Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 22.01.2014

Zeit: 15:08-20:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 18.12.2013     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Petitionsvorlage     
Änderung der Schülerbeförderungskostensatzung  P-003/2013 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 100 KB Petitionsvorlage 100 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 29 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 29 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 5  
7Beschlussvorlagen     
7.1Ausscheiden des Stadtrates Herrn Hans-Peter Lohse aus wichtigem Grund aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson  B-030/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 75 KB Beschlussvorlage 75 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 11, Enthaltungen: 1  
7.2Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Chemnitz an das Eiskunstlaufpaar Aljona Savchenko / Robin Szolkowy  B-019/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage 78 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 55  
7.3Entscheidung zur Umsetzung des Konzeptes der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH  B-284/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - vorhergehende Fassung Dateigrösse: 73 KB Änderung der Verwaltung - vorhergehende Fassung 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage3 - vorhergehende Fassung Dateigrösse: 7 KB Anlage3 - vorhergehende Fassung 7 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung - aktualisierte Fassung Dateigrösse: 76 KB Änderung der Verwaltung - aktualisierte Fassung 76 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 40 KB gefasster Beschluss 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage3 - aktualisierte Fassung Dateigrösse: 7 KB Anlage3 - aktualisierte Fassung 7 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 19, Enthaltungen: 4  
7.4Erweiterung des Angebotes am Beruflichen Schulzentrum für Technik II -Handwerkerschule- in der Schulart Berufliches Gymnasium  B-013/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage 53 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_ Antrag der Schule Dateigrösse: 34 KB Anlage 3_ Antrag der Schule 34 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7.5Festsetzung eines Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Herstellung der Verlängerung der Straße Wiesenweg/Wittgensdorf  B-005/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Plan Dateigrösse: 427 KB Anlage 3 - Plan 427 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51  
7.6Verlängerung der Teilnahme am European Energy Award® (eea®) zunächst bis zum 31.12.2014  B-011/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7.7Übertragung der Aufgabe der Errichtung von Verkehrsinfrastrukturanlagen des straßengebundenen ÖPNV im Rahmen des Nahverkehrsprojektes "Chemnitzer Modell - Stufe 2 - Ausbau Chemnitz - Thalheim"  B-012/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 56 KB Änderung der Verwaltung 56 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 44 KB gefasster Beschluss 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2, Seite 1 zu B-12_2014 Kosten EBO-2016 Dateigrösse: 53 KB Anlage 3.2, Seite 1 zu B-12_2014 Kosten EBO-2016 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2, Seite 3 zu B-012_2014 Kostenschätzung Dateigrösse: 50 KB Anlage 3.2, Seite 3 zu B-012_2014 Kostenschätzung 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2, Seite 5 zu B-012_2014 Zusamenfassung Kosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 3.2, Seite 5 zu B-012_2014 Zusamenfassung Kosten 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zu B_12_2014 Dateigrösse: 79 KB Anlage 3 zu B_12_2014 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1 zu B 12_2014 Dateigrösse: 68 KB Anlage 3.1 zu B 12_2014 68 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 9  
7.8Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Zwickauer Straße 485 "Haus des Gastes", Flurstück 213/1 der Gemarkung Reichenbrand an den Erbbauberechtigten - Chemnitzer Athletenclub
e. V. - mit gleichzeitiger Beendigung des Erbbaurechtes vor Zeitablauf 
B-022/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage 114 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 57 KB gefasster Beschluss 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Flurkarte Dateigrösse: 729 KB Anlage 3 Flurkarte 729 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stadtplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 Stadtplan 1 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Informationsvorlage     
Kostenerhöhung Brücke Markersdorfer Straße  I-001/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 74 KB Informationsvorlage 74 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Radweg Wüstenbrand - Lugau in der Ortslage Mittelbach  BA-033/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 64 KB Beschlussantrag 64 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
9.2Vermarktung der Stadt Chemnitz  BA-034/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 78 KB Beschlussantrag 78 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 37 KB gefasster Beschluss 37 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 5  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -