Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 27.11.2013

Zeit: 15:00-18:17 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 16.10.2013     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Petitionsvorlage     
7Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2014     
Erhalt der Zwönitzwanderbrücke in Erfenschlag  P-002/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 37 KB Petitionsvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag des Petitionsausschusses Dateigrösse: 27 KB Änderungsantrag des Petitionsausschusses 27 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53  
8Beschlussvorlagen     
8.1Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht  B-239/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 21 KB gefasster Beschluss 21 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.2Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014  B-222/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage - terminplan-2014 Dateigrösse: 71 KB Anlage - terminplan-2014 71 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: beschlossener terminplan mit allen gremien Dateigrösse: 72 KB beschlossener terminplan mit allen gremien 72 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
8.3Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Kommunale Wasserversorgung/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für die Grundstücke Lichtenwalder Höhe 21 und 21 a  B-252/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage 94 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 60 KB gefasster Beschluss 60 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2014  B-256/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage 89 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 49 KB gefasster Beschluss 49 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 12  
8.5Aufhebung des Beschlusses Nr. B-345/2010 vom 15.12.2010 "Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1294, Gemarkung Röhrsdorf im Industriepark Leipziger Straße in Chemnitz an die Dr. Gühring OHG" und den Wiederkauf durch die Stadt Chemnitz (Rückabwicklung des Kaufvertrages) sowie Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 329.630 €.  B-270/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 Dateigrösse: 69 KB Anlage 1, Seite 2 69 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 237 KB Anlage 3 237 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 74 KB gefasster Beschluss 74 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 10  
8.6Ergänzung zum Grundsatzbeschluss nach DA 6001 für Tiefbaumaßnahmen mit Planungsbeginn 2014 (B-238/2013) vom 16.10.2013 - Maßnahme Brücke Georgstraße B-282/2013   
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Informationsvorlagen     
9.1Bedarfszahlen und Kostenschätzung der potenziell Anspruchsberechtigten auf freiwillige Leistungen für Mittagessen im Hort während der Schulferien für Leistungsberechtigte des Bildungs- und Teilhabepaketes als Grundlage der Entscheidung bzgl. der Finanzierbarkeit im Rahmen der Haushaltsdebatte für den Haushalt 2014  I-053/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Bedarfszahlen zur Inanspruchnahme von Mittagessen während der Ferien im Hort Dateigrösse: 11 KB Anlage 2_Bedarfszahlen zur Inanspruchnahme von Mittagessen während der Ferien im Hort 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Ferien-Mittagessen-RL Dateigrösse: 39 KB Anlage 5_Ferien-Mittagessen-RL 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Kostenschätzung Dateigrösse: 37 KB Anlage 3_Kostenschätzung 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Anlage zur Beratungsvorlage SozA 28.02.2013 Dateigrösse: 39 KB Anlage 4_Anlage zur Beratungsvorlage SozA 28.02.2013 39 KB
9.2Hochwasser in Chemnitz vom 31.05.2013 - 03.06.2013 Bericht und weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz  I-060/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 107 KB Informationsvorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage3_1 Dateigrösse: 3 MB Anlage3_1 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage3_2 Dateigrösse: 388 KB Anlage3_2 388 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_ Dateigrösse: 2 MB Anlage 4_ 2 MB
10Beschlussanträge     
10.1Jahresbericht des Umweltzentrums  BA-031/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 96 KB Beschlussantrag 96 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 10  
10.2Hochwasserschutzkonzept 2030  BA-030/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 50 KB Beschlussantrag 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 22 KB gefasster Beschluss 22 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -