Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 10.07.2013

Zeit: 15:00-16:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 19.06.2013     
4Informationen der Oberbürgermeisterin     
5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
6Petitionsvorlage     
Übernahme der privaten Grundstücksentwässerungsleitung Straße "Grüner Winkel" in das Sondervermögen des Entsorgungsbetriebs der Stadt Chemnitz  P-007/2012 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 120 KB Petitionsvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Petitionsvorlage - überarbeitete Fassung Dateigrösse: 123 KB Petitionsvorlage - überarbeitete Fassung 123 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 46, Enthaltungen: 9  
7Beschlussvorlagen     
7.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erschließung des Gewerbegebietes Leipziger Straße  B-170/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Seite 2 Dateigrösse: 68 KB Anlage 1, Seite 2 68 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.2Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 3 Mio. € zur Finanzierung der Schadensbeseitigung vom Hochwasser 2013  B-178/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 61 KB gefasster Beschluss 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Seite 2_ÜPL Dateigrösse: 32 KB Anlage 1_Seite 2_ÜPL 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Übersicht Vorschläge zur Verwendung der Soforthilfe Dateigrösse: 53 KB Anlage 3_Übersicht Vorschläge zur Verwendung der Soforthilfe 53 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.3Wahlkreiseinteilung für die Kommunalwahl 2014  B-169/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 82 KB Beschlussvorlage 82 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Pro Chemnitz Dateigrösse: 69 KB Änderungsantrag Pro Chemnitz 69 KB
Dokument anzeigen: anlage 3 Dateigrösse: 60 KB anlage 3 60 KB
Dokument anzeigen: anlage 4 Dateigrösse: 33 KB anlage 4 33 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.4Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt und Neuwahl eines sachkundigen Einwohners in die Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt  B-174/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.5Konzeption Umweltzentrum Chemnitz 2013 ff.  B-055/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag FDP, Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 37 KB Änderungsantrag FDP, Bündnis 90/Die Grünen 37 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7.6Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplanes gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)  B-156/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 100 KB gefasster Beschluss 100 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Stadtrat Siegel Dateigrösse: 62 KB Änderungsantrag Stadtrat Siegel 62 KB
Dokument anzeigen: aktuelle Fassung ÄA Stadtrat Siegel Dateigrösse: 62 KB aktuelle Fassung ÄA Stadtrat Siegel 62 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zur Einbeziehung OR Röhrsdorf Dateigrösse: 47 KB Stellungnahme zur Einbeziehung OR Röhrsdorf 47 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 56 KB Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 56 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 9  
7.7Bestellung eines Erbbaurechtes an dem Flurstück 128/159 Gemarkung Gablenz als Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtes über das Schulobjekt an der Fürstenstraße zugunsten des Montessori-Vereins Chemnitz e. V.  B-167/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 26 KB Änderung der Verwaltung 26 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 92 KB gefasster Beschluss 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 1 MB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion Dateigrösse: 35 KB Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion 35 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.8Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 08/05 Wohngebiet Zinzendorfstraße, Altendorf  B-159/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage 127 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Begründung 2 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.9Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 05/10 "Erweiterung Wohngebiet Elsternwinkel"  B-162/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 439 KB Beschlussvorlage 439 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 332 KB gefasster Beschluss 332 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung Dateigrösse: 85 KB Anlage 5 - Zusammenfassende Erklärung 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Abwägung vom 26.11.2008 Dateigrösse: 544 KB Anlage 6 - Abwägung vom 26.11.2008 544 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 - Planzeichnung 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 6 MB Anlage 4 - Begründung 6 MB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Informationsvorlagen     
8.1Organisation, Stellen, Personal, Information + Kommunikation der SVC – Bericht 2012  I-042/2013 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 38 KB Informationsvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 1 MB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
9Beschlussanträge     
9.1Hervorhebung industriegeschichtlicher bedeutsamer Gebäude im Stadtbild  BA-024/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 48 KB Beschlussantrag 48 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
9.2Wiederinbetriebnahme des Paternosters im Neuen Rathaus  BA-025/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 47 KB Beschlussantrag 47 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5, Enthaltungen: 5  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
11Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -