Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 26.03.2014

Zeit: 15:06-18:17 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 12.02.2014     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Petitionsvorlage     
Mangelhafte Busverbindung in Röhrsdorf  P-003/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 95 KB Petitionsvorlage 95 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 22 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 22 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50  
7Beschlussvorlagen     
7.1Weiterführende Maßnahmen zu EKKo 65/04 - Entscheid über die Beteiligung an der Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter dem Titel „Schulen und Kindertagesstätten sparen Energie“  B-010/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Zusammenstellung Kosten, Einsparungen und Kalkulationsansätze Dateigrösse: 172 KB Anlage 3 Zusammenstellung Kosten, Einsparungen und Kalkulationsansätze 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Vereinbarung zwischen Schule und SVC Dateigrösse: 31 KB Anlage 4 Vereinbarung zwischen Schule und SVC 31 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.2Feuerwehrsatzung der Stadt Chemnitz  B-050/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 114 KB gefasster Beschluss 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Erläuterung finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 183 KB Anlage 5_Erläuterung finanzielle Auswirkungen 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Gegenüberstellung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3_Gegenüberstellung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Finanzielle Auswirkungen Dateigrösse: 28 KB Anlage 4_Finanzielle Auswirkungen 28 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7.3Abfallwirtschaftskonzept (AWK) der Stadt Chemnitz für den Zeitraum 2014 bis 2020  B-018/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 35 KB gefasster Beschluss 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Abfallwirtschaftskonzept Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Abfallwirtschaftskonzept 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA-Beirat Dateigrösse: 95 KB Stellungnahme AGENDA-Beirat 95 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49  
7.4Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. B-167/2013 vom 10.07.2013 - Bestellung eines Erbbaurechtes an dem Flurstück 128/159 der Gemarkung Gablenz als Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtes über das Schulobjekt an der Fürstenstraße zugunsten des Mont essori-Vereins Chemnitz e. V.  B-043/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 36 KB gefasster Beschluss 36 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
7.5Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 11/13 "Waisenstraße Südseite"  B-068/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 49 KB gefasster Beschluss 49 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 9 MB Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 482 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 482 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
7.6Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93/21 "Posthof" Teil B: Johannisplatz/Brückenstraße  B-077/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage 162 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 56 KB gefasster Beschluss 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 540 KB Anlage 4 - Begründung 540 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bebauungsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Bebauungsplan 1 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48  
8Informationsvorlagen     
8.1Jahresbericht 2013 zur Europaarbeit der Stadt Chemnitz  I-014/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 416 KB Informationsvorlage 416 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.2Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07. bis 31.12.2013  I-017/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 21 KB Informationsvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 390 KB Anlage 1 390 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.3Jahresbericht des kommunalen Umweltzentrums 2013  I-019/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 135 KB Informationsvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme AGENDA-Beirat Dateigrösse: 95 KB Stellungnahme AGENDA-Beirat 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Aktivitäten des kommunalen Umweltzentrums im Rahmen der Agenda 21 Dateigrösse: 192 KB Anlage 2 - Aktivitäten des kommunalen Umweltzentrums im Rahmen der Agenda 21 192 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
8.4Information zur Übernahme von Grünpflegeleistungen durch bürgerschaftliches Engagement  I-028/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 98 KB Informationsvorlage 98 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Einrichtung eines Künstler und Literaturpfades im Stadtteil Kaßberg  BA-003/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 53 KB Beschlussantrag 53 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 32, Enthaltungen: 3  
9.2Umweltzentrum als Erinnerungsstätte an die friedliche Revolution und die politische Wende  BA-004/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 39 KB Beschlussantrag 39 KB
 Beschluss: Nichtbefassung  
9.3Prüfung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Neuausrichtung der Stadtbeleuchtung  BA-007/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 59 KB Beschlussantrag 59 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 29 KB Änderung des Einreichers 29 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 8  
9.4Grundsatzbeschluss zum Standort Hort der Albert-Einstein-Grundschule in der Albert-Köhler-Straße 19  BA-008/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 59 KB Beschlussantrag 59 KB
Dokument anzeigen: Änderung des Einreichers Dateigrösse: 51 KB Änderung des Einreichers 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -