Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 25.11.2020

Zeit: 15:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 14.10.2020 
 
Ö4Informationen des Oberbürgermeisters 
 
Ö5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 
 
Ö6Beschlussvorlagen 
 
Ö6.1Bestellung zum AmtsverweserB-265/2020
Ö6.2Bestellung der Fachbediensteten für das Finanzwesen der Stadt ChemnitzB-259/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 325 KB
Ö6.3Vorschlag für die Benennung eines Vertreters für den Stiftungsrat der Stiftung Sächsische GedenkstättenB-261/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 323 KB
Ö6.4Wahl der weiteren Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz-ErzgebirgeB-253/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 343 KB
Ö6.5Chemnitz inklusiv 2030 – Lokaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in ChemnitzB-073/2020
Ö6.6Übertragung des Grundstücks Flemmingstraße, Flurstück Nr. 342/31, Gemarkung Altendorf an die Klinikum Chemnitz gGmbHB-241/2020
Ö6.7Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Chemnitz gGmbHB-223/2020
Ö6.8Wirtschaftsplan 2021 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-224/2020
Ö6.9Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Chemnitz verwalteten FriedhöfeB-219/2020
Ö6.10Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen SystemenB-216/2020
Ö6.11Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von kommunalen Sportstätten (Sportstättengebührensatzung)B-025/2020
Ö6.12Fortschreibung Teilschulnetzplan GymnasienB-176/2020
Ö6.13Satzung der Stadt Chemnitz zur Verfahrensregelung der Wahlwerbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)B-043/2020
Ö6.14Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017B-249/2020
Ö6.154. Baubeschluss nach DA 6001 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße (F 4) und über-/außerplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln 2021 einschließlich einer VEB-230/2020
Ö7Informationsvorlagen 
 
Ö7.1Ergebnisbericht zur Evaluation der Chemnitzer BürgerplattformenI-054/2020
Ö7.226. Beteiligungsbericht der Stadt Chemnitz auf Basis der Ergebnisse 2019I-031/2020
Ö7.3Konzept zur Nachnutzung der Liegenschaft Am Erfenschlager Bad 13I-039/2020
Ö7.4Sechster Klimaschutzbericht der Stadt Chemnitz einschließlich Energiebericht über die kommunalen GebäudeI-046/2020
Ö7.5Sicherung und Sanierung denkmalgeschützter Grab- und Denkmale des Städtischen Friedhofs ChemnitzI-052/2020
Ö8Beschlussanträge 
 
Ö8.1Ersatzneubau der Brücke Erzberger Straße einschließlich Wiederherstellung der Verkehrsverbindung Erzberger Straße zwischen Limbacher Straße und Paul-Jäkel-StraßeBA-106/2020
Ö8.2Einrichtung eines BestattungswaldesBA-112/2020
Ö8.3Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates: Bedingung für Abbruch der DebatteBA-115/2020
Ö8.4Konzept zur Förderung und Etablierung von Unternehmen im Bereich „Alterstechnologien“BA-116/2020
Ö8.5Stärkung des Baudezernates – Realistischere Planung – Besseres Baucontrolling – BauherrenverantwortungBA-117/2020
Ö8.6Aussagekräftiger ZuwendungsberichtBA-119/2020
Ö8.7Städtepartnerschaft mit StepanakertBA-120/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussantrag 286 KB
Ö8.8Umsetzung der Istanbul-Konvention in ChemnitzBA-121/2020
Ö8.9Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten und nachhaltigen Bekämpfung des Menschenhandels in ChemnitzBA-122/2020
Ö9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
Ö10Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -