Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

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Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 15.10.2014

Zeit: 15:00-18:52 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 24.09.2014     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Beschlussvorlagen     
6.1Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH  B-236/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.2Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz  B-237/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.3Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Fortbildungszentrums Chemnitz gGmbH  B-238/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.4Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG)  B-239/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.5Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH  B-241/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage 208 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.6Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Heims gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz  B-246/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 24 KB gefasster Beschluss 24 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.7Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Röhrsdorfer Wohnungsbauförderungsgesellschaft mbH  B-247/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.8Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Chemnitzer Wohn- und Heimstätten-Gesellschaft m.b.H. (CWH)  B-251/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.9Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Tochtergesellschaften des Klinikums Chemnitz gGmbH  B-253/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
6.101. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden  B-258/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion AfD Dateigrösse: 89 KB Änderungsantrag Fraktion AfD 89 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 105 KB gefasster Beschluss 105 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
6.114. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  B-219/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 304 KB Beschlussvorlage 304 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 67 KB Änderungsantrag der Fraktion PRO CHEMNITZ 67 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 212 KB gefasster Beschluss 212 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 11  
6.122. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGebS)  B-220/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 - 2017 Dateigrösse: 319 KB Anlage 3 - Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 - 2017 319 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der FDP-Fraktion Dateigrösse: 24 KB Änderungsantrag der FDP-Fraktion 24 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 96 KB gefasster Beschluss 96 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltungen: 8  
6.13Änderung der Taxitarifverordnung  B-282/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Tarifgegenüberstellung Dateigrösse: 6 KB Anlage 3 Tarifgegenüberstellung 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Beispielrechnungen Dateigrösse: 6 KB Anlage 4 Beispielrechnungen 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Vergleichsrechnung Chemnitz-Leipzig-Dresden Dateigrösse: 5 KB Anlage 5 Vergleichsrechnung Chemnitz-Leipzig-Dresden 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Städtevergleich Dateigrösse: 8 KB Anlage 6 Städtevergleich 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Änderungsantrag Taxigenossenschaft eG Dateigrösse: 6 MB Anlage 7 Änderungsantrag Taxigenossenschaft eG 6 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 136 KB gefasster Beschluss 136 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
6.14Übernahme von Geschäftsanteilen an dem Technologie Centrum Chemnitz GmbH (TCC) und Änderung des Gesellschaftervertrages des TCC  B-298/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Synopse_TCC Dateigrösse: 148 KB Anlage 3_Synopse_TCC 148 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 95 KB gefasster Beschluss 95 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.15Annahme von Spenden  B-310/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6.16Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015  B-287/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Terminplan Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 - Terminplan 15 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung 28 KB
Dokument anzeigen: Terminplan 2015 nach Beschlussfassung Dateigrösse: 88 KB Terminplan 2015 nach Beschlussfassung 88 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 400 KB gefasster Beschluss 400 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6.17Abberufung der Kinderbeauftragten, der Behindertenbeauftragten und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Chemnitz sowie die Verfahrensweise zur Neuberufung der Beauftragten  B-272/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage 97 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 76 KB gefasster Beschluss 76 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 17  
6.18Grundsatzentscheid nach DA 6001 für Baumaßnahmen mit Planungsbeginn 2015  B-228/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1.1 -Sicherung Straße Am Naturtheater Dateigrösse: 194 KB Anlage 2.1.1 -Sicherung Straße Am Naturtheater 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.2.1 - Neubau Uferstützmauer an der Chemnitz Dateigrösse: 101 KB Anlage 2.2.1 - Neubau Uferstützmauer an der Chemnitz 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2.2.2 - Neubau Uferstützmauer an der Würschnitz Dateigrösse: 144 KB Anlage 2.2.2 - Neubau Uferstützmauer an der Würschnitz 144 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 123 KB Änderung der Verwaltung 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderung der Verwaltung: Austauschblatt für Anlage 2.1.1, Seite 1 Dateigrösse: 12 KB Anlage zur Änderung der Verwaltung: Austauschblatt für Anlage 2.1.1, Seite 1 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderung der Verwaltung: Anlage 3 Brücke Furth II zu B-228_2014 Dateigrösse: 207 KB Anlage zur Änderung der Verwaltung: Anlage 3 Brücke Furth II zu B-228_2014 207 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 80 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 80 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
6.19Grundsatzentscheid nach DA 6001 für Baumaßnahmen mit Planungsbeginn 2015  B-278/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 69 KB Beschlussvorlage 69 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Maßnahmenübersicht Dateigrösse: 17 KB Anlage 3 Maßnahmenübersicht 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Rathaus Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 Rathaus 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Wasserschloss Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Wasserschloss 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Comenius GS Dateigrösse: 3 MB Anlage 6 Comenius GS 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Musikschule Dateigrösse: 4 MB Anlage 7 Musikschule 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Hort Köhler Dateigrösse: 913 KB Anlage 8 Hort Köhler 913 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 Kita Michaelstr. Dateigrösse: 4 MB Anlage 9 Kita Michaelstr. 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 Kita Hohe Str Dateigrösse: 4 MB Anlage 10 Kita Hohe Str 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 11 Kita Am Harthwald Dateigrösse: 4 MB Anlage 11 Kita Am Harthwald 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 12 Kita Sonnenstraße 42 Dateigrösse: 4 MB Anlage 12 Kita Sonnenstraße 42 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 13 Kita Beethovenweg Dateigrösse: 3 MB Anlage 13 Kita Beethovenweg 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 14 KJND Flemmingstr. 97 Dateigrösse: 3 MB Anlage 14 KJND Flemmingstr. 97 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 15 Sachsenhalle Dateigrösse: 3 MB Anlage 15 Sachsenhalle 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 16 Schlossteichhalle Dateigrösse: 3 MB Anlage 16 Schlossteichhalle 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 17 Radrennbahn Dateigrösse: 3 MB Anlage 17 Radrennbahn 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 18 Leichtathletikmehrzweckhalle Dateigrösse: 3 MB Anlage 18 Leichtathletikmehrzweckhalle 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 19 Clausstraße Dateigrösse: 3 MB Anlage 19 Clausstraße 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 20 Hauptstadion Dateigrösse: 3 MB Anlage 20 Hauptstadion 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 21 Schwimmhalle Südring Dateigrösse: 3 MB Anlage 21 Schwimmhalle Südring 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 22 Stützpunkt Helbersdorf Dateigrösse: 4 MB Anlage 22 Stützpunkt Helbersdorf 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 23 Übersicht Maßnahmen Dateigrösse: 14 KB Anlage 23 Übersicht Maßnahmen 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 24 Kita Henriettenstr 21 Dateigrösse: 4 MB Anlage 24 Kita Henriettenstr 21 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 25 Kita Walter Ranft Str Dateigrösse: 3 MB Anlage 25 Kita Walter Ranft Str 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 26 Kita Fr.-Fritzsche Dateigrösse: 3 MB Anlage 26 Kita Fr.-Fritzsche 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 27 Kita Max-Türpe Dateigrösse: 3 MB Anlage 27 Kita Max-Türpe 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 28 Kita Liddy-Ebersberger-Str. Dateigrösse: 3 MB Anlage 28 Kita Liddy-Ebersberger-Str. 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 29 Kita Pappelstraße Dateigrösse: 4 MB Anlage 29 Kita Pappelstraße 4 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der SPD-Fraktion Dateigrösse: 54 KB Änderungsantrag der SPD-Fraktion 54 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ Dateigrösse: 72 KB Änderungsantrag Ratsfraktion PRO CHEMNITZ 72 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 78 KB gefasster Beschluss 78 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
6.20Erneuter Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 05/10 "Erweiterung Wohngebiet Elsternwinkel"  B-273/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 588 KB Beschlussvorlage 588 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textl. Festsetzungen Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textl. Festsetzungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 5 MB Anlage 4 - Begründung 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 132 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Abwägung Anlage 6 - Abwägung "alt" vom 26.11.2014 591 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 86 KB gefasster Beschluss 86 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
6.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14/04 Sondergebiet Solarpark Annaberger Straße, Harthau  B-291/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 7 MB Anlage 4 - Begründung 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - 9. Anpassung des Flächennutzungsplanes Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - 9. Anpassung des Flächennutzungsplanes 1 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltungen: 13  
6.22Benennung der entstehenden Erschließungsstraße für das "Wohngebiet Rudolf-Liebold-Straße" mit der Bezeichnung "Albertpark"  B-226/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Albertpark-Grafik Dateigrösse: 893 KB Anlage 3 Albertpark-Grafik 893 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 74 KB gefasster Beschluss 74 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Informationsvorlagen     
7.1Lokaler Teilhabeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Ergebnisse der Bestandserfassung  I-047/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Gesamtanalyse_ Dateigrösse: 5 MB Anlage 2_Gesamtanalyse_ 5 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.2Organisation, Stellen, Personal, Information + Kommunikation der SVC - Bericht 2013 (OSPI-Bericht 2013)  I-052/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 23 KB Informationsvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - OSPI-Bericht 2013 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - OSPI-Bericht 2013 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
7.3Information über die Erhebung und vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten  I-059/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 152 KB Informationsvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Übersicht Sanierungsgebiete Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 - Übersicht Sanierungsgebiete 5 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8Beschlussanträge     
8.1Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR  BA-025/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 32 KB Beschlussantrag 32 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 24 KB Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion 24 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 47, Enthaltungen: 1  
8.2Erstellung eines neuen Konzeptes für den Pflegekinderdienst und Aufstockung des Personalbestandes  BA-027/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 32 KB Beschlussantrag 32 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 27 KB Änderung des Einreichers 27 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -