Stadt Chemnitz

04.06.2009

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Chemnitzer Stadtrat

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz

Informationssystem für Chemnitzerinnen und Chemnitzer
 
 
 
 

Stadtrat 23.09.2020

Zeit: 15:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 15.07.2020 
 
Ö4Informationen der Oberbürgermeisterin 
 
Ö5Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 
 
Ö6Beschlussvorlage 
 
ÖAusscheiden des Stadtrates Herr Lars Kuppi aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson

Nach der Feststellung des Ausscheidens erfolgt die Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates.
B-199/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 326 KB
Ö7Petitionsvorlage 
 
ÖÄnderung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung sowie Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Anregung einer analogen Regelung beim Zweckverband Verkehrsverbund MittelsachsenP-005/2020
Ö8Weitere Beschlussvorlagen 
 
Ö8.1Bestellung Gleichstellungsbeauftragte/r befristet für die Dauer der Wahlperiode des StadtratesB-203/2020
Ö8.2Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt ChemnitzB-201/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 323 KB
Ö8.3Wahl einer/eines Friedensrichterin/Friedensrichters für die Schiedsstellenbezirke I und VB-168/2020
Ö8.4Bestellung eines Ausschusses zur AkteneinsichtB-204/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 337 KB
Anlage 3 417 KB
Ö8.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme Verlagerung BusbahnhofB-128/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 474 KB
Ö8.6Überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Haushaltsjahr 2021 sowie einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 für die Maßnahme Instandsetzung Oberrabensteiner Eisenbahnviadukt BW 60.14B-149/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 400 KB
Ö8.7Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 mit Fälligkeit in den Jahren 2021 und 2022 für die Maßnahme Weiterführung des Baus des Radweges Wüstenbrand-Lugau, 2. TAB-160/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 431 KB
Ö8.8Feststellung Jahresabschluss 2019 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-152/2020
Ö8.9Feststellung Jahresabschluss 2019 des Entsorgungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-153/2020
Ö8.10Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-172/2020
Ö8.11Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-184/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 335 KB
Ö8.12Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt ChemnitzB-154/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 408 KB
Ö8.13Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen AnlagenB-010/2020
Ö8.14Konzept zur Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz für die Saison 2020/2021 (Winterdienstkonzept)B-151/2020
Ö8.15Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Benutzung der Städtischen Musikschule ChemnitzB-177/2020
Ö8.16Entgeltordnung für die Überlassung von Instrumenten der Städtischen Musikschule ChemnitzB-175/2020
Ö8.17Honorarordnung der Städtischen Musikschule ChemnitzB-178/2020
Ö8.18Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020B-195/2020
Ö8.19Kommunale Einbindung und Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses des Trägers solaris Förderzentrum für Jugend und Umwelt gGmbH SachsenB-163/2020
Ö8.20Namensgebung Annenschule -Oberschule- am Standort Vettersstraße 34B-165/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 334 KB
Ö8.21Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/03 "REWE-Markt Limbacher Straße/Beyerstraße", 1. ÄnderungB-193/2020
Ö8.22Satzung der Stadt Chemnitz über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/08 "An der Aue"B-210/2020
Ö8.23Erweiterung des Geltungsbereiches "Lise-Meitner-Straße" im Stadtteil BernsdorfB-061/2020
Ö9Informationsvorlagen 
 
Ö9.1Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2019I-034/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Informationsvorlage 529 KB
Ö9.2Finanzcontrolling per 30.06.2020I-047/2020
Ö10Beschlussanträge 
 
Ö10.1Chemnitz als sicherer LogistikstandortBA-055/2020
Ö10.2Tempo 30 im Bereich Carola-/ WaisenstraßeBA-088/2020
Ö10.3Gebärdendolmetschende für Livestream StadtratssitzungenBA-089/2020
Ö10.4Digitalisierungsstrategie für ChemnitzBA-090/2020
Ö10.5Nutzung leerstehender Ladenflächen durch KurzzeitvermietungBA-091/2020
Ö10.6Klimaauswirkungen in BeschlussvorlagenBA-093/2020
Ö10.7Stärkung des Baudezernates - Realistischere Planung - Besseres Baucontrolling - BauherrenverantwortungBA-094/2020
Ö10.8PlanungskostenpoolBA-096/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussantrag 297 KB
Ö10.9Maßnahmen zur Effizienzerhöhung bei der Realisation städtischer BauvorhabenBA-103/2020
Ö10.10Prüfauftrag CVAGBA-095/2020
Ö10.11Bike + Ride Offensive an Chemnitzer Bahnhöfen und HaltepunktenBA-100/2020
Ö10.12LitteringBA-101/2020
Ö10.13Wasserstoff-TechnologieBA-102/2020
Ö10.14BreitbandausbauBA-104/2020
Ö10.15Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDRBA-105/2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussantrag 289 KB
Ö11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
Ö12Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -