Stadt Chemnitz

27.05.2021

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Chemnitzer Stadtrat

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Stadtrat 16.07.2014

Zeit: 15:00-20:54 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Feierliche Ehrung ausgeschiedener Stadträtinnen und Stadträte     
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 21.05.2014     
4Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Beschlussvorlagen     
7.1Hauptsatzung der Stadt Chemnitz  B-133/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 306 KB Beschlussvorlage 306 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 27 KB Änderung der Verwaltung 27 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE §§ 7 und 10 - Beiräte - und § 26 - Einwohnerversammlungen Dateigrösse: 86 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE §§ 7 und 10 - Beiräte - und § 26 - Einwohnerversammlungen 86 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE zum §25 - Vertreter in Gesellschafterversammlung Dateigrösse: 44 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE zum §25 - Vertreter in Gesellschafterversammlung 44 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum § 30 (neu) Bürgerplattformen Dateigrösse: 75 KB Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum § 30 (neu) Bürgerplattformen 75 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD zum § 7 - Anzahl Ausschussmitglieder Dateigrösse: 53 KB Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD zum § 7 - Anzahl Ausschussmitglieder 53 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, SPD zum § 7 - Vergabeausschuss Dateigrösse: 132 KB Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, SPD zum § 7 - Vergabeausschuss 132 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion CDU - Prüfauftrag Vergabeausschuss Dateigrösse: 51 KB Änderungsantrag Fraktion CDU - Prüfauftrag Vergabeausschuss 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 303 KB gefasster Beschluss 303 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
7.2Geschäftsordnung des Stadtrates  B-132/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 326 KB Beschlussvorlage 326 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum § 4 - Ratsanfragen Dateigrösse: 95 KB Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum § 4 - Ratsanfragen 95 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE zum § 25 - Fraktionserklärungen Dateigrösse: 31 KB Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE zum § 25 - Fraktionserklärungen 31 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD zu §§ 9 und 19 - Änderungsanträge mit finanziellen Auswirkungen Dateigrösse: 51 KB Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD zu §§ 9 und 19 - Änderungsanträge mit finanziellen Auswirkungen 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 290 KB gefasster Beschluss 290 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
7.37. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entschädigung der Stadtratsmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich tätigen Bürger  B-135/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 76 KB Beschlussvorlage 76 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 45 KB gefasster Beschluss 45 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
7.41. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe  B-134/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 48 KB gefasster Beschluss 48 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.5Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Chemnitz  B-111/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 351 KB Beschlussvorlage 351 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktionen CDU, LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Dateigrösse: 2 MB Änderungsantrag Fraktionen CDU, LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 4 MB gefasster Beschluss 4 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.6Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Stadtrates  B-156/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 51 KB Änderung der Verwaltung 51 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.7Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kultur- und Sportausschuss des Stadtrates  B-169/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 50 KB Änderung der Verwaltung 50 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.8Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Stadtrates  B-175/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 51 KB Änderung der Verwaltung 51 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.9Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates  B-176/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 51 KB Änderung der Verwaltung 51 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.10Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Schulausschuss des Stadtrates  B-177/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 52 KB Änderung der Verwaltung 52 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.11Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Sozialausschuss des Stadtrates  B-178/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 52 KB Änderung der Verwaltung 52 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung Dateigrösse: 28 KB Änderung der Verwaltung - Sitzverteilung 28 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Benennungsverfahren durchgeführt  
7.12Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter und Berufung der beratenden Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Chemnitz  B-159/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage 108 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 53 KB gefasster Beschluss 53 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.13Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz  B-163/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage 89 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 25 KB gefasster Beschluss 25 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
7.14Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Petitionsausschuss des Stadtrates  B-174/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Einigung  
7.15Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Strategieausschuss Verwaltung 2020 des Stadtrates  B-183/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 23 KB gefasster Beschluss 23 KB
 Beschluss: Einigung  
7.16Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014  B-155/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Terminplan Dateigrösse: 9 KB Anlage 3: Terminplan 9 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 199 KB gefasster Beschluss 199 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7.17Anpassung der Gesellschaftsverträge ausgewählter städtischer Unternehmen an die neue Rechtslage  B-161/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Synopse_C³ Dateigrösse: 14 KB Anlage 3_Synopse_C³ 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Synopse_EFC Dateigrösse: 13 KB Anlage 4_Synopse_EFC 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Synopse_FBZ Dateigrösse: 29 KB Anlage 5_Synopse_FBZ 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Synopse_GGG Dateigrösse: 13 KB Anlage 6_Synopse_GGG 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7_Synopse_STC Dateigrösse: 14 KB Anlage 7_Synopse_STC 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8_Synopse_Heim Dateigrösse: 14 KB Anlage 8_Synopse_Heim 14 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 86 KB Änderung der Verwaltung 86 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Anlage 2_Seite 2 Dateigrösse: 62 KB Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Anlage 2_Seite 2 62 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_EFC Dateigrösse: 13 KB Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_EFC 13 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_STC Dateigrösse: 15 KB Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_STC 15 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_Heim Dateigrösse: 15 KB Anlagen zur Änderung der Verwaltung_Synopse_Heim 15 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP-Fraktion Dateigrösse: 1 MB Änderungsantrag FDP-Fraktion 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zurückgezogen.  
7.18Annahme von Spenden  B-167/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
9Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -