 82 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.4Vorschläge für die Ersatzberufung eines Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Chemnitz  B-111/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage 119 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.5Bestellung des Stellvertreters des Betriebsleiters des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz  B-074/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.6Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Chemnitz  B-096/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Ergebnisrechnung, Finanzrechnung Dateigrösse: 359 KB Anlage 3 – Ergebnisrechnung, Finanzrechnung 359 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Vermögensrechnung Dateigrösse: 566 KB Anlage 3 - Vermögensrechnung 566 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 – Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 6 MB Anlage 4 – Rechenschaftsbericht 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 – Anhang Dateigrösse: 622 KB Anlage 5 – Anhang 622 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 – Prüfbericht des RPA Dateigrösse: 4 MB Anlage 6 – Prüfbericht des RPA 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Abkürzungsverzeichnis Dateigrösse: 18 KB Anlage 7 - Abkürzungsverzeichnis 18 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 55 KB gefasster Beschluss 55 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
8.7Aufhebung der Grundschule Altendorf  B-019/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 89 KB Änderung der Verwaltung 89 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 der ÄdV Dateigrösse: 955 KB Anlage 1 der ÄdV 955 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der ÄdV Dateigrösse: 482 KB Anlage 2 der ÄdV 482 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 54, Enthaltungen: 4  
8.82. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen  B-035/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 268 KB Beschlussvorlage 268 KB
 Beschluss: Nichtbefassung  
8.9Teilschulnetzplan Grundschulen  B-061/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 2 MB Beschlussvorlage 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Petition zur Grundschule Glösa Dateigrösse: 121 KB Anlage 3 - Petition zur Grundschule Glösa 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Abstimmungsvermerk der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Chemnitz Dateigrösse: 212 KB Anlage 4 - Abstimmungsvermerk der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Chemnitz 212 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 95 KB Änderung der Verwaltung 95 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
8.10Teilschulnetzplan Oberschulen  B-063/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 741 KB Beschlussvorlage 741 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Abstimmungsvermerk der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Chemnitz Dateigrösse: 212 KB Anlage 3 - Abstimmungsvermerk der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Chemnitz 212 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8.111. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015  B-084/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.12Schließung des Freibades Erfenschlag - Einstellung der Nutzung der Liegenschaft als Freibad  B-040/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 935 KB Änderung der Verwaltung 935 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.13Grünanlagensatzung der Stadt Chemnitz  B-041/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 22 KB Änderung der Verwaltung 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Grünanlagensatzung Dateigrösse: 10 MB Anlage 3 Grünanlagensatzung 10 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 37 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 37 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 8, Enthaltungen: 5  
8.14Grünanlagengebührensatzung der Stadt Chemnitz  B-042/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Grünanlagengebührensatzung Dateigrösse: 97 KB Anlage 3: Grünanlagengebührensatzung 97 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 111 KB gefasster Beschluss 111 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
8.15Bedarfsplan der Stadt Chemnitz für Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung, Horteinrichtungen für Kinder von Förderschulen und Kindertagespflege  B-060/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Bedarfsplan Dateigrösse: 472 KB Anlage 3, Bedarfsplan 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Prognose der finanziellen Auswirkungen Dateigrösse: 165 KB Anlage 4, Prognose der finanziellen Auswirkungen 165 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.16Grundsatzbeschluss zur Beteiligung des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ASR) an der Ausschreibung der Dualen Systeme Deutschlands für die Sammlung und den Transport von Leichtverpackungen im Rahmen der VerpackV  B-086/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
8.17Solarkatastersatzung für die Stadt Chemnitz  B-052/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 87 KB Änderung der Verwaltung 87 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Veröffentlichung eines Solardachkatasters für Chemnitz im Internet – Löschungsersuchen Dateigrösse: 56 KB Anlage 3 Veröffentlichung eines Solardachkatasters für Chemnitz im Internet – Löschungsersuchen 56 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 30 KB gefasster Beschluss 30 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8.18Integriertes Handlungskonzept (IHK) - Revitalisierung Gewerbestandort Altchemnitz  B-100/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept Altchemnitz -BI Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Integriertes Handlungskonzept Altchemnitz -BI 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Masterplan Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 - Masterplan 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Maßnahmenübersicht Dateigrösse: 470 KB Anlage 5 - Maßnahmenübersicht 470 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 1 MB Änderung der Verwaltung 1 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag VOSI/Piraten Dateigrösse: 2 MB Änderungsantrag VOSI/Piraten 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 82 KB gefasster Beschluss 82 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
8.19Neubenennung der Straße S 243 in Chemnitz/Röhrsdorf mit der Bezeichnung "Arthur-Lange-Straße"  B-034/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Grafik Stadtplan Arthur-Lange-Straße Dateigrösse: 923 KB Anlage 3: Grafik Stadtplan Arthur-Lange-Straße 923 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf Dateigrösse: 299 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf 299 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 75 KB gefasster Beschluss 75 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.20Annahme von Spenden  B-108/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage 112 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Informationsvorlagen     
9.1Tätigkeitsbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2014  I-024/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 99 KB Informationsvorlage 99 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.2Berichterstattung zum 31.12.2014 zur Umsetzung der Auflagen der Landesdirektion Chemnitz - Museum Gunzenhauser, betreffs Genehmigung Betriebsführungsvertrag und Rahmenvereinbarung  I-025/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 195 KB Informationsvorlage 195 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Entwicklung Betriebskostenzuschüsse 2012 - 2018 Dateigrösse: 18 KB Anlage 2 - Entwicklung Betriebskostenzuschüsse 2012 - 2018 18 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.3Berichterstattung über Petitionen an die Verwaltung im Berichtszeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014  I-026/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 23 KB Informationsvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Statistik Dateigrösse: 21 KB Anlage 1 - Statistik 21 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9.4Controlling des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes per 31.12.2014  I-028/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 167 KB Informationsvorlage 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Zusammenstellung Meldungen Dateigrösse: 67 KB Anlage 2 - Zusammenstellung Meldungen 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Zusammenstellung Vorausschau Dateigrösse: 118 KB Anlage 3 - Zusammenstellung Vorausschau 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Controlling EKKo-Stellen Dateigrösse: 47 KB Anlage 4 - Controlling EKKo-Stellen 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Übersicht Stellenabbau Dateigrösse: 17 KB Anlage 5 - Übersicht Stellenabbau 17 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Beschlussanträge     
10.1Aufnahme der Hans-Sager-Schule als Oberschule in die Schulnetzplanung und bauliche Instandsetzung  BA-008/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 37 KB Änderung des Einreichers 37 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10.2Krankenversichertenkarte für Asylsuchende  BA-020/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 95 KB Beschlussantrag 95 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 112 KB Änderung des Einreichers 112 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
10.3Eine Straße oder Platz in Chemnitz soll zum ehrenden Gedenken des Chemnitz/Siegmar geborenen genialen Architekten in Frei-Otto-Straße/Platz benannt werden  BA-022/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 135 KB Beschlussantrag 135 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 74 KB gefasster Beschluss 74 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4Stadtbezirksverfassung und Stadtbezirksbeiräte  BA-024/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 37, Enthaltungen: 0  
10.5Vermeidung von Plastiktüten auf dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt und anderen Markt- und Großveranstaltungen  BA-025/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 96 KB Beschlussantrag 96 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 303 KB Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion 303 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 13, Enthaltungen: 0  
10.6Begehung des Sächsischen Gedenktages für Heimatvertriebene  BA-023/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 94 KB Beschlussantrag 94 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 21, Enthaltungen: 10  
10.7Beteiligung der Stadt Chemnitz am Sächsischen Gedenktag für Heimatvertriebene  BA-013/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 27 KB Beschlussantrag 27 KB
 Beschluss: Nichtbefassung  
10.8Benennung der Brücke zur Kaßbergauffahrt mit dem Namen "Karl-Schmidt-Rottluff-Brücke"  BA-026/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 93 KB Beschlussantrag 93 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 79 KB gefasster Beschluss 79 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 5  
10.9Alternatives Jugendzentrum Chemnitz  BA-021/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 365 KB Beschlussantrag 365 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 50, Enthaltungen: 3  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -