Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 30.01.2013

Zeit: 15:04-17:06 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates - öffentlich - vom 12.12.2012 und 19.12.2012     
4Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates – nichtöffentlich – vom 12.12.2012     
5Informationen der Oberbürgermeisterin     
6Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass     
7Petitionsvorlage     
Änderung der Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und den Tagespflegepersonen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege  P-006/2012 
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Dokument anzeigen: Petitionsvorlage Dateigrösse: 95 KB Petitionsvorlage 95 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 89 KB Änderung der Verwaltung 89 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Proc Chemnitz Dateigrösse: 66 KB Änderungsantrag Proc Chemnitz 66 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 22, Enthaltungen: 15  
8Beschlussvorlagen     
8.1Einführung von Online-Petitionen sowie 1. Änderung der Geschäftsordnung des Petitionsausschusses der Stadt Chemnitz  B-020/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage 94 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 43 KB gefasster Beschluss 43 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.2Wahl des Stadtwahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2013  B-036/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 27 KB gefasster Beschluss 27 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.3Wahl und Entsendung von Vertretern der Stadt Chemnitz zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013  B-019/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.4Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Chemnitz  B-023/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8.5Abberufung von einem Mitglied aus dem Ausländerbeirat der Stadt Chemnitz und Neuberufung von einem Mitglied in den Ausländerbeirat der Stadt Chemnitz  B-294/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Wahlergebnis: gewählt  
8.6Namensänderung des Beruflichen Schulzentrums für Gastgewerbe, Ernährung, Hauswirtschaft  B-009/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Beschluss der Schulkonferenz vom 17.10.2012 zur Namensänderung des BSZ Dateigrösse: 31 KB Anlage 3: Beschluss der Schulkonferenz vom 17.10.2012 zur Namensänderung des BSZ 31 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
8.72. Fortschreibung der Kleingartenkonzeption Chemnitz - Perspektive 2020 -  B-010/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage 78 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Verwaltung Dateigrösse: 51 KB Änderung der Verwaltung 51 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 35 KB gefasster Beschluss 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 6 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Einsiedel Dateigrösse: 45 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Einsiedel 45 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Euba Dateigrösse: 46 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Euba 46 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Klaffenbach Dateigrösse: 57 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Klaffenbach 57 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain Dateigrösse: 49 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain 49 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf Dateigrösse: 41 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Röhrsdorf 41 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf Dateigrösse: 60 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Wittgensdorf 60 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.  
8.8Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012)  B-013/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 125 KB gefasster Beschluss 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt beim geänderten Entwurf Dateigrösse: 327 KB Anlage 3 - Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt beim geänderten Entwurf 327 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
8.9Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 12/01 Feldstraße, Grüna  B-007/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Satzung Dateigrösse: 8 MB Anlage 3 - Satzung 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 5 MB Anlage 4 - Begründung 5 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Ortschaftsrat Grüna Dateigrösse: 32 KB Stellungnahme Ortschaftsrat Grüna 32 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.10Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11/12 Wohnbebauung Markersdorfer Südblick  B-027/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Planzeichnung Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Planzeichnung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 5 MB Anlage 4 - Begründung 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Grünordnerischer Fachbeitrag Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Grünordnerischer Fachbeitrag 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 20 KB gefasster Beschluss 20 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8.11Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 11/11 Schenkenberg  B-032/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Begründung Dateigrösse: 397 KB Anlage 4 - Begründung 397 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Satzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Satzung 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8.12Benennung der entstehenden Erschließungsstraße, Bauvorhaben "Wohnen und Arbeiten am Stadtpark, Rößlerstraße", mit der Bezeichnung "Marburger Weg"  B-001/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Graphik Graphik "Marburger Weg" 2 MB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 46 KB gefasster Beschluss 46 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9Informationsvorlage     
Umsetzung und Ergänzung zur "Initiative gegen Kinderarbeit"  I-009/2013 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 76 KB Informationsvorlage 76 KB
 Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.  
10Beschlussanträge     
10.1Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss  BA-028/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 46 KB Beschlussantrag 46 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 18 KB gefasster Beschluss 18 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
10.2Erarbeitung Konzept Städtische Musikschule  BA-001/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 49 KB Beschlussantrag 49 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10.3"Save-me" Chemnitz sagt JA zur Aufnahme von Flüchtlingen  BA-003/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussantrag Dateigrösse: 80 KB Beschlussantrag 80 KB
Dokument anzeigen: gefasster Beschluss Dateigrösse: 19 KB gefasster Beschluss 19 KB
Dokument anzeigen: Änderung der Einreicher Dateigrösse: 54 KB Änderung der Einreicher 54 KB
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 13, Enthaltungen: 5  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte     
12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -